Antrag 1984: Vorratsdatenspeicherung

Vom 04.12. bis zum 06.12.2011 geht es auf dem SPD Bundesparteitag um nicht weniger als die Zukunft: Es geht um die Zukunft dieser Partei und in Anbetracht der aktu­ellen Wahlprognosen auch um die Zukunft dieses Landes. Es geht um den Antrag I 30 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Zukunft ist Netzpolitik und die weiter­lesen

Warum ich Kretschmann nicht mag

Gut, dass Kretschmann selbst mir ab und zu in Erinnerung ruft, warum ich ihn nicht leiden kann: Der eigene Kirchturm kann kein Maßstab sein. Es geht um Hunderttausende von Jahren. So will ich Politik machen: gemein­wohlo­ri­en­tiert. Einzelinteressen müssen sich hinten anstellen. … Es ist ein natio­naler Konsens nötig. So ein weiter­lesen

Gesprächskreis vs Themenforum — warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte

Christian Söder und andere haben mehr­fach gefor­dert, ein Themenforum Netzpolitik einzu­richten, das den Gesprächskreis Netzpolitik ersetzen soll. Das ganze wird nun disku­tiert als Antrag O136 beim Bundesparteitag der SPD. Die Antragskommission wird zwar erst am Freitag über den Antrag abstimmen, aber nach der gest­rigen Diskussion im Gesprächskreis Netzpolitik über das weiter­lesen

Georg Kreisler ist tot

Georg Kreisler ist heute verstorben. Im April hatte er der „Jüdischen Allgemeinen” noch ein großes (letztes?) Interview gegeben: Haben Sie Angst vor dem Tod? Nein, überhaupt nicht. Generell regt man sich im Alter nicht mehr so sehr über Dinge auf. Früher hätte ich gegen die faschis­ti­sche Regierung in Ungarn ange­schrieben. weiter­lesen

Gesprächskreis Netzpolitik jetzt auch gegen Vorratsdatenspeicherung

So, der Gesprächskreis Netzpolitik hat sich jetzt auch klar und eindeutig bzgl. Vorratsdatenspeicherung aufge­stellt: Der SPD-Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft unter­stützt den Juso-Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung Der Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft beim SPD-Parteivorstand empfiehlt, dem Vorschlag der Antragskommission zur Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Bundesparteitag nicht zu zustimmen. Eine anlass­lose weiter­lesen