Monthly Archives: März 2011

Die NRWSPD und das Internet

31. März 2011
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Die NRWSPD war einmal _die_ Vorreiterin in Sachen Internet innerhalb der SPD und wohl auch außerhalb der SPD: die erste Partei mit einem eigenen Blog, eine aktuelle Website, ein zeitgemäßes CMS, ein frisches Layout — man hatte das Gefühl, die haben „Internet” verstanden. Tempi passati! Im Landtagswahlkampf 2010 war die NRWSPD fit, oh ja: es wurde fleißig getwittert, gebloggt, geflickert, es gab sogar eine eigene Video-Reihe in Restaurant-Atmosphäre. Letzteres war nicht perfekt und wirkte a bissl bemüht, aber alles in allem war der Internetwahlkampf gut! Alles vorbei. Der Twitter-Account der NRWSPD @nrwspd ist verstummt — die letzten Tweets behandeln die neuen Landesminister, die die NRWSPD stellt. Tenor: „Jetzt haben wir die Posten, jetzt ist dieses Twitterbums egal.” Das Blog der NRWSPD unter blog.nrwspd.de verspricht im Untertitel vollmundig: „Alles was zwischendurch...

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Selbstständigkeit einfacher ermöglichen!

30. März 2011
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Ein kostenloser Tipp an die FDP, weil es ein Segen für viele Menschen wäre: wenn man die Eingangshürden für Selbstständige in die Arbeitslosenversicherung und in die Gesetzliche Krankenversicherung senkte, würden einige zehntausend neue Jobs entstehen. Aber stattdessen will der deutsche Staat diese Möglichkeit anscheinend lieber zerstören: Das Bundessozialgericht (BSG) hat am Mittwoch eine strenge Regelung der freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige bestätigt. Die Essenz des Urteils: Wer länger als drei Monate mit den Beiträgen im Verzug ist, fliegt raus. Die Möglichkeit, sich bei Existenzgründung gegen Arbeitslosigkeit abzusichern, besteht erst seit Anfang 2006. Sie wurde im Zuge der Hartz-Gesetze geschaffen und sollte Gründungen unterstützen. Allerdings gelten schon bei der Aufnahme knappe Fristen und Ausschlussregeln. Grob gesagt: Nur wer als Angestellter schon eingezahlt hat, kann auch als Selbstständiger in die Versicherung....

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„Linke Partei mit radikalen politischen Zielen”

30. März 2011
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Aus einem „Heise”-Kommentar: Die Piraten haben sich in erster Linie selbst geschadet, mit ihren wirren Forderungen des letzten Bundesparteitages. Ab dem Zeitpunkt muss man einen Schnitt machen und einfach zugeben, dass aus einer sympathischen Nischenpartei mit vernünftigen politischen Zielen eine linke Partei mit radikalen politischen Zielen wurde, die niemand ernsthaft wählen würde, wenn er alle Beschlüsse dieses Parteitags kennen würde. Jaja, „Heise”-Kommentar, ich weiß. Aber manchmal steckt darin ja auch ein Körnchen Wahrheit. Ich habe mir jetzt nicht alle angenommenen Anträge genau angeschaut, das scheint mir schon auch links zu sein — aber radikale politische Ziele? Inwiefern das denn?

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FDP stellt sich neu auf

30. März 2011
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Nach den Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will sich die FDP neu aufstellen. Nach der für Beobachter überraschenden Atomwende sollen nun weitere Themen mit Wucht angegangen werden. (Insider munkeln, dass Westerwelle schon länger genug von „diesem Atomkrams” habe, da er der „einzige Strahlemann” sein wolle.) Das blau-grüne Projekt von FDP-Vorstandsmitglied Chatzimarkakis geht der Parteispitze jedenfalls nicht weit genug, soviel ist klar. Als erstes soll eine weibliche Doppelspitze installiert werden, FDP-Experten nennen Silvana Koch-Mehrin und Katja Suding als „natürliche” Kandidatinnen. Man will, wie aus Kreisen verlautbart wird, auch „schnellstens” ein Papier zu einem Mindestlohn von 15 Euro, der „Rente mit 50″ und einer Frauenquote von „mindestens 50 Prozent” auf den Weg bringen. Manch einer spricht schon davon, Geldstrafen für das Tragen von rosa Hemden einzuführen, aber das soll dem rechten...

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Twitter und die Hauptstadtpresse

29. März 2011
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FRAGE: Herr Dr. Steegmans, muss ich mir in Zukunft einen Twitter-Account zulegen, um über relevante Termine der Bundeskanzlerin informiert zu werden? Ich beziehe mich konkret auf die Ankündigung des Regierungssprechers, dass die Bundeskanzlerin in die USA reist. SRS DR. STEEGMANS: Im Informationsgeschäft wissen Sie: Viel hilft viel. Ich glaube nicht, dass wir bislang Ihnen gegenüber mit Informationen geizig gewesen sind und dass jemand, der von Ihnen an eine Information herankommen wollte, am Ende überrascht wurde, dass wir irgendwelche anderen Kanäle bevorzugt bedient hätten. Als professioneller Kunde unseres Hauses gehen wir natürlich davon aus, dass Sie alle bei Twitter eingeloggt sind. Sagen wir es umgekehrt: Wir fänden es nicht schlecht, wenn Sie bei uns Kunde wären. ZUSATZFRAGE: Diese Twitter-Nachrichten haben einen Nachrichtenwert. Sie sind auch durchaus schon in Mitteilungen aufgegangen. Der Nachrichtendienst Twitter...

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