Monthly Archives: April 2011

Kindergarten

21. April 2011
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Nein, das ist keine böse Satire meinerseits: In einem offenen und konstruktiven Meinungsaustausch wurden Motive und Wirkung öffentlicher Diskussionsbeiträge erörtert. Dabei wurde deutlich, dass die von Raju Sharma gegenüber von Klaus Ernst gewählte Formulierung als verletzend empfunden wurde. Raju Sharma bedauert dies. Werner Dreibus nimmt seine Rücktrittsaufforderung gegen Raju Sharma zurück. Sahra Wagenknecht hatte den Rücktritt von Raju Sharma nicht gefordert. Die Linkspartei meint diesen Kindergarten völlig ernst. Sehr hübsche Presseschau in „Lafontaines Linke”. Also lautet der Beschluss, dass „Die Linke” still sein muss.

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Zweimal Grün

18. April 2011
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Heute rasch zwei Links zu den Grünen. Einmal eine Analyse zum Gerechtigkeitsempfinden der Grünen-Wähler des „Göttinger Institut für Demokratieforschung”, Zitat: Noch scheint der Streit beherrschbar, doch die Werthaltungen der neuen grünen Wähler stellen die Frage, wie es die Grünen mit welcher Gerechtigkeit halten, erneut in aller Deutlichkeit. Und dennoch scheint nichts gefährlicher, als hierauf eine Antwort zu liefern. Die Architekten der Agenda 2010 mögen als warnendes Beispiel genügen. Denn auch dies zeigte sich in den Befragungen: Ein konsistenter Gerechtigkeitsbegriff existiert für alte wie neue grüne Wählernnicht. So politisiert die Frage der Gerechtigkeit im linken Lager ist, so wenig scheint sie für grüne Wähler tatsächlich virulent. Kurzum, von den Grünen erwartet man die Lösung dieser Frage nicht – zumindest auch ein Zeichen dafür, dass diese sich allmählich aus dem linken...

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Grüner Kanzler?

16. April 2011
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Ganz schnell, ganz rasch, ganz meinungsstark: was Gabriel hier sagt, ist Quatsch: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Sympathien für die Nominierung eines grünen Kanzlerkandidaten. „Ich habe kein Problem damit, wenn im Jahre 2013 spekuliert wird: Wird der Rote oder wird der Grüne Kanzler – während keiner mehr davon redet, ob es Frau Merkel noch einmal wird“, sagte der Gabriel der „Welt am Sonntag“. Die entsprechenden Überlegungen innerhalb der Grünen kommentierte Gabriel mit den Worten: „Finde ich gut!“ So sehr ich Gabriel schätze: hier liegt er völlig daneben. Grund: wenn der SPD-Vorsitzende auf diese Weise den Grünen „Kanzlerfähigkeit” attestiert, so wertet er sie auf. Und zwar über Gebühr. Die SPD kann natürlich keinen Einfluss darauf nehmen, ob die Grünen einen Kanzlerkandidaten aufstellen oder nicht — aber die SPD hat es in...

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Ein paar Sätze zur „Digitalen Gesellschaft e.V.”

15. April 2011
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Ich finde Markus Beckedahl gut. Und ich finde „netzpolitik.org” gut. Und ich finde die mir bekannten Beteiligten an „Digitale Gesellschaft e.V.” gut. Aber ich bin der Meinung, dass der gewählte Weg der falsche ist. Wenn man Transparenz von der Politik einfordert, wenn man mehr Demokratie einfordert, mehr Partizipationsmöglichkeitein einfordert, etc. pp. — dann kann man nicht einen Verein gründen, dessen Strukturen das Gegenteil von dem ausmachen, was man einfordert. Es ist nicht klar, wer alles mitmacht bei „Digitale Gesellschaft e.V.”; die Satzung ist nicht online; andere Leute können derzeit nicht Mitglied werden und auf den Kurs des Vereins ergo auch keinen Einfluss nehmen. Das ist von Markus auch genau so geplant — und ich finde es falsch. Wohlgemerkt: ich finde die Vereinsgründung an sich richtig und gut und ich...

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Stuttgart 21, die Grünen und die SPD

15. April 2011
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Dieser dumme Bahnhof in Stutgart macht mich noch völlig irre. Das ist doch alles völlig grotesk. Die Debatte über „Stuttgart 21″ wird seit ungefähr 1,5 Jahren intensiv geführt, mit diversen Wortmeldungen und vielen Papieren und Studien und was weiß ich noch alles. Festzuhalten ist: CDU, FDP und SPD sind für „Stuttgart 21″, während die Grünen dagegen sind. (Ich für meinen Teil gehöre innerhalb der SPD der Minderheit an, die gegen „Stuttgart 21″ ist, aber damit muss ich leben, so läuft das nämlich in der innerparteilichen Demokratie: manchmal ist man bei der Mehrheit, manchmal nicht. Jedes Mal ärgerlich, aber man muss es hinnehmen. So.) Jedenfalls waren die Positionen klar. Drei Parteien sind für „Stuttgart 21″, eine dagegen. Nils Schmid hat dann für die SPD die Idee der Volksabstimmung über „Stuttgart...

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Wir sind dabei

re:publica 12

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