Monthly Archives: September 2011

The Crisis of Europe and European Nationalism

17. September 2011
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By George Friedman – The Crisis of Europe and European Nationalism is republished with permission of STRATFOR. When I visited Europe in 2008 and before, the idea that Europe was not going to emerge as one united political entity was regarded as heresy by many leaders. The European enterprise was seen as a work in progress moving inevitably toward unification — a group of nations committed to a common fate. What was a core vision in 2008 is now gone. What was inconceivable — the primacy of the traditional nation-state — is now commonly discussed, and steps to devolve Europe in part or in whole (such as ejecting Greece from the eurozone) are being contemplated. This is not a trivial event. Before 1492, Europe was a backwater of small nationalities struggling over a relatively small piece of...

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#dsraz

17. September 2011
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Ein neues kleines Projekt: „Die schlechteste Regierung aller Zeiten (#dsraz)”, online unter dsraz.de. Mitarbeit erwünscht, was daraus wird, wird man sehen. Vielleicht schläft es ja auch wieder ein, das können aber nur Mitmacher verhindern.

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Wahlkreisprognose 16.09.11

16. September 2011
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Meine wie immer äußerst laienhafte Wahlkreisprognose für heute findet ihr hier. Meine Quellen sind hauptsächlich wahlrecht.de und election.de. Meine Prämissen: Schnitt der letzten drei Umfragen (Forsa ausgenommen): Union 33,33 % SPD 30 % Grüne 19,33 % Linke 7 % FDP < 5% Alle Wahlkreise in einem Gebiet (West/Ost) verhalten sich uniform. Besondere Wahlkreisfaktoren versuche ich, zu berücksichtigen, wenn sie mir bekannt sind. Ich weiß, jeder Wahlkreis wählt anders. Mir geht es weniger um die Ergebnisse in konkreten Wahlkreisen als vielmehr um das allgemeine Bild. Und was das allgemeine Bild angeht, ist uniformes Verhalten zum Beispiel in Großbritannien ein guter Indikator. Meine Berechnungsformel für den Westen Deutschlands: Was die Union an Zweitstimmen gewinnt/verliert, gewinnt/verliert sie auch an Erststimmen. Bei der SPD gilt genau das gleiche. Die Hälfte dessen, was die FDP...

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Antrag Forum Digitale Gesellschaft und Anti-VDS-Antrag

16. September 2011
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Heute Abend hat mein SPD-Kreisvorstand (Rhein-Neckar) zwei feine Anträge beschlossen. Einmal organisatorischer Art: Forum Digitale Gesellschaft einrichten Der SPD-Parteivorstand wird aufgefordert, ein offenes „Forum Digitale Gesellschaft“ auf Bundesebene gemäß Organisationsstatut §10, Abs. 2 einzurichten. Das neue „Forum Digitale Gesellschaft“ ersetzt den „Gesprächskreis Netzpolitik“. Und einmal einen klaren Anti-VDS-Antrag: Freiheit bewahren, Vorratsdatenspeicherung ablehnen Die SPD lehnt die grundsätzliche, verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung (euphemistisch auch „Mindestdatenspeicherung“ genannt) von Telefon– und Internetverbindungen ab. Deshalb setzt sich die SPD auf nationaler Ebene dafür ein, die „EU-Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten“ nicht umzusetzen. Auf EU-Ebene setzt sich die SPD dafür ein, die genannte EU-Richtlinie dergestalt zu modifizieren, dass es den EU-Mitgliedsstaaten selbst überlassen bleibt, ob sie eine Vorratsdatenspeicherung einführen oder nicht (Kann-Regelung). Beide Anträge gehen an den Landes– und Bundesparteitag. Dann sehen wir ja, was...

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… ich sage Ihnen Prost!

15. September 2011
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Stefan hat sich ein paar Gedanken zur alten SPD gemacht. Ein spaßiger Text.

Wir sind dabei

re:publica 12

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