Ein Plädoyer für die theoretische Fundierung unserer praktischen Politik. Beitrag erstmals erschienen in: „Kontra” Nr. 1, März 2011, S. 34. Die Krise linken Denkens ist eine Krise der Verknüpfung sozialdemokratischer Grundwerte mit realpolitischen Konsequenzen. In unserer Partei wird die Frage der Selbstbildung nicht mehr hoch genug geschätzt. Seminare und Schulungen auf weiterlesen
– Positionen der PL zur Steuerpolitik – Das Jahrzehnt der Entstaatlichung (Peter Bofinger) muss ein Ende haben. Wir müssen feststellen: Die drastische Sparpolitik, kombiniert mit steuer– und konjunkturbedingten Einnahmeausfällen, hat die die Handlungsfähigkeit des Bundes, der Länder und der Kommunen in Deutschland massiv geschwächt. Gemessen am Abstand zum Durchschnitt der weiterlesen
Als hätten wir sonst keine Probleme! Hier Sarrazins Erklärung (via) im Wortlaut: 1. Ich habe in meinem Buch nicht die Auffassung vertreten oder zum Ausdruck bringen wollen, dass sozialdarwinistische Theorien in die politische Praxis umgesetzt werden sollen. Es entspricht insbesondere nicht meiner Überzeugung, Chancengleichheit durch selektive Förderungs– und Bildungspolitik zu weiterlesen
Nein, das ist keine böse Satire meinerseits: In einem offenen und konstruktiven Meinungsaustausch wurden Motive und Wirkung öffentlicher Diskussionsbeiträge erörtert. Dabei wurde deutlich, dass die von Raju Sharma gegenüber von Klaus Ernst gewählte Formulierung als verletzend empfunden wurde. Raju Sharma bedauert dies. Werner Dreibus nimmt seine Rücktrittsaufforderung gegen Raju Sharma weiterlesen
Heute rasch zwei Links zu den Grünen. Einmal eine Analyse zum Gerechtigkeitsempfinden der Grünen-Wähler des „Göttinger Institut für Demokratieforschung”, Zitat: Noch scheint der Streit beherrschbar, doch die Werthaltungen der neuen grünen Wähler stellen die Frage, wie es die Grünen mit welcher Gerechtigkeit halten, erneut in aller Deutlichkeit. Und dennoch scheint weiterlesen
Ganz schnell, ganz rasch, ganz meinungsstark: was Gabriel hier sagt, ist Quatsch: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Sympathien für die Nominierung eines grünen Kanzlerkandidaten. „Ich habe kein Problem damit, wenn im Jahre 2013 spekuliert wird: Wird der Rote oder wird der Grüne Kanzler – während keiner mehr davon redet, ob weiterlesen
Ich finde Markus Beckedahl gut. Und ich finde „netzpolitik.org” gut. Und ich finde die mir bekannten Beteiligten an „Digitale Gesellschaft e.V.” gut. Aber ich bin der Meinung, dass der gewählte Weg der falsche ist. Wenn man Transparenz von der Politik einfordert, wenn man mehr Demokratie einfordert, mehr Partizipationsmöglichkeitein einfordert, etc. weiterlesen