Heute wurde auf einem Sonderparteitag der Grünen in Berlin von den Delegierten eine verantwortungsvolle und zukunftsweisende Entscheidung gefällt: Das grundsätzliche Ja zum schwarz-gelben Atomkonsens mit einer maximalen Laufzeit der deutschen Kernkraftwerke bis 2022. Lange wurde quer durch alle Parteiflügel hierüber sehr emotional, aber dennoch stets bemüht sachlich, diskutiert. Vor allem Partei-Linke weiterlesen
Hach ja. Leider ist das viel zu wahr: Erschreckend ist aber auch, dass keine andere der etablierten Parteien dieses Feld besetzen könnte. Die Netzpolitiker in der SPD haben ihrer Genossen noch nicht klarmachen können, wie miserabel der Ruf der Sozialdemokraten innerhalb der vielzitierten Netzgemeinde ist. Seit die große Koalition gemeinsam weiterlesen
Mit Verwunderung und Irritation nahm der Landesbeirat Netzpolitik der SPD Baden-Württemberg die aktuellen Äußerungen des sozialdemokratischen Innenministers Gall auf. Diese widersprichen völlig der aktuellen Beschlusslage der Landes-SPD, die auf dem letzten Parteitag explizit noch einmal mit großer Mehrheit bekräftigt wurde. Bei der Verabschiedung des Regierungsprogramms und im Landtagswahlkampf war es weiterlesen
Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat beim lesbisch-schwulen Stadtfest den Stand der israelischen Delegation von „Gay Vibe Tel Aviv” besucht und über die Beziehungen zwischen Berlin und Tel Aviv gesprochen.
Ich möchte die vier letzten Wahlen und die dazugehörigen Umfragen untersuchen. Den ersten Teil findet ihr hier. Und bitte schreibt mir nicht, dass es eine Fehlertoleranz gibt; das weiß ich auch selbst. Es ist trotzdem irrig, anzunehmen, dass bei einem Umfragewert von 4 % alle Ergebnisse zwischen 1 und 7 % weiterlesen
Wir befinden uns mitten in einer Krise mit historischem Ausmaß, die selbst die Existenz des Euros bedroht. Die EU steht vor Entscheidungen, die erhebliche Auswirkungen auf ihre Zukunft und die der europäischen Wirtschaft haben werden. Die von EU-Kommission und Ministerrat eingebrachten Gesetzesvorschläge zur wirtschaftspolitischen Steuerung stellen in beispielloser Weise die weiterlesen
Satire und Realität liegen viel zu nah beieinander.