Monthly Archives: Mai 2011

Netanyahus Rede vor dem US-Kongress

25. Mai 2011
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Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Dienstag eine Grundsatzrede vor dem amerikanischen Kongress gehalten, die im Folgenden in vollständiger deutscher Übersetzung wiedergegeben wird: Ihre herzliche Begrüßung ist mir eine große Ehre. Und es ist mir eine große Ehre, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, ein zweites Mal das Wort an den Kongress zu richten. Herr Vizepräsident, erinnern Sie sich an die Zeit, da wir die Neuen in der Stadt waren? Ich sehe eine Menge alter Freunde hier. Und ich sehe eine Menge neuer Freunde Israels hier. Demokraten wie Republikaner. Israel hat keinen besseren Freund als Amerika. Und Amerika hat keinen besseren Freund als Israel. Wir stehen zusammen, um die Demokratie zu verteidigen. Wir stehen zusammen, um den Frieden voranzubringen. Wir stehen zusammen, um den Terrorismus zu bekämpfen. Herzlichen Glückwunsch,...

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Gedanken zur Vorwahl — oder „lüft” mir die SPD durch…

25. Mai 2011
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Sigmar Gabriel will die SPD erneuern und nach zwei Wahlsiegen erlaubt er sich wieder mit seinen Plänen voran zu schreiten, schreibt sinngemäß die heutige FAZ in ihrer Printausgabe. Nachdem letzte Woche ein unachtsamer Halbsatz eines SPD Hinterbänklers mit seltener Parlamentspräsenz aber hohem Ansehen in der Bevölkerung Wellen schlug, hatte die SPD eine veritable Kanzlerkandidatendebatte zu Unzeiten am Hals. Die aktuelle Berichterstattung scheint die passende Vorlage für eine neue Meldung zu sein, mit der Sigmar Gabriel die SPD „durchlüften“ will. Während die Presse aber ziemlich genau Bescheid weiß, findet sich auf der SPD Homepage oder bei Andrea Nahles nichts hierzu. Daher hier eine kurze Zusammenfassung: Die Führung der Bundes-SPD will die mancherorts verkrustete Partei öffnen und dabei auch Nichtmitgliedern ein Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben. Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für...

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Einladung zum 2. Netzpolitischen Basistreffen der SPD

23. Mai 2011
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Wir laden Euch ganz herzlich zum 2. netzpolitischen Basistreffen der SPD im Vorfeld des PolitCamp 2011 ein. Neben Vernetzung und Wiedersehen findet die Gründung des “Forum Netzpolitik e.V.” (Arbeitstitel) statt. Der Forum Netzpolitik e.V. will sich zur Aufgabe machen, das Verständnis für Netzpolitik und die digitale Gesellschaft innerhalb und außerhalb der Sozialdemokratie zu stärken und zu fördern. Dazu will es Projekte und Veranstaltungen wie zum Beispiel BarCamps oder Tagungen organisieren sowie Informationen für die Basis, Abgeordnete und Interessierte erarbeiten. Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen mitzumachen. Des Weiteren freuen wir uns auf Berichte aus dem Gesprächskreis Netzpolitik, der SPD-Bundestagsfraktion und dem europäischen Parlament. Wir freuen uns auf Euch! Für das leibliche Wohl wird gesorgt sein. Wann und Wo? 03. Juni 2011, 19 Uhr (Vorabend PolitCamp 2011) bei der KölnSPD, Magnusstraße 18b, 50672 Köln...

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Zeig deine Bruchstellen, SPD!

18. Mai 2011
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Ein aktueller Beitrag in der ZEIT fragt, warum die SPD nicht ihre Bruchstellen diskutiert, zur Schau trägt, also ehrlich ist. Stattdessen versucht die Parteiführung dauerhaft Ruhe in die Partei zu bekommen. Bloß keinen Streit! Das war sicher für die erste Zeit nach der Wahl im Jahr 2009 richtig. Doch spätestens mit dem Parteitag in Dresden und der Rede von Sigmar Gabriel (Sinngemäß: „Geht dahin, wo es dreckig ist, wo es stinkt…”) sollte das eigentlich ein Ende haben. Das Thema Sarrazin hat gezeigt, wie gespalten die Partei sein kann. Umfragen unter Parteimitglieder haben gezeigt, dass 62% wollen Sarrazin in der partei behalten, 31% ihn ausschließen. Den Weg der Parteiführung kann man nur als mißglückt deuten. Möglichst schnell Osterfrieden einkehren lassen, hat der SPD mehr geschadet als genutzt. Die Vorstellung einiger...

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Protest in Spanien: Linkliste

18. Mai 2011
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In Spanien protestieren Hunderttausende und in Deutschland erfährt man davon in den Massenmedien — nichts. Da mir für mehr die Zeit fehlt, gibt es hier nur ein paar Links — aber immerhin! ¡Democracia Real YA! No somos mercancía en manos de políticos y banqueros Spreeblick: Regierungsproteste in Spanien – Nobody expects the #spanishrevolution Kotzendes Einhorn: Massenproteste in Spanien YuccaTreePost: Spanien: Die Revolution findet nicht statt – jedenfalls nicht in den Medien taz: „Wir haben keine Zukunft” Sehr überraschend, dass in Spanien anscheinend auf einmal die Stimmung umschlägt. Ich hatte schon befürchtet, man habe sich mit der Jugendarbeitslosigkeit von 20 Prozent arrangiert. Was viele nicht wissen: sehr viele Spanier (vielleicht die meisten) leben heute bis Anfang 30 daheim — nicht, weil sie es wollen, sondern weil sie keine Wahl haben:...

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