Alles läuft auf die SPD zu

Es ist geradezu unheimlich: nach der Bundestagswahl 2009 stand die SPD kurz vor dem Untergang. 23 Prozent, das war mehr als eine Niederlage. Es war vernichtend. Heute hat die SPD in Hamburg die absolute Mehrheit geholt, in Berlin ist Wowereit der Sieg wohl nicht mehr zu nehmen, in Baden-Württemberg haben die Grünen gemeinsam mit der SPD die ewige CDU-Feste geschleift, in Mecklenburg-Vorpommern steht die SPD ebenfalls vor einem Sieg; in Rheinland-Pfalz konnte „König Kurt“ sich im Amt behaupten. Mittlerweile wird ernsthaft darüber gesprochen, ob Christian Ude eine Chance hat, die CSU von der Macht in Bayern zu vertreiben; in Schleswig-Holstein demontiert die CDU sich selbst; in allen aktuellen Umfragen hat Rot-Grün eine Mehrheit; in der Europapolitik wird eine SPD-Position nach der anderen umgesetzt.

Wirklich: es ist unheimlich. Das übliche Auf und Ab ist zwar normal in Deutschland, das ist mir schon klar – aber derart massiv? Das ist neu. Wird es die SPD schaffen, die sozialdemokratische Grundstimmung in tatsächliche Hegemonialmacht zu übersetzen?

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

15 Gedanken zu „Alles läuft auf die SPD zu“

  1. Natürlich halte ich sozialdemokratische Politik für einen Irrweg. Aber wenn ich die nunmal bekommen muss, weil sie sozusagen Staatsreligion ist, dann bevorzuge ich das Original. Die haben sich der Sache wenigstens nicht nur opportunistisch angenähert, und die kennen auch die damit verbundenen Probleme besser als die Nachahmer.

    Ob Merkel oder Steinbrück – ach herrje. Dann vielleicht schon lieber den, der schon mal auf die Schnauze gefallen ist.

  2. Das war 1993 und 1997 nahezu das selbe. Außerdem ist die SPD nicht einmal annähernd auf dem Weg, Wahlergebnisse einzufahren wie du ihrer besten Zeit in den letzten 60 Jahren. Wenn es also dort nicht zu einer Hegemonialmacht gereicht hat, dann nun erst recht nicht. Es ist nicht einmal ihr eigener Verdienst sondern der von CDU und Grüne, sie sind lediglich die Nutznießer.

  3. Bei so einem Artikel weiß ich nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Wenn man die Bürger fragt für was die SPD steht, dann zucken die doch nur mit den Schultern. Der Parteivorstand versucht eine „Reform“ durchzudrücken welche von den Mitgliedern, sagen wir mal vorsichtig, größtenteils kritisch gesehen wird und feiert noch die schlimmste Wahlschlappe als historischen Sieg der Sozialdemokratie.
    Hinzu kommt noch eine Kanzlerdebatte, welche nur offenbart wie schwach die SPD an der Spitze besetzt ist.
    Nur weil die Partei sich in Umfragen jetzt bei 27-28 % einpendelt drehen einige am Rad und sehen die SPD im Aufwind.

  4. Ich wäre da weniger euphorisch. Die Union und die FDP betreiben gegenwärtig ideologischen Selbstmord. Das heisst aber nicht, dass die SPD bereits annähernd hegemonial wäre. Erstens gelingt es der Partei nicht zu erklären, worin sie sich von den Zeitgeist-Grünen unterscheidet. Zweitens sehe ich nicht, dass sie auf die wirklich drängenden Zukunftsfragen eine Antwort hätte. Das einzige, was für die Sozialdemokratie spricht, ist, dass sie wohl kein ähnliches Chaos abliefern würde wie die selbterklärte Wunschkoalition.

