Monthly Archives: September 2011

Pirat_innenpartei? Oder: Frauen in der Politik

20. September 2011
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Das Thema „Frauen in der Politik” bzw. „Frauenquote” wurde hier im Blog schon mehrmals bearbeitet. Die Piratenpartei, das ist den Leserinnen und Lesern dieses Blogs sicherlich bekannt, ist eine junge neue Partei, die zu gefühlt 90 Prozent aus Männern besteht. Genaue Zahlen liegen mir nicht vor, da diese von der Piratenpartei nicht erhoben werden — man definiert sich selbst schließlich als Post-Gender-Partei. Fakt ist: die neue Piratenfraktion in Berlin besteht aus 14 Männern und einer Frau. (Aktuell debattieren die Piraten übrigens, ob sie wirklich transparent sein wollen oder ob das nicht nur für andere gelten soll. Der erste Wahlbetrug wird also jetzt schon vorbereitet — als Oppositionspartei. Das muss man erst einmal schaffen.) Nun, die Zusammensetzung der neuen Fraktion hatte einen sehr polemischen Text von Michael Angele im „Freitag”...

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heute show: Was für ein Team!

19. September 2011
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Die „heute show” macht sich über die neue SDP-Troika lustig.

Grüne, Linke, Piraten

19. September 2011
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Ein bisschen stolz darf man als SPD-Mitglied schon sein: denn welche andere Partei weltweit hat sich so hohe Verdienste um die Demokratie erworben: wir haben nicht eine, nicht zwei, sondern gleich drei recht erfolgreiche Konkurrenzparteien um die gleichen Wählerstimmen hervor gebracht! Die Grünen hat die SPD mit ihrem Pro-Atom-Kurs ins Leben gerufen, die halbtote PDS konnte dank der Agenda 2010 und Clement als Linkspartei mit Lafontaine zu neuem Glanz aufsteigen — und 2009 wusste die SPD-Führung nichts Besseres, als die Piraten via Netzsperrengesetz-Starthilfe ins Rennen zu schicken. Gut, es ist nicht alles schlecht: das linke Lager wächst, die nunmehr vier linken Parteien (SPD, Grüne, Linke, Piraten) müssen sich also nicht nur um die gleichen Wählerstimmen balgen, sondern bekommen auch neue dazu. Die Frage ist allerdings auch: wann wacht die demokratische...

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Ein paar Sätze zur Berlin-Wahl

18. September 2011
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Die Ergebnisse von Berlin sind ja überall zu lesen: die Regierungsparteien SPD und Linkspartei haben Prozente verloren, CDU und Grüne haben gewonnen, die FDP wurde vernichtet, die Piratenpartei triumphiert. Was bedeutet das? SPD. Die Kanzlerkandidaten-Blase Wowereit ist geplatzt. Anscheinend konnte er auch seinen eigenen Wahlkreis nicht gewinnen. Grüne. Es ist skurril: ein Sieg, der eine gefühlte Niederlage ist. Denn die Grünen wollten mehr, viel mehr. Sie kamen von 30 Prozent in den Umfragen und landeten bei unter 20 Prozent. Das ist bitter. Renate Künast ist jetzt angeschlagen. Die Frage ist: traut sich eine Realo-Frau aus der Bundestagsfraktion, an Künasts Fraktionsvorsitz-Stuhl zu sägen? Linkspartei. Der Lafontaine/Wagenknecht-Flügel hat das Wahlergebnis mit Wohlwollen registriert. Berlin gilt als FDS/Reformer-Hochburg. Das wirft die Reformer im innerparteilichen Wettstreit zurück. Damit wird dann aber auch Rot-Grün-Rot immer...

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Zu komplex

18. September 2011
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Einige FDP-Funktionäre finden es nicht so toll, dass die normalen FDP-Mitglieder mitreden wollen: Liebe Frau xxx, ich unterstütze den Mitgliederentscheid keinesfalls. Ich halte es für unverantwortlich, in einer derart schwierigen Frage wie die der Euro-Rettung die zu befragen, die zwar alle eine entschiedene Meinung, aber nur in einer ganz kleinen Minderheit die kompetente Fachkenntnis haben. Nein, so hochkomplexe Themen eignen sich nicht für Plebiszite, – auch wenn sie “nur” parteiintern sind. Hier qualifizierte Meinungen zu äußern, erfordert ein immenses Wissen über makroökonomische Zusammenhänge. Das kann das “Parteivolk” nicht leisten. Da können Sie gleich Zeitungskommentare auswerten. Ich bin ziemlich entsetzt über dieses wohl nur als Wahlkampfmanöver zu sehende Vorhaben. Was machen Sie, wenn Ihnen die Antworten nicht in den Kram passen? Ich grüße Sie – recht erzürnt – aus Franken. Kurt...

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