Monthly Archives: Oktober 2011

Was will Wowereit?

5. Oktober 2011
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Der heutige Tag hat ziemlich viele politikinteressierte Menschen überrascht. Auch wenn sich bereits mehrere Tage die Streitpunkte zugespitzt hatten, rechneten wohl die wenigsten mit einem ernsthaften Scheitern der rot-grünen Sondierungsgespräche innerhalb weniger Stunden. Seitdem weißen sich die beteiligten Akteure gegenseitig die Schuld zu.Wahlweise hat entweder die SPD wegen „Drei Kilometern Autobahn“ die Gespräche platzen lassen oder die Grünen haben vollends ihre antimoderne und infrastrukturfeindliche Maske gelüftet. So feige Sowohl-als-auch-Vergleiche sind, selten könnten sie treffender gewesen sein. Während Wowereit wohl auch Abweichler in den eigenen Reihen (in denen die A100 ebenfalls stark umstritten ist) fürchtete, dürften viele Realo-Grüne nur auf ein solches Beispiel der sozialdemokratischen Unzuverlässigkeit gewartet haben, mit dem sich möglichst vage Koalitionsaussagen nun leichter begründen lassen. Doch was ist mit Wowereit? Riskiert der einzige Hoffnungsträger des linken Parteiflügel...

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Grün ist das neue Schwarz

5. Oktober 2011
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Der Weg aller Bananen Wie es schon Marc Uwe Kling so schön in seinem Lied „Der Zug der Opportunisten” besang: „Heute grün und morgen gelb und übermorgen schwarz!“. Der vergangene Wahlkampf in Berlin und das Verhalten der grünen Durchschnittswähler*innen zeigen diese Entwicklung in aller Deutlichkeit: Aus den revolutionären, systemkritischen Steinewerfer*innen der 68er Bewegung sind Ököplätzchen backende, häkelnde Konservative geworden! Das richtige Leben im falschen Grün wählen und leben ist eine Art Ablasshandel geworden, für jene Menschen, die vor dem kapitalistischen System kapituliert haben, aber dennoch ein reines Gewissen möchten. Eine gut verdienende, gut gebildete Elite, die sich in ihrer eignen Welt Biedermeier-artig abgrenzt, um die Grausamkeiten des Systems nicht länger mit ansehen zu müssen: Grüne Häuser und Wohnungen in ehemaligen Linken-Szenevierteln, deren Preise nach der Ökorenovierung (Solarmodule, Dachbegrünung, neue...

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Piratenpartei: Was wollen wir und wenn ja, warum?

5. Oktober 2011
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Niemand weiß, was die Piratenpartei wirklich will, am allerwenigsten sie selbst. Das wurde auf der heutigen Pressekonferenz des Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz, des Berliner Piraten-Fraktionsvorsitzenden Andreas Baum und der politischen Geschäftsführerin Marina Weisband deutlich. Handwerklich haben sie das gut gemacht — keine groben Schnitzer, klare Gesprächsführung, etc. pp. Kein Vergleich zur improvisierten Pressekonferenz der frisch gewählten Berlin-Piraten-Fraktion — die war richtig peinlich. Einzelne haben immer wieder versucht, sich nach vorne zu drängeln, alberne Witzchen — das war nichts. Die Presse hat gelacht, aber wohl nicht mit, sondern über die frisch gewählten Mandatsträger. Aber nun gut, ich schweife ab. Zurück zur heutigen Pressekonferenz. Wie gesagt: handwerklich kann man da nicht meckern bei einer so jungen Partei und nach wie vor politischen Anfängern. (Das ist nicht böse gemeint, ich bin auch ein...

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Die Grünen: Licht und Schatten

5. Oktober 2011
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Die größten Gewinner im Superwahljahr 2011 sind und waren zweifellos die Grünen. Mehrere neue Regierungsbeteiligungen, in Baden-Württemberg wurde gar die allzeit schwarze Villa Reitzenstein erobert. Grün ist angesagt. Ohne Frage vertreten die Grünen Ansichten und Überzeugungen, die ihre hohe Popularität in vorrangig urbanen und gebildeten Bevölkerungsschichten rechtfertigen. Geradezu liberale Ansätze vertreten sie schon lange in vor allem gesellschaftlichen Bereichen: Völlige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften, migrationsfreundliche Innenpolitik, eine vernunftsgeprägte Drogenpolitik. Auch der globale grüne „Lifestyle” steigert ihre Attraktivität: Immer noch haftet den Grünen das Image der Weltverbesserer an. Wäre die Welt nicht lebenswerter und besser, wenn sie pur grün wäre? Ohne Kernkraft, schmutzige Industrie, Ausbeutung und Unterdrückung. Die Regierungsbeteiligung von 1998–2005 zeigte jedenfalls, dass es sich aus der Opposition heraus leichter weltverbessern lässt, als an der Regierung. Sonst hätte ein grüner...

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Rot-Grün ist in Deinem Berlin nicht verfügbar

5. Oktober 2011
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So, heute hat Wowereit die rot-grüne Option für Berlin zugemacht. Das war wohl vernünftig. Die Grünen wollten in der Sachfrage A100, gegen die es keine Mehrheit im Parlament gab, trotzig ihre Meinung durchsetzen und haben somit jegliche Gestaltungsmöglichkeit verloren. Hoch gepokert und hoch verloren. So kann’s gehen in der Politik. Die Berliner Jusos meckern jetzt, aber sie meckern viel zu spät. Vor der Wahl hätten sie Pflöcke einschlagen müssen, bspw. einen Parteitagsbeschluss, dass die Basis über die angestrebte Koalition entscheidet. So haben sie die Macht bei Wowereit und dem Landesvorsitzenden Müller belassen, die somit faktisch völlig frei agieren können. Aber, wie gesagt, inhaltlich finde ich das richtig. Die A100 ist wichtig und richtig. Die Interpretationen, dass Wowereit sich mit Rot-Schwarz hübsch macht für die Kanzlerkandidatur, teile ich nicht. Das...

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