Monthly Archives: Mai 2011

Osama Bin Wiederda entkommen!

12. Mai 2011
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Sondereinsatzkommando gescheitert / 20 Tote / Top-Terrorist entkommen Berlin, 02.05.2021 Wie die neue chinesisch-deutsche Sprecherin der grün-roten Bundesregierung, Rea Li Tätsfremd, soeben in einer Pressekonferenz mitteilte, ist eine gezielte Aktion zur Festnahme des weltweit gesuchten Top-Terroristen Osama Bin Wiederda blutig gescheitert. Nachdem BKA und BND nach mehr als 5 Jahren Suche den Aufenthaltsort des wegen zahlloser Sprengstoffattentate in der ganze Welt gesuchten Bin Wiederda in der islamischen Freizone der Hauptstadt Berlin identifizieren konnte, sollte dieser heute Nacht mit einer gezielten Kommandoaktion festgenommen werden. Dabei kamen alle 20 Mitglieder des Sondereinsatzkommandos ums Leben. Die genauen Umstände des tragischen Scheiterns sind derzeit noch unklar. Das Spezialkräfteteam, bestehend aus 12 Sozialpädagogen, 2 Frauenbeauftragten, 2 Migrationsbeauftragten, 2 Political-Correctness-Überwachungsbeauftragten und 4 Juristen kam nach 2-stündiger Fahrt mit Fahrrädern durch die autofreie Innenstadt von Berlin gegen Mitternacht vor dem Wohnkomplex...

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Lied der FDP

10. Mai 2011
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Sie hat uns alles gegeben, Sonne und Wein und sie geizte nie, wo sie ist ist das Leben, was wir sind, sind wir doch sie! Die Partei, die Partei, die hat immer Recht, Liberale, es bleibe dabei! Denn wer kämpft für die Lobby hat immer Recht wer den Rechtsstaat verteidigt ist dumm oder schlecht so aus Hayekschem Geist und von Westerwave geschweißt wächst die Partei, die Partei, die Partei! Auch sehr schön sind die folgenden Strophen nach Leif S.: Mach’ erst den BDI bekannt, Kassier’ dann 4 Prozent im Land, Dreißig Jahre trink’ und schwitz’, Dann hol Dir den Fraktionsvorsitz, ’Ne Weinkönigin tut auch nicht weh, Schön kann es sein, dank uns’rer FDP! Er hat noch Leidenschaft, ist nicht verrostet Das Amt hat ihn auch nichts gekostet Wein, Weib und Gesang...

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Letzte Ausfahrt Rösler

10. Mai 2011
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Guido Westerwelle tritt ab, Philipp Rösler kommt: Die FDP steht unter ihrem neuen Vorsitzenden vor hohen Hürden. Sie muß sich in drei Landtagswahlen bewähren — und ihren eigenen Kurs klären. Zur Frage steht die reine Lehre von der Marktwirtschaft oder eine Politik mit sozialen und ökologischen Regeln. Auf dem Flug nach Berlin verging Guido Westerwelle bei Lektüre der Morgenpresse, Dienstag letzter Woche, bald die Laune. Es rege sich Unmut über die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger, las er in den Blättern, über den Eurokompromiss herrsche in der FDP größte Unzufriedenheit. „Wer stänkert da gegen Homburger?” fragte er verärgert seine Mitarbeiter — und ahnte schon, wer dahinter steckte. Zwei Tage später, als der Niedersachsen-Reisende Westerwelle jüngste Nachrichten aus Berlin bekam, wußte er, daß er sich nicht getäuscht hatte: Als Stänkerer betätigte sich,...

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Vorratsdatenspeicherung ist der falsche Weg!

10. Mai 2011
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Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Sigmar Gabriel, liebe Genossinnen und Genossen, die Vorratsdatenspeicherung, wie sie derzeit von verschiedenen Seiten gefordert wird, stellt einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger dar. Wir lehnen die grundsätzliche, verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung (euphemistisch auch Mindestdatenspeicherung genannt) von Telefon– und Internetverbindungen ab. Diese ist mit den Grundwerten der Sozialdemokratie nicht vereinbar. Die derzeitige Vorratsdatenspeicherung ist ein undifferenziertes und rechtlich unangemessenes Überwachungsinstrument, das die Grundrechte in unzumutbarer Art einschränkt und alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union unter Generalverdacht stellt. Das Bundesverfassungsgericht hat zu Recht im März 2010 die bisherige Umsetzung für verfassungswidrig erklärt. Auch die EU-Kommission überdenkt mittlerweile ihre eigene Position zur Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie (2006/​24/​EG). Zur Aufklärung von Straftaten, die über das Internet vollzogen werden, müssen alle vorhandenen rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden...

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„Ich habe Syrien falsch eingeschätzt”

9. Mai 2011
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Von Sever Plocker Ich habe Syrien falsch eingeschätzt, und ich gebe es zu. In den letzten drei Jahren habe ich drei Artikel zugunsten eines Friedensvertrages zwischen Israel und Ägypten geschrieben. Auf der Grundlage zahlloser Gespräche mit hochrangigen Sicherheitsoffiziellen schrieb ich, Israel könne einen Frieden mit Assads Regime erzielen — im Austausch für die Bereitschaft zum Abzug von den Golan-Höhen, deren sicherheitspolitische Bedeutung zweifellhaft geworden, wenn nicht völlig verschwunden sei. Als ich dieses Argument vorbrachte, berücksichtigte ich nicht den tyrannischen Charakter des Regimes in Damaskus. Ich machte mir selbst etwas vor. Selbst als Assad in den letzten Wahlen 98% der Stimmen erhielt, wachte ich nicht auf und sagte: Mit diesem Mann dürfen wir keinen Frieden schließen. Ich glaubte so sehr an den Frieden, dass ich blind gegenüber der Wirklichkeit war....

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