Monthly Archives: November 2011

Antrag 1984: Vorratsdatenspeicherung

29. November 2011
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Vom 04.12. bis zum 06.12.2011 geht es auf dem SPD Bundesparteitag um nicht weniger als die Zukunft: Es geht um die Zukunft dieser Partei und in Anbetracht der aktuellen Wahlprognosen auch um die Zukunft dieses Landes. Es geht um den Antrag I 30 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Zukunft ist Netzpolitik und die alte Tante SPD steht vor der Wahl, ob sie sich wieder einmal zielsicher bei diesem Thema ins Knie schießt, wie bei allen Gelegenheiten zuvor, oder endlich einmal ihre konservative Angst vor neuer Technologie überwindet und die Delegierten den Mut für die richtige Entscheidung finden. Vorratsdatenspeicherung bedeutet die gesamte Bevölkerung unter Verdacht zu stellen. Die Entscheidung dafür wäre nichts anderes als ein Misstrauensvotum gegen die eigenen Wähler*innen. Trotzdem treiben einige ahnungslose Altgenossen aus der Generation Offline weiterhin den Gedanken in...

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So war das früher

28. November 2011
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Extra 3 um 1986 (?) herum zu Grünen und Computern. Sehr lustig und sehenswert. (Spannend, dass die CDU/CSU-Fraktion um Geißler damals dahingehend als Vorreiter galt.)

Warum ich Kretschmann nicht mag

25. November 2011
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Gut, dass Kretschmann selbst mir ab und zu in Erinnerung ruft, warum ich ihn nicht leiden kann: Der eigene Kirchturm kann kein Maßstab sein. Es geht um Hunderttausende von Jahren. So will ich Politik machen: gemeinwohlorientiert. Einzelinteressen müssen sich hinten anstellen. … Es ist ein nationaler Konsens nötig. So ein Wort nehme ich nicht dauernd in den Mund. Das heißt: Am Ende wird auf Bundesebene entschieden, nicht auf regionaler Ebene. Eine Volksabstimmung ist derzeit nicht möglich, weil sie gar nicht in der Verfassung steht. Sollte sich das ändern, kann natürlich das Volk die Entscheidung an sich ziehen. … Es ist schwierig, auch aus Mentalitätsgründen. Was dem Ami die Waffe, ist dem Deutschen das Rasen. Es wäre zweifellos ein starkes Signal für die Energiewende. Aber Tempolimit ist Bundesangelegenheit. (Hervorhebungen von mir.)

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Gesprächskreis vs Themenforum — warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte

23. November 2011
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Christian Söder und andere haben mehrfach gefordert, ein Themenforum Netzpolitik einzurichten, das den Gesprächskreis Netzpolitik ersetzen soll. Das ganze wird nun diskutiert als Antrag O136 beim Bundesparteitag der SPD. Die Antragskommission wird zwar erst am Freitag über den Antrag abstimmen, aber nach der gestrigen Diskussion im Gesprächskreis Netzpolitik über das Vorhaben glaube ich, dass es relativ schwer werden wird, für den O136 eine Mehrheit zu finden. Nun ist es beim Gesprächskreis Netzpolitik so, dass die Diskussionen dort nicht per default öffentlich sind, was oft sehr schade ist. Daher will ich jetzt nicht die Einschätzungen anderer, die dort waren, wiedergeben, sondern meine eigenen, aber auch Alternativen aufzeigen. Das ganze ist so ein Versuch einer Bilanz — wenngleich Bilanz auch immer nach Abrechnung klingt. So ist das nicht gemeint. Ich würde...

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Georg Kreisler ist tot

22. November 2011
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Georg Kreisler ist heute verstorben.

Im April hatte er der „Jüdischen Allgemeinen” noch ein großes (letztes?) Interview gegeben:

Haben Sie Angst vor dem Tod?
Nein, überhaupt nicht. Generell regt man sich im Alter nicht mehr so sehr über Dinge auf. Früher hätte ich gegen die faschistische Regierung in Ungarn angeschrieben. Heute tue ich das nicht mehr, weil es sich wohl nicht mehr lohnen würde. Als junger Mensch denkt man da zum Glück anders.

Georg Kreisler war einer der größten Künstler unserer Zeit. Er wird uns fehlen. Er ruhe in Frieden.

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