    Ich gehe davon aus, dass die SPD bald liefern muss. Wir sind in einer verdammt komplizierten und schiwerigen Phase. Die FDP wird, wie sich das andeutet, Selbstmord aus Angst vor dem Tode begehen. Ende des Jahres kann schon Peer Steinbrück im Kanzleramt sitzen. Und bei den anstehenden Entscheidungen wird das ganz gewiss kein Zuckerschlecken, sondern ein Unternehmen, bei dem die Sozialdemokratie selbst, und ganz Europa draufgehen könnten.

  5. Um etwas Wasser in den Wein zu kippen: In Bawü hat die SPD ihr schlechtestes Ergebnis der Landesgeschichte eingefahren, dass sie dort mitregiert hat sie dem Höhenflug der Grünen zu verdanken. Auch die derzeitigen Mehrheiten für Rot-Grün in den bundesweiten Umfragen sind vor allem der ungewöhnlichen Stärke der Grünen geschuldet, die Zugewinne der SPD seit der Bundestagswahl sind eher bescheiden.

    „Das übliche Auf und Ab ist zwar normal in Deutschland, das ist mir schon klar — aber derart massiv?“ Ja, aus der Politikwissenschaft ist bekannt, dass langfristige politische Bindungen abnehmen und kurzfristige Erwägungen immer wichtiger für die Wahlentscheidung werden. Entsprechend schnell kann sich auch der Höhenflug von (Rot-)Grün wieder legen (ich hoffe, es geht schnell ;-) ).

  6. den obigen kommentaren ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen.
    nur eines: hoffnung auf besserung oder eine grundlegende politikwende verbinde ich damit nicht!
    alle nase lang liest man, wie sich die spd-führungsspitze der kanszlerin anbiedert. das würde ja wohl nicht so sein, wenn die spd grundlegende änderungen wollte. da sind immer noch die leute an der spitze, die den sozialstaat so platt gemacht haben und die steuern für „leistungsträger“ so radikal gesenkt haben wie sich eine schwarz-gelbe regierung vorher niemals getraut hätte.
    wir haben 1998 die spd lafo’s gewählt und haben die schröder-clique bekommen. diesmal sollen wir wohl die rest-schröderclique wählen und….. bekommen sie dann auch!
    was bitte soll ich von einem kanzler steinbrück erhoffen?
    den interessiert der bundestag doch garnicht! wie soll er sich dann für meine probleme interessieren???

    zitat moor:
    …..„Ihre Chancen für einen Job, für ein eigenes Haus, eine anständige Pension, einen guten Start für Ihre Kinder, werden immer kleiner. Es ist, als ob man in einem Raum lebt, der immer mehr schrumpft. Für Menschen, die nach 1940 geboren wurden, ist dies eine völlig neue Erfahrung. Wenn es noch länger so weiter geht, wird sie ziemlich schrecklich werden.“

    ja! so fühlt man sich zur zeit als einfacher bürger! und das hat die spd angerichtet!
    ich war noch nie arbeitslos, aber seit hartz 4 ist in mir die blanke angst ob ich wohl noch die restlichen 9 jahre bis zur rente schaffe oder obs mir nicht passiert, dass ich vorher zum „schmarotzer“ absteige und „kunde“ der arge sein muß.
    DER BLANKE HORROR!!!

  7. …. und genau so schauts aus!!:

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=10473

    spd-mitglieder sollten jetzt genau aufpassen, was ihre oberen tun!
    (und die wähler sowieso)
    ich erwarte – verdammt nochmal – dass die spd endlich rückgrat zeigt und nicht immer drauf schielt, was die „linken“ vorschlagen um dann wegen kommunismus, mauerbau oder sonst für’n scheiß jeden vorschlag niederzubügeln und am ende sogar gegen die eigenen vorsätze zu stimmen.
    siehe mindestlohn 2007.
    gabriel schließt ein bündniss mit den „linken“ schon wieder aus.
    was eigentlich, wenn er nur mit den linken und grünen eine mehrheit haben wird 2013?? wieder als juniorpartner der kanzlerin??
    dann gnade uns gott!!

    wenn die spd nicht endlich führung im verbund mit grünen und linken übernimmt statt sich ständig der kanzlerin anzubiedern, wird sie eines nicht fernen tages eine historische schuld auf sich geladen haben.

