Laut Infratest dimap sind die Piraten bei 6,5 Prozent in Berlin, die Grünen und die CDU streiten sich um Platz 2, während die SPD und vor allem Wowereit bei ungefähr 30 Prozent und damit klar auf Platz 1 liegen. Da erlaube ich mir doch einfach, auf meinen Artikel aus dem März hinzuweisen:
Während die SPD weiter auf Kurs bleiben sollte („linke Volkspartei”, „Wowi vor, noch ein Tor”), um dann bei über 30 Prozent zu landen, hat die Piratenpartei vermutlich auf absehbare Zeit nur in Berlin eine reelle Chance, die 5-Prozent-Hürde zu knacken. Berlin ist vermutlich weltweit einzigartig: laut und bunt, wild und frei, ein explosives Gemisch aus Hauptstadtbeamtenwelt, Kleinbürgertum und Künstleravantgarde. In welche Stadt ziehen so viele junge Leute wie nach Berlin, wo ist der Kreativenanteil höher?
Ich bin gut.
Dass die Piraten inhaltlich abgesehen von Netzpolitik nichts drauf haben und ihr Spitzenkandidat glaubt, Berlin habe „ein paar Millionen Euro Schulden” (es sind ~63 Milliarden) – geschenkt. Dafür wird sie auch nicht gewählt. Sondern die Piratenpartei wird vor allem aus Protest gegen die Netzpolitik der großen Parteien gewählt. Das ist auch in Ordnung so.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Das sehe ich ein wenig differenzierter. Die Piraten haben als Partei in vielen Dingen (noch) keine eingefahrene Linie, es gibt aber durchaus Mitglieder, für die das nicht gilt. Die haben es halt teilweise schwer, durchzudringen, das geht anderen Parteien aber genau so.
Die Piraten haben (noch) keine Struktur, die gewisse Richtungen/Meinungen von oben nach unten vorgibt.
„Das sehe ich ein wenig differenzierter”
Guck Dir mal das Video mit dem Spitzenkandidaten der Piratenpartei Berlin an. :-)
„Dafür wird sie auch nicht gewählt. Sondern die Piratenpartei wird vor allem aus Protest gegen die Netzpolitik der großen Parteien gewählt. Das ist auch in Ordnung so.”
Sehe ich (als Piraten-Mitglied) vorläufig genau so. Und dass nach jeder Festnahme von islamistischen Spinnern wieder die Vorratsdatenspeicherung von SPD und CDU herausgeholt wird, bestätigt mich darin.
Aber darüber hinaus kann ich mir durchaus vorstellen, dass die Piraten auch in anderen Gebieten positive Impulse setzen können. Vielleicht entwickelt sich ja eine kleine feine sozialliberale Partei aus den Piraten, die an die Stelle der FDP treten kann.
Es geht ja nun wirklich nicht darum, dass die PP ab dem 18.09. die Regierungsverantwortung in Berlin übernehmen sollen. Aber wenn sie mit ein paar Abgeordneten Themen auf die Tagesordnung bringt, die die anderen nicht ausreichend bearbeiten, sehe ich nicht das Problem. Die Professionalisierung kommt dann noch früh genug…
Dass man auf dem dünnen Wahlprogramm der Piraten rumhackt, kann ich zwar nachvollziehen, aber mal ehrlich: Wenn ich die etablierten Parteien nach ihrem Wahlprogramm wähle, bekomme ich eh nicht, was ich bestellt habe (s. derzeitige Bundesregierung). Da wähle ich lieber eine vage politische Kultur mit mir sympathischen Kernanliegen. Man sollte das ganze einfach spielerischer sehen… auf beiden Seiten! :)
Das aktuelle Umfrageergebnis kommt m.E. einem perfekten Ergebnis recht nahe.
– SPD siegt souverän, ohne dass Wowi zu sehr abhebt — mit zu viel Lorbeeren hat sich die Regierung nicht bekleckert, abgewählt gehört Wowi aber auch nicht.
– Die Grünen sind da, wo sie hingehören, aber deutlich platziert, aber am besten noch vor der CDU.
– Die Linkspartei ist deklassiert, ebenso wie die CDU.
– Bahn frei für Rot-Grün.
– Die Piraten bekommen ihre Chance, sich im Parlament zu entwickeln und zu zeigen, was sie können. Ich traue ihnen die Entwicklung zu einer neuen linksliberalen Bürgerrechtspartei zu, in Ablösung der FDP. Aber dazu müssen sie zumindest in einem Landesparlament landen, sonst gehen sie unter.
– Ach ja, FDP — nein, ich würde sie nicht vermissen.
– Freiheit, Pro und NPD auch nicht.