Monthly Archives: August 2011

Alles läuft auf die SPD zu

16. August 2011
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Es ist geradezu unheimlich: nach der Bundestagswahl 2009 stand die SPD kurz vor dem Untergang. 23 Prozent, das war mehr als eine Niederlage. Es war vernichtend. Heute hat die SPD in Hamburg die absolute Mehrheit geholt, in Berlin ist Wowereit der Sieg wohl nicht mehr zu nehmen, in Baden-Württemberg haben die Grünen gemeinsam mit der SPD die ewige CDU-Feste geschleift, in Mecklenburg-Vorpommern steht die SPD ebenfalls vor einem Sieg; in Rheinland-Pfalz konnte „König Kurt” sich im Amt behaupten. Mittlerweile wird ernsthaft darüber gesprochen, ob Christian Ude eine Chance hat, die CSU von der Macht in Bayern zu vertreiben; in Schleswig-Holstein demontiert die CDU sich selbst; in allen aktuellen Umfragen hat Rot-Grün eine Mehrheit; in der Europapolitik wird eine SPD-Position nach der anderen umgesetzt. Wirklich: es ist unheimlich. Das übliche...

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Max Otte plädiert für den Schuldenschnitt

15. August 2011
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Sarah Wagenknecht war eine der ersten, die eine Analyse der ersten Welle unserer Finanzsystemkrise auf dem Markt hatte: Ihr Titel „Wahnsinn mit Methode” traf den Nagel auf den Kopf. Ich empfehle es allen, die noch um ein Verständnis des Geschäftes mit verbrieften Krediten ringen. Inzwischen rollt die zweite Welle. Und Max Otte’s „Stoppt das EURO-Desaster” erscheint gerade in der zweiten Auflage. Mit seinen gerade mal 48 Seiten erinnert es an Stéphane Hessel’s „Empört Euch!”. Der Impetus ist auch der gleiche. Der Stoff dagegen ein bisschen konkreter. Es passt gut in die Reihe mit Hessel, Wagenknecht, dem von Christian Soeder beim Schweizer Tagesanzeiger entdeckten Charles Moore und Frank Schirrmacher, der Moore auf das deutsche Regierungspersonal angewandt hat. Otte geht in die Vollen: Diese Finanzoligarchie, bestehend aus Investmentbanken, Hedgefonds, Schattenbanken, Ratingagenturen...

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Linkspartei-Mitglieder rufen zum Boykott der Jungen Welt auf

15. August 2011
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Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer veröffentlicht die Tageszeitung „junge Welt“ auf Seite Eins großformatig ein „Danke“. Auf dem dazugehörigen Foto posieren Grenzsoldaten mit präsentiertem Gewehr. Gedankt wird im Folgenden für allerlei, was angeblich dem Mauerbau zu verdanken sei. Unter anderem wird gedankt „für 28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“. Neben diesem redaktionellen Bekenntnis zum Gefängnissozialismus prangt online eine große Werbeanzeige der LINKEN im Bundestag. Die „junge Welt“ ist kein Presseorgan der LINKEN. Dennoch wird sie mitunter von um innerparteiliche Hegemonie bemühten Personen und Strukturen als „parteinaher“ und privilegierter Medienpartner betrachtet und behandelt. Auf Veranstaltungen und Festen der LINKEN tritt die „junge Welt“ mit Infoständen auf und es werden Exemplare der Zeitung verteilt. In der „Jungen Welt“ werden online wie im Printbereich regelmäßig Anzeigen geschaltet, Artikel und...

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Egon Bahr erinnert sich an den Mauerbau

15. August 2011
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Stockholmsyndrom? Ein Drittel der Berliner hält Mauerbau für richtig

13. August 2011
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Laut einer Forsaumfrage halten ein Drittel aller Berliner den Mauerbau für mindestens teilweise richtig. In Ostberlin sind es sogar 60%. Unter den zugereisten Berlinern sind es nur 25%. Ich persönlich kenne niemanden, der den Mauerbau für richtig hält. Wie kann man sich diese hohe Zustimmung zur Mauer unter den Berlinern erklären? Im Ostteil wohnen sicher noch viele Täter von damals, viele die mit dem Fall der Mauer auch ihre Funktion im Apparat dieses Unrechtsstaates verloren. Viele von denen, die bis heute weder reflektiert noch um Entschuldigung gebeten haben, rechtfertigen die Mauer immer noch. Und dann gibt es natürlich den Bodensatz der Totaloppositionellen, für die jeder Feind des Kapitalismus ein Freund sein muss. Man kann sich die hohe Zustimmung aber auch mit dem Stockholmsyndrom erklären: Unter dem Stockholm-Syndrom versteht man ein psychologisches...

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