      1. herr soeder,
        ich sage ihnen, was das enttäuschendste war in meinem leben ( was die politik betrifft ).
        es war nicht der wechsel von schmidt auf kohl 1982 und die anschließenden 16 jahre schwarz/gelb. das ist demokratie und das habe ich zu akzeptieren.
        das wirklich enttäuschendste war das, was nach der wahl 1998 kam. in den darauffolgenden jahren hat ein spd-anhänger wirklich die skala von oben nach unten durchgemacht: von himmelhochjauchzend bis zum totalen frust!
        ich zweifle nicht daran, dass die spd gut aufgestellt ist. so wichtig ist das übrigens garnicht. ein paar gute leithammel und jedes team spielt sich schnell ein. (siehe aktuell baden-württemberg)
        ich habe ein ganz anderes, unbehagliches gefühl. nämlich, dass ich von der spd wieder enttäuscht werde. sehen sie, gabriel hat erst vor ein paar tagen ein bündniss mit den „linken“ erneut ausgeschlossen. somit ist der rest einfach eine rechenaufgabe:
        schwarz/gelb wird es nicht mehr schaffen.
        rot/grün ist aber noch keineswegs eine abgemachte sache.
        der gedanke schwarz/grün bzw. schwarz/rot ist nicht weit hergeholt. und dann?
        dann sind die verlierer wieder diejenigen, für die die spd da sein sollte.
        im fall schwarz/grün hätte die spd eh nix zu melden, im fall schwarz/rot wäre z.b. lohn- und sozialpolitik unten durch (siehe 2007 mindestlohn). und das sage ich ihnen, da können sie mich beim wort nehmen: nach nochmal vier jahren schwarz/rot wird die spd bundesweit auf bayerische verhältnisse gestutzt… klar unter 20%!

        was die spd gegen die „linke“ an argumenten vorbringt ist volksverdummung.

        beispiel distanzierung vom mauerbau (bzw. ddr-regime):
        das ist 50 (bzw. 22) jahre her. gehen wir mal davon aus, dass die leute so mit etwa 25 jahren politisch werden (wenn überhaupt). wieviele 75-jährige sitzen denn in der „linken“-fraktion? man könnte zum schluss kommen, das der gedenktag nur dazu da ist um die „linken“ vorzuführen. DAS ist eine verhöhnung der opfer indem man ihren tod für politische spielchen missbraucht.

        beispiel wahl des bundespräsidenten:
        da kamen – mit ausnahme der „linken“ – die parteien zusammen um taktische spielchen zu treiben. die einzige partei, die kam um einen präsidenten zu wählen waren die „linken“. und wenn die kanditaten wolf und gauck für sie nicht wählbar sind, dann hat man das zu akzeptieren.
        „…jetzt hätte die „linke“ beweisen können, dass sie….. usw.“ was für ein dummes geschwätz! es stand von vornherein fest, dass wolf gewählt wird.

        für mich steht fest: die größten schnittmengen hat die spd schon lange nicht mehr mit den „grünen“, sondern mit den „linken“. was die „linken“ in bezug auf die banken- und die daraus resultierende schuldenkriese vorbringen ist schlüssig und nachvollziehbar ebenso wie ihre vorstellung von sozial- und lohnpolitik (naja, dieses grundeinkommen mal ausgenommen, aber das ist ausdiskutierbar).

        die spd sollte sich endlich unvoreingenommen (wünschenswert währe wohlwollend) mit den „linken“ auseinandersetzen.
        ich habs schon mal gesagt: eine partei sollte koalitionen nicht einfach von vornherein ausschließen, sie sollte vielmehr immer darauf achten, mit welchem partner sie das beste für ihr klientel herausholen kann.
        und das ist im falle der spd ganz klar „die linke“.

