Manch einer sagt, die Kohle sei tot. Viele sind sich ganz sicher. Andere hingegen sprechen wieder über die Kohle. Und dass man was machen müsse. Ein lesenswerter Hintergrundbericht von Alfons Pieper.
Manch einer sagt, die Kohle sei tot. Viele sind sich ganz sicher. Andere hingegen sprechen wieder über die Kohle. Und dass man was machen müsse. Ein lesenswerter Hintergrundbericht von Alfons Pieper.
Meine geschätzten liberalen Leserinnen und Leser müssen jetzt ganz stark sein: Extra3 hat sich Westerwelle und der FDP angenommen. Zweimal! Ein kleines Lied: Hey, hey, hey, er war der blau-gelbe Schleimer / Hey, hey, hey, er war der Heuchler der Stadt Und, Skandal: die Mitglieder sind auch unzufrieden. Rotfunkalarm!
Na, was steht denn da auf die-linke.de: Wir stellen uns hinter die Parteivorsitzende und begrüßen ihren positiven Bezug auf den Kommunismus als Fernziel der Partei. Na klar, die Meldung ist nicht von der Linkspartei selbst, sondern vom „sozialistisch-demokratischen Studierendenverband Die Linke.SDS”, dem Studi-Verband der Linkspartei. Aber nun weiß man wohl, was der Linkspartei-Nachwuchs will. (via)
„Pragmatismus und Seriosität müssen wieder das Handeln des Hamburger Senates bestimmen. Das wünschen sich die Hamburgerinnen und Hamburger. … Es geht um einfache Grundsätze: Vernunft, Klarheit, Verlässlichkeit und immer auch Gerechtigkeit.” Unterstützen Sie Olaf Scholz.
Wie man so liest will der SPD-Parteivorstand morgen ein „Fortschrittsprogramm” besprechen und verabschieden. Und was man da so liest, das klingt nicht schlecht: „Sondertopf für Bildung”, „mehr Rechte für Arbeitnehmer”, „höhere Steuern”, „Entlastung der Einkommen zwischen 800 und rund 3000 Euro”, „Wegfall Ehegattensplitting”, „Volksinitiativen, Volksentscheide und Volksgesetzgebung auf Bundesebene”. Nur: wirklich fortschrittlich wäre gewesen, wenn das Papier nicht nur an ausgewählte Medien gegangen wäre, sondern für alle einsehbar auf spd.de veröffentlicht worden wäre. Von mehr Beteiligung zu reden ist schön — aber das reicht nicht. Man muss sie auch konkret leben. PS: Warum berichtet der „Vorwärts” nicht? Ich weiß es nicht. Aber wundert es mich? … PPS: Laut Sascha Vogt lag dem Parteivorstand das Papier am 7. Januar ebenfalls noch nicht vor, der Presse jedoch sehr wohl. Mehr Demokratie geht...
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