Monthly Archives: September 2011

Gründungserklärung der Linken Antikapitalistischen Linken / Sehr Kommunistischen Plattform

8. September 2011
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Wir haben uns als LAKL / SKPF (Netzwerk Linke Antikapitalistische Linke / Sehr Kommunistische Plattform) als Mitglieder und Freunde der Partei DIE LINKE zusammengeschlossen, um linke Positionen innerhalb der Partei DIE LINKE gegen rechtskonservative und rechtsextreme Strömungen zu verteidigen. Wir verstehen uns als bewegungsorientierte linke Antikapitalistinnen und Antikapitalisten. Wir fühlen uns vom bisherigen Kurs der Partei und anderen Strömungen nicht mehr vertreten, stellen jedoch einen großen Teil der Basis dar. Wir wollen mit unserem Zusammenschluss all jenen eine Stimme geben, die sich von den Bonzen in der Partei nicht mehr repräsentiert sehen. Unsere politische Position: Echter Antikapitalismus Wir sind linke (!) Antikapitalistinnen und Antikapitalisten. Wir grenzen uns von den rechten Antikapitalisten der AKL (Netzwerk Antikapitalistische Linke) ab und vertreten einen echten Antikapitalismus, der in Theorie und Praxis unmittelbar auf...

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SPD-Linke begrüßt Steuerkonzept

7. September 2011
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Das heute vom SPD-Parteivorstand beschlossene Steuerkonzept ist ein großer Schritt in Richtung größerer Gerechtigkeit, zukunftsweisenden Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und Sicherstellung staatlicher Handlungsfähigkeit. Das sozialdemokratische Steuerkonzept verbindet Wachstum und Verteilung. Die SPD-Linke hat immer wieder darauf hingewiesen, dass Wirtschaftswachstum dann hoch und stabil ist wenn die Verteilung von Einkommen und auch Vermögen möglichst egalitär ausfällt. Gerechtigkeit sichert Wirtschaftskraft. Der heutige Beschluss stellt eine gute Grundlage für die innerparteiliche Debatte bis und auf dem SPD Bundesparteitag im Dezember dar. Für uns ist klar, wir brauchen substantielle Mehreinahmen um den Fehlentwicklungen der letzten Jahre entgegenwirken: die öffentlichen Haushalte in Deutschland sind größtenteils kaputt gespart, die Verschuldung wächst bis zur Handlungsunfähigkeit und überall fehlt Geld für Bildung, Infrastruktur, ökologische Modernisierung und zur Finanzierung des Sozialstaats. Neben dem Bekenntnis zum Schuldenabbau begrüßen wir...

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Noch ein Argument gegen ein BGE

6. September 2011
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Nixon (Nixon!) war dafür. Das wird jetzt mein Standardargument.

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Kommentiert: wirres.net: „das ist sozialdemokratisch?”

6. September 2011
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Wirres Geschreibsel, rasch kommentiert: „die am besten bewerteten beiträge hören sich dann in etwa so an” Unfug. Du hast einfach irgendwelche Beiträge rausgesucht, Beispiel 1 hat genau 0 (!) Bewertungen. Das ist so ungefähr Fefe-Niveau, wenn überhaupt. Wer selbst gucken will, was die „bestbewerteten Beiträge” zu den oben verlinkten Themen sind, klicke hier: http://www.das-ist-sozialdemokratisch.de/innen-und-aussenpolitik/ http://www.das-ist-sozialdemokratisch.de/umwelt/ http://www.das-ist-sozialdemokratisch.de/bildung/ „es gibt kaum noch SPD-sympathisanten und die SPD ist so ein irre unsympatischer verein, für den normale menschen nichtmal bei freizeitüberschuss energie investieren würden.” Jenseits der Polemik ist das ein ziemlich schwachsinniger Satz. „wenn die SPD erfolge bei wahlen feiert, dann nicht als SPD sondern dank des image der jeweiligen kandidaten. wowereit wirds in berlin reissen, nicht die SPD. in mecklenburg-vorpommern hats nicht die SPD gesiegt, sondern erwin sellering.” Da könnte man auch argumentieren, dass...

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Künast will „Piraten resozialisieren” (mit Audiobeweis!)

5. September 2011
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Christopher Lauer meldet: Auf der heutigen Befragung der Spitzenkandidaten durch die IHK von 8:00 bis 10:00 Uhr im Ludwig Erhard Haus haben Sie gesagt, Sie wollen die Piraten „resozialisieren“, damit diese bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten. Glaubt ihr nicht? Hier der Audiobeweis: via Christopher Lauer, suddengrey & anonymer Audio-Einsender (danke!)

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Wir sind dabei

re:publica 12

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