Wo wollen wir eigentlich hin?

Ein Plädoyer für die theo­re­ti­sche Fundierung unserer prak­ti­schen Politik. Beitrag erst­mals erschienen in: „Kontra” Nr. 1, März 2011, S. 34. Die Krise linken Denkens ist eine Krise der Verknüpfung sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Grundwerte mit real­po­li­ti­schen Konsequenzen. In unserer Partei wird die Frage der Selbstbildung nicht mehr hoch genug geschätzt. Seminare und Schulungen auf weiter­lesen

Gerechtigkeit, leistungsstarker Staat, nachhaltiges Wachstum

– Positionen der PL zur Steuerpolitik – Das Jahrzehnt der Entstaatlichung (Peter Bofinger) muss ein Ende haben. Wir müssen fest­stellen: Die dras­ti­sche Sparpolitik, kombi­niert mit steuer– und konjunk­tur­be­dingten Einnahmeausfällen, hat die die Handlungsfähigkeit des Bundes, der Länder und der Kommunen in Deutschland massiv geschwächt. Gemessen am Abstand zum Durchschnitt der weiter­lesen

Sarrazin bleibt SPD-Mitglied

Als hätten wir sonst keine Probleme! Hier Sarrazins Erklärung (via) im Wortlaut: 1. Ich habe in meinem Buch nicht die Auffassung vertreten oder zum Ausdruck bringen wollen, dass sozi­al­dar­wi­nis­ti­sche Theorien in die poli­ti­sche Praxis umge­setzt werden sollen. Es entspricht insbe­son­dere nicht meiner Über­zeu­gung, Chancengleichheit durch selek­tive Förderungs– und Bildungspolitik zu weiter­lesen

Kindergarten

Nein, das ist keine böse Satire meiner­seits: In einem offenen und konstruk­tiven Meinungsaustausch wurden Motive und Wirkung öffent­li­cher Diskussionsbeiträge erör­tert. Dabei wurde deut­lich, dass die von Raju Sharma gegen­über von Klaus Ernst gewählte Formulierung als verlet­zend empfunden wurde. Raju Sharma bedauert dies. Werner Dreibus nimmt seine Rücktrittsaufforderung gegen Raju Sharma weiter­lesen

Zweimal Grün

Heute rasch zwei Links zu den Grünen. Einmal eine Analyse zum Gerechtigkeitsempfinden der Grünen-Wähler des „Göttinger Institut für Demokratieforschung”, Zitat: Noch scheint der Streit beherrschbar, doch die Werthaltungen der neuen grünen Wähler stellen die Frage, wie es die Grünen mit welcher Gerechtigkeit halten, erneut in aller Deutlichkeit. Und dennoch scheint weiter­lesen

Grüner Kanzler?

Ganz schnell, ganz rasch, ganz meinungs­stark: was Gabriel hier sagt, ist Quatsch: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Sympathien für die Nominierung eines grünen Kanzlerkandidaten. „Ich habe kein Problem damit, wenn im Jahre 2013 speku­liert wird: Wird der Rote oder wird der Grüne Kanzler – während keiner mehr davon redet, ob weiter­lesen

Ein paar Sätze zur „Digitalen Gesellschaft e.V.”

Ich finde Markus Beckedahl gut. Und ich finde „netzpolitik.org” gut. Und ich finde die mir bekannten Beteiligten an „Digitale Gesellschaft e.V.” gut. Aber ich bin der Meinung, dass der gewählte Weg der falsche ist. Wenn man Transparenz von der Politik einfor­dert, wenn man mehr Demokratie einfor­dert, mehr Partizipationsmöglichkeitein einfor­dert, etc. weiter­lesen