Lehren aus Stuttgart 21

Aus der Debatte um Stuttgart 21 und aus der sog. „Schlichtung” um Stuttgart 21 lassen sich viele Lehren ziehen. Ungeordnet und ins Unreine geschrieben die Lehren, die meiner Meinung nach am wich­tigsten sind: Ein Parteisoldat wie Heiner Geißler wird nichts tun, was seiner Partei nach­haltig schadet. Das müssen die Bewegungs– weiter­lesen

Flughafen München: „M21” verhindern

Der Flughafen München soll eine dritte Startbahn bekommen. Eigentlich keine große Sache. Aber CSU und SPD scheinen nichts aus den Ereignissen um „Stuttgart 21″ lernen zu wollen: beide Parteien sind dafür und dagegen zugleich. Die Grünen, wie könnte es auch anders sein, sind als einzige rele­vante Partei klar gegen den weiter­lesen

„Verantwortung für Europa”

Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unaus­weich­lich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skiz­zieren in einem gemein­samen Brief trag­fä­hige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der euro­päi­schen Einheit geben. Liebe Genossinnen und Genossen, weiter­lesen

Juso-Papier zur Parteireform

Der Juso-Bundesvorstand hat ein Papier zur Parteireform veröf­fent­licht, das man unter diskussion.jusos.de auch kommen­tieren kann. Ich wurde genö­tigt, das Papier zu kommen­tieren, was ich auch getan habe und was auch noch hier vermerkt sein soll: 1. Ein gutes Papier, das rich­tige Punkte anspricht. 2. Insbesondere die Vergrößerung des Bundesparteitages auf 1000 weiter­lesen

Berliner Republik: Sozialdemokratie — kommt da noch was?

Die aktu­elle Ausgabe der „Berliner Republik” behan­delt schwer­punkt­mäßig die Krise der Sozialdemokratie. Kein origi­nelles Thema im eigent­li­chen Sinne, aber die Antworten, die aufge­zeigt werden, sind es (teil­weise) sehr wohl. Total subjektiv eine rasche Bewertung der Einzelbeiträge: Ulrich Deupmann: „Entscheidend ist die Haltung”: Ja. Zustimmung. Nichts wirk­lich Neues, aber ja. Wichtigster weiter­lesen