Monthly Archives: Juni 2011

Vor 25 Jahren: Hans-Jochen Vogel fordert Umdenken in der Atompolitik

8. Juni 2011
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Präsident Dr. Jenninger: Meine Damen und Herren, ich bitte, mit den Zwischenrufen etwas zurückhaltender zu sein. (Zuruf von der CDU/CSU: Das fällt schwer!) Dr. Vogel (SPD): Der Zwischenruf lautete „feige Verdrängungspolitik“. Ich möchte, dass die Zuhörer die Kommentare hören und zur Kenntnis nehmen. (Zuruf von der CDU/CSU: Verantwortungslos! – Bühler : Politischer Nebelwerfer! – Strube : Die Aussteiger!) Meine Damen und Heren, nur so werden auch die forschen Äußerungen verständlich, was in der Sowjetunion geschehen sei – so wörtlich –, könne bei uns nicht passieren; nicht die Nutzung der Kernenergie, sondern der Kommunismus sei das Problem, über das diskutiert werden müsse. Natürlich ist der Kommunismus ein Problem. Aber in diesem Zusammenhang ist Ihre Parole doch eine Vernebelungsparole, die vom Kern der Sache und der Problematik ablenken soll. (Beifall bei...

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Kurzhinweis: IPG: „Warum fossile Brennstoffe für die armen Länder unverzichtbar sind”

7. Juni 2011
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Noch ein rascher Kurzhinweis auf einen Artikel in der Zeitschrift „Internationale Politik und Gesellschaft”, hg. v. der FES, der sich aus einem anderen Blickwinkel der Thematik „Energie” und „Klimaerwärmung” (PDF) nähert: Das Bevölkerungswachstum stellt ein viel ernsteres Problem dar als die Klimaerwärmung. Maßnahmen zur Eindämmung des Bevölkerungsanstiegs müssen höchste Priorität eingeräumt werden, weil sonst Hungersnöte, Epidemien und Bürgerkriege große Regionen der Erde in Verelendung stürzen werden. Mit wachsendem Wohlstand sinkt die Geburtenrate automatisch. Dazu bedarf es aber bezahlbarer Energie wie Kohle, Erdöl, Erdgas und Uran. Diese Primärenergieträger sind so lange unverzichtbar wie es Länder mit einem Bruttoinlandsprodukt von weniger als 1000 Euro pro Kopf und pro Jahr gibt. Ich lese ihn gerade und kann ihn deshalb noch nicht kommentieren. Er scheint aber nicht schlecht zu sein. Gerd Ganteför: Bevölkerungswachstum und Klimawandel:...

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Das ist sozialdemokratisch?

6. Juni 2011
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Das ist sozialdemokratisch?

Zwei Sozis (die ich persönlich kenne & schätze) haben ein neues Projekt auf die Beine gestellt, um herauszufinden, was genau eigentlich sozialdemokratisch ist. Die Idee: Leute schreiben ihre Vorstellungen und Ideen und Ziele da rein, was eigentlich sozialdemokratisch ist; andere Leute bewerten das dann und geben Contra oder stimmen zu; und am Ende werden die „besten” Vorschläge (also die mit den meisten Stimmen) an den Parteivorstand übergeben. Wie gut die Vorschläge werden, haben wir also selbst in der Hand. Was der Parteivorstand dann daraus macht, nicht. Aber es hindert uns ja niemand daran, aus guten Ideen tolle Anträge zu basteln … Also: wir sind gespannt, was daraus wird. Auf die FAQ sei auch noch rasch verwiesen.

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Kurzhinweis: NG/FH zur Parteireform der SPD

5. Juni 2011
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Ein kleiner Servicehinweis: in der aktuellen Ausgabe der „Neuen Gesellschaft/Frankfurter Hefte” wird die Parteireform der SPD und das Parteiwesen bzw. die Parteikritik als solches behandelt. Sehr lesenswert.

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Meine Vorschläge zur Parteireform

2. Juni 2011
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Öffentliche Vorwahlen über die Kanzlerkandidatur. Dabei kann man überlegen, die Stimmen von SPD-Mitgliedern doppelt zu gewichten im Vergleich zu Nicht-Mitgliedern. Die Kandidaten müssen 500‑1000 Unterschriften von SPD-Mitgliedern aus 3 Landesverbänden sammeln, um wählbar zu sein. Die Wahl findet statt per Briefwahl und vor Ort in den Geschäftsstellen. Die Auszählung muss per Rangfolgewahl erfolgen, wie bei der Vorsitzendenwahl in Baden-Württemberg. Vergrößerung des Bundesparteitages auf 1000 Delegierte. Urwahlen über den Parteivorsitzenden; hier haben allerdings nur die SPD-Mitglieder Wahlrecht. Nur so ist eine echte Rückkopplung an die Basis gewährleistet. Die Auszählung muss auch hier per Rangfolgewahl erfolgen, wie bei der Vorsitzendenwahl in Baden-Württemberg. Abschaffung der Antragskommission. Gut gemeint, schlecht gemacht: hier werden Diskussionen abgewürgt und abgeräumt, die das Potenzial hätten, die Partei zu beleben. Die Behandlung der Antragsreihenfolge erfolgt stattdessen via Axel-Müller-Verfahren. Ich...

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Wir sind dabei

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