Bisky spricht hier zwar um von der Linkspartei, aber auch in der SPD und bei den Jusos sollte sich manch einer dieses hinter die Ohren schreiben: Aber immer wieder will doch ein Flügel gegen den anderen gewinnen. Diese Beobachtung habe ich auch gemacht, leider. Ich sehe bloß keinen guten Grund dafür: Die Leute müssen doch die Partei gemeinsam tragen, warum will einer über den anderen siegen? Sonst verliert man nur gemeinsam. Die Partei gewinnt nicht, wenn der Osten über den Westen siegt oder umgekehrt. Immer ist es die Niederlage eines großen Teils der Mitgliedschaft. So eine Niederlage kann sich kein vernünftiger Mensch wünschen. Das Mehrheitswahlrecht in Parteien kann in der Tat dazu führen, dass im schlimmsten Fall 49 Prozent einer Strömung nicht im Vorstand repräsentiert wird. Möglicherweise sollte man...
Das Niveau der politischen Kultur in Deutschland leidet – die Personalie des Bundesaußenministers Guido Westerwelle steht erneut zur Debatte. Nachdem dieser im Mai die Parteiführung der FDP an Philipp Rösler übergab kehrte zunächst Ruhe ein. Die aktuellen Geschehnisse in Libyen allerdings ließen die Diskussion zuletzt erneut aufflammen. Den Aufständischen war es gelungen, die stark umkämpfte Hauptstadt Tripolis zu befreien und somit eine der letzten Bastionen des Diktators Gaddafi zu stürzen. Nun ist, bis auf wenige Ausnahmen, beinahe ganz Libyen unter Kontrolle der Rebellen und unter Hochdruck wird nun nach dem kriminellen ehemaligen Herrscher gefahndet. Die Erfolge der libyschen Oppositionsbewegung sind natürlich (hauptsächlich?) der NATO zu verdanken, welche nach Verabschiedung der UN Resolution 1973 im März mit massiven Bombardements in den Kampf zwischen Gaddafi und Rebellen eingriff. Diese militärische Intervention...
Es muss doch eine gewisse Zeit vergangen sein, denn ich kann mich nicht mehr daran erinnern. Daran erinnern, wann ich mich das letzte Mal für einen deutschen Außenminister fremdgeschämt habe. Aber halt! Kleiner Unfälle passieren immer. Klaus Kinkel, der den so wichtigen Blumenkranz des Dalai Lama nicht richtig annimmt oder ähnliche Dinge. Das waren eben Pannen, die passieren im internationalen Geschäft. Ein wenig peinlich war vielleicht noch der Brief der Oppositionsführerin Angela Merkel an Präsident Bush in Sachen Irakkrieg. Gut, sogar darüber kann man hinwegsehen. Sie glaubte schließlich daraus gelernt zu haben. Ihrer Auffassung nach hat Schröder die Wahl gewonnen, weil er mit einem konsequenten Nein zum Irakkrieg in den Wahlkampf zog. Daraus folgt, Merkel wollte sich im nächsten Fall genauso verhalten. Einer dieser Fälle, der viel Aufsehen erregte,...
Wir sagen ‚Danke’ für viele vergnügliche Stunden.
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