Aus der Debatte um Stuttgart 21 und aus der sog. „Schlichtung” um Stuttgart 21 lassen sich viele Lehren ziehen. Ungeordnet und ins Unreine geschrieben die Lehren, die meiner Meinung nach am wichtigsten sind: Ein Parteisoldat wie Heiner Geißler wird nichts tun, was seiner Partei nachhaltig schadet. Das müssen die Bewegungs– weiterlesen
Der Flughafen München soll eine dritte Startbahn bekommen. Eigentlich keine große Sache. Aber CSU und SPD scheinen nichts aus den Ereignissen um „Stuttgart 21″ lernen zu wollen: beide Parteien sind dafür und dagegen zugleich. Die Grünen, wie könnte es auch anders sein, sind als einzige relevante Partei klar gegen den weiterlesen
Auflösung schlecht, Inhalt gut. Ansehen!
Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben. Liebe Genossinnen und Genossen, weiterlesen
Der Juso-Bundesvorstand hat ein Papier zur Parteireform veröffentlicht, das man unter diskussion.jusos.de auch kommentieren kann. Ich wurde genötigt, das Papier zu kommentieren, was ich auch getan habe und was auch noch hier vermerkt sein soll: 1. Ein gutes Papier, das richtige Punkte anspricht. 2. Insbesondere die Vergrößerung des Bundesparteitages auf 1000 weiterlesen
Die aktuelle Ausgabe der „Berliner Republik” behandelt schwerpunktmäßig die Krise der Sozialdemokratie. Kein originelles Thema im eigentlichen Sinne, aber die Antworten, die aufgezeigt werden, sind es (teilweise) sehr wohl. Total subjektiv eine rasche Bewertung der Einzelbeiträge: Ulrich Deupmann: „Entscheidend ist die Haltung”: Ja. Zustimmung. Nichts wirklich Neues, aber ja. Wichtigster weiterlesen
Okay, die meisten werden jetzt sagen, „Nix Neues”, aber das hat eine neue Qualität: Ein Video unter CC-Lizenz in Deutschland von YouTube blocken zu lassen — da fehlen mir die Worte.