        … und noch was zu merkel, mauerfall und ddr-nostalgikern:
        also ich war damals 1989 elektrisiert. ich saß stundenlang vor dem fernseher. die merkel ging in die sauna!!! was lässt einen auch nur einigermaßen politischen menschen so gleichgültig angesichts eines solchen ereignisses sein?
        frust? niedergeschlagenheit? enttäuschung? ….. weils vorbei ist mit der ddr?
        oder waren es sorgen um ihre zukunft wegen ihrer bisherigen politischen einstellung? wie rette ich mich ans andere ufer?
        mich würd mal interessieren was sie dazu denken.

        … und weils nicht genug ist, noch was zum nachdenken:
        http://www.spd-dresden.de/index.php?nr=3833&menu=1

        (auszug)
        >….Herbert hat diese Anfeindungen geahnt, als er 1949 auf Wunsch von Kurt Schumacher für den Deutschen Bundestag erstmals kandidierte. „Sie werden mir dort doch von allen Seiten die Haut vom lebendigen Leibe abziehen“, soll er zu Kurt Schumacher gesagt haben, und dieser habe geantwortet: „Ja, das werden sie, und Du wirst das aushalten!“ Er hat es fast 34 Jahre lang aushalten müssen.<

        da hat sich wohl auch schuhmacher rechtfertigen müssen und was auzuhalten gehabt!

        die spd sollte auch mal was aushalten, nämlich die saublöden diskusionen die ihr von schwarz/gelber seite immer in bezug auf die "linken" aufgehalst werden. sie hats bei gott nicht nötig, über jedes stöckchen zu springen, das ihr hingehalten wird.
        ich hatte allerdings schon den gedanken, dass der führungsspitze der spd ( steinbrück und -meier und die schröder-gang ) dieses stöckchen als alibi höchst gelegen kommt! sie kann sich da so einfach aus der verantwortung gegenüber ihren wählern stehlen… sind ja kommunisten, ddr-nostalgiker, linksradikale.
        ….. und kann dann die politik machen, für die man bezahlt wird, gelle!!

  8. Steinbrück ist kein guter Sozialdemokrat. Lest alle mal abgeordnetenwatch.de, er hat nicht eine Frage beantwortet, geschweige denn, bei wichtigen Entscheidungen sein Mandat wahrgenommen. Nein, erst ein JA zum Krieg, dann Enthaltungen ohne Ende und jetzt die Bilderberger. Der neue Kanzler wird vorbereitet. Ja, sogar RTL.de hat von den Bilderbergern berichtet und das STeinbrück eingeladen wurde. Sie wurden alle eingeladen, die deutschen Kanzler, wie sie da der Reihe nach gewählt worden. Schon sehr merkwürdig. Auch Obama und Clinton wurden vor der Wahl eingeladen. Steinbrück ist nicht besser als CDU. Vielleicht sogar noch gefährlicher. Die Grünen und die SPD schreien ja förmlich nach dem Krieg in Libyen. Sind wir angegriffen worden? Nein, das Land hat ohne Ende Öl. Seid nicht alle so blind. Vergleicht die Demos, die Bilder mit Ägypten und Syrien und Tunesien. Dann seht ihr den kleinen Unterschied. Diese Rebellen gefallen mir garnicht, denn das Volk steht nicht hinter ihnen. Krieg ist immer das Allerletzte, in denen nur die KInder und Mütter verlieren!!!!!Es ist das Schrecklichste was es gibt. Kein Land hat das Recht einfach über ein anderes herzufallen. Das gilt für den Irak , wie für Afghanistan. Und auch Iran ist stark gefährdet. Die Amies versuchen immer wieder uns einzureden, sie würden Atomwaffen bauen, dabei hat kürzlich noch der US. Geheimndienst bestätigt, dass es kein waffenfähiges radioaktives Material gibt. Man braucht das sogenannte HEU um ATomwaffen zu bauen. Aber nicht jedes Atomkraftwerk arbeitet so, dass HEU entsteht. Die Leute werden so verarscht von der Presse der Lobbyisten. Es ist unglaublich. Früher waren es die Kämpfe um die Kolonien. Heute sind es Kämpfe um die Bodenschätze! Nichts anderes. Wer das denkt ist selten naiv!

  9. Hmm. Einerseits Zustimmung.
    Der Konservativismus taumelt von einer Sinnkrise in die nächste. Schirrmachers Aufsatz ist dafür nur ein gutes Beispiel.
    In der Linkspartei kommen endlich die scharfen Widersätze zwischen pragmatischen Linkssozis und extremismus-affinen Kommunisten zur Sprache – da fliegen so richtig die Fetzen.
    Alle Parteien orientieren sich an sozialdemokratischen Ideen.

    Alleine der SPD fehlen die Träume, die weitertragenden Visionen, die Antworten auf mehr als nur tagespolitische Strategien geben.
    Und damit wird die SPD m.E. nicht aus eigener Kraft das Loch verlassen, sondern bestenfalls dank der Schwäche der anderen.
    Keine gute Voraussetzung für einen stabilen Aufschwung, denn geborgte Kraft kann schnell wieder verloren gehen.

    1. Die CDU und die Grünen, und Teile der FDP.
      Und spätestens wenn die Rot-Rot-Grüne Bundesregierung dank Erhöhung der Steuern und Sozialabgaben die Arbeiterklasse aus dem Land treibt ist die Kompetenz der Linken in Sachen Mauerbau wieder gefragt.

      1. was ist denn das für ein sinnfreies zeug?
        wenn sie die letzten 20 jahre im outback gelebt haben sollten sie sich – bevor sie hier ernsthaft ihren beitrag zur diskussion leisten – auf den hintern setzen und sich die geschichte/politik der letzten zwei jahrzehnte deutschlands zu gemüte führen.

        1. Wieso ?
          Ist das nicht eure Idee, wie man ausufernde Staatsausgaben und steigende Staatsquote in den Griff bekommt ?
          Noch mehr Steuern, noch mehr Sozialabgaben, noch mehr staatliche Ausgaben ?

          Ist das nicht eure Lösung für staatliche Banken ( in deren Aufsichtsräten Politiker sitzen ) die zum Teil deutsche Gesetze umgangen haben um ungestört spekulieren zu können:
          Noch mehr Banken verstaatlichen ?

          Das dumme für Deutschland ist nur, das dieses sozialdemokratische Gedankengut inzwischen auch bei der CDU und Teilen der FPD zu finden ist.

          Das dumme für euch ist, das dieses Gedankengut noch besser von den Grünen verbreitet wird.

          Ihr habt in den letzten 20 Jahren das typisch deutsche Bildungsbürgertum ( Herr&Frau Müller-Doppelname, meist bei Vater Staat angestellt, Kinder gehen aufs Gymnasium und studieren später auf Steuerzahlerkosten irgendwas mit Medien ) in den Mittelpunkt eurer Politik gestellt, die Arbeiter aber vergessen.
          Jetzt wandern diese Bildungsbürger zu den Grünen ab und ihr bekommt Probleme.

          Ich sehe dabei übrigens auch keine Chance auf Kurskorrektur. Mit Rot-Rot-Grün ergibt sich eine Chance eure Klientel weiter zu versorgen, auf kosten der Arbeiter die diesen Wohlstand schaffen.

          Langfristig wird es dann aber zu einem Problem, wenn Wirtschaft oder Arbeiter abwandern.
          Schon jetzt kann man als Facharbeiter in der Schweiz oder in Österreich mehr verdienen als in Deutschland.

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