Monthly Archives: Januar 2011

Vorwahlen auf französisch

15. Januar 2011
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Vorwahlen auf französisch

Wir alle wissen: die sozialdemokratischen Parteien Europas sind aus den verschiedensten Gründen in einer schwierigen Situation. Das gilt auch und besonders für die deutsche SPD und die französische PS. Die SPD leidet unter einem beständigen Mitgliederschwund, ihr Anspruch, als „Volkspartei” das ganze Volk in der ganzen Breite zu vertreten, schwindet. Das machte sich zuletzt explizit bemerkbar im Bundestagswahlergebnis von 23 Prozent, es war jedoch für den aufmerksamen Beobachter schon zuvor unverkennbar.

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Was passiert in Tunesien?

15. Januar 2011
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Was passiert in Tunesien?

Die Ereignisse in Tunesien sind beeindruckend, atemberaubend, bedrückend und hoffnungsfroh gleichermaßen. Ich habe zu wenig Wissen zur Sachlage, deshalb beschränke ich mich darauf, lesenswerte Texte zu verlinken: Empfehlenswert ist ein Text eines ehemaligen Guttenberg-Mitarbeiters im „Brandenstein Blog”: „Die Einzigen, von denen nichts zu sehen gewesen sei, seien die Islamisten. Es sei die — wenn auch nur rudimentär ausgeprägte — Zivilgesellschaft. Und daher sei die Bewegung auch weniger arabisch oder islamisch, sondern in ihrer konkreten Ausprägung genuin tunesisch.” Außerdem sehr lesenswert: ein Interview bei „Welt Online” mit einer tunesischen Bloggerin: „Schwer zu sagen. Die meisten Leute sind eher traurig. Wir wollten ja nicht nur, dass Ben Ali verschwindet, sondern seine gesamte Regierung. Viele haben jetzt das Gefühl, hereingelegt worