Die NRWSPD und das Internet

Die NRWSPD war einmal _die_ Vorreiterin in Sachen Internet inner­halb der SPD und wohl auch außer­halb der SPD: die erste Partei mit einem eigenen Blog, eine aktu­elle Website, ein zeit­ge­mäßes CMS, ein frisches Layout — man hatte das Gefühl, die haben „Internet” verstanden. Tempi passati! Im Landtagswahlkampf 2010 war die weiter­lesen

Selbstständigkeit einfacher ermöglichen!

Ein kosten­loser Tipp an die FDP, weil es ein Segen für viele Menschen wäre: wenn man die Eingangshürden für Selbstständige in die Arbeitslosenversicherung und in die Gesetzliche Krankenversicherung senkte, würden einige zehn­tau­send neue Jobs entstehen. Aber statt­dessen will der deut­sche Staat diese Möglichkeit anschei­nend lieber zerstören: Das Bundessozialgericht (BSG) hat weiter­lesen

„Linke Partei mit radikalen politischen Zielen”

Aus einem „Heise”-Kommentar: Die Piraten haben sich in erster Linie selbst geschadet, mit ihren wirren Forderungen des letzten Bundesparteitages. Ab dem Zeitpunkt muss man einen Schnitt machen und einfach zugeben, dass aus einer sympa­thi­schen Nischenpartei mit vernünf­tigen poli­ti­schen Zielen eine linke Partei mit radi­kalen poli­ti­schen Zielen wurde, die niemand ernst­haft weiter­lesen

FDP stellt sich neu auf

Nach den Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will sich die FDP neu aufstellen. Nach der für Beobachter überra­schenden Atomwende sollen nun weitere Themen mit Wucht ange­gangen werden. (Insider munkeln, dass Westerwelle schon länger genug von „diesem Atomkrams” habe, da er der „einzige Strahlemann” sein wolle.) Das blau-grüne Projekt von FDP-Vorstandsmitglied weiter­lesen

Twitter und die Hauptstadtpresse

FRAGE: Herr Dr. Steegmans, muss ich mir in Zukunft einen Twitter-Account zulegen, um über rele­vante Termine der Bundeskanzlerin infor­miert zu werden? Ich beziehe mich konkret auf die Ankündigung des Regierungssprechers, dass die Bundeskanzlerin in die USA reist. SRS DR. STEEGMANS: Im Informationsgeschäft wissen Sie: Viel hilft viel. Ich glaube nicht, dass wir weiter­lesen

Darf man sich über Platz 3 freuen?

Also gut, wir liegen in Baden-Württemberg hinter den Grünen. Das ist nicht schön. Und tut auch ein biss­chen weh. Das ist doch klar. An Stimmen haben wir zuge­legt, die Grünen haben deut­lich mehr zuge­legt. Nun liegen wir hinter den grünen Freundinnen und Freunden. Das ist eine fest­ste­hende Tatsache. Fakt ist weiter­lesen

Baden-Württemberg: Der ECHTE WECHSEL?

Der gest­rige Abend war histo­risch. Dieser Begriff wird gerne gebraucht, man darf ihn mit Fug und Recht als verbraucht bezeichnen und sollte ihn eigent­lich gar nicht benutzen, ich mache es trotzdem. Der gest­rige Abend war nämlich histo­risch. 5.049.157 Menschen sind zur Wahl gegangen, das sind 1.036.716 mehr als noch vor weiter­lesen