Monthly Archives: April 2011

Tipp: Interview mit Georg Kreisler

25. April 2011
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Sehr schönes Interview mit Georg Kreisler in der „Jüdischen Allgemeinen”, auch wenn der Schluss ein wenig deprimierend ist: Haben Sie Angst vor dem Tod? Nein, überhaupt nicht. Generell regt man sich im Alter nicht mehr so sehr über Dinge auf. Früher hätte ich gegen die faschistische Regierung in Ungarn angeschrieben. Heute tue ich das nicht mehr, weil es sich wohl nicht mehr lohnen würde. Als junger Mensch denkt man da zum Glück anders. Wer Kreisler nicht kennt, schäme sich jetzt ein bisschen und höre dann diese tollen Lieder: Das Kapitalistenlied: Der Furz: Meine Freiheit, Deine Freiheit:

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So hätte es laufen können

25. April 2011
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„Hätten die Zeitungsfritzen 1994 auf ihre eigenen Experten gehört, wären sie heute keine Bittsteller bei Apple.” (Mario @sixtus Sixtus)

Tja.

Wo wollen wir eigentlich hin?

25. April 2011
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Ein Plädoyer für die theoretische Fundierung unserer praktischen Politik. Beitrag erstmals erschienen in: „Kontra” Nr. 1, März 2011, S. 34. Die Krise linken Denkens ist eine Krise der Verknüpfung sozialdemokratischer Grundwerte mit realpolitischen Konsequenzen. In unserer Partei wird die Frage der Selbstbildung nicht mehr hoch genug geschätzt. Seminare und Schulungen auf einem für politische Entscheidungsprozesse notwendigen Niveau sind zwar teilweise noch vorhanden, so z.B. auf dem Links 2011 Kongress des Juso-Bundesverbandes vom 01.-03.April 2011 (www.links2011.de) oder über die Angebote der Friedrich-Ebert-Stiftung. Überwiegend dominieren jedoch Methodik– und Vernetzungsseminare, die rein auf Verwaltung und Organisation des Parteiapparates ausgerichtet sind. Neue Mitglieder werden anscheinend entweder als schon fertig politisierte® Genoss(e)_in begriffen, oder als für seine politische Weiterentwicklung eigenverantwortliches Individuum. Beides führt aber nicht zum angestrebten Ergebnis eines diskussionsfreudigen, gebildeten und aktiv agierenden Mitglieds....

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Gerechtigkeit, leistungsstarker Staat, nachhaltiges Wachstum

24. April 2011
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– Positionen der PL zur Steuerpolitik – Das Jahrzehnt der Entstaatlichung (Peter Bofinger) muss ein Ende haben. Wir müssen feststellen: Die drastische Sparpolitik, kombiniert mit steuer– und konjunkturbedingten Einnahmeausfällen, hat die die Handlungsfähigkeit des Bundes, der Länder und der Kommunen in Deutschland massiv geschwächt. Gemessen am Abstand zum Durchschnitt der EU-15 ergibt sich eine jährliche Investitionslücke von 3 % des BIP bzw. ca. 75 Mrd. Euro, ohne dass Forschung und Entwicklung berücksichtigt sind. Zukunftsaufgaben wie die Sicherung der Sozialsysteme, die Finanzierung von Bildung, Pflege, wirtschaftlicher und sozialer Infrastruktur und deren ökologische Modernisierung sowie die notwendige Schuldenbegrenzung können so nicht erreicht werden. Die Hoffnung, durch Steuersenkungen und staatliche Ausgabenkürzung mehr Wachstum und Beschäftigung zu generieren, hat sich nicht erfüllt. Die Wahrheit ist: Chancen zur Finanzierung der notwendigen Zukunftsinvestitionen in Bildung,...

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Sarrazin bleibt SPD-Mitglied

21. April 2011
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Als hätten wir sonst keine Probleme! Hier Sarrazins Erklärung (via) im Wortlaut: 1. Ich habe in meinem Buch nicht die Auffassung vertreten oder zum Ausdruck bringen wollen, dass sozialdarwinistische Theorien in die politische Praxis umgesetzt werden sollen. Es entspricht insbesondere nicht meiner Überzeugung, Chancengleichheit durch selektive Förderungs– und Bildungspolitik zu gefährden; alle Kinder sind als Menschen gleich viel wert. Ich habe mit meinem Buch keine selektive Bevölkerungspolitik verlangt; der Vorschlag, Frauen in akademischen Berufen und anderen gesellschaftlich hervorgehobenen Positionen Prämien zu gewähren, sollte diesen Frauen lediglich die Möglichkeit verschaffen, ihre Berufe und Tätigkeiten mit der Geburt eigener Kinder zu verbinden. Hiermit habe ich auch nicht die Vorstellung verbunden, diese Förderung lediglich Frauen mit akademischen Berufen oder mit bestimmter Nationalität oder Religion zukommen zu lassen. 2. Mir lag es fern,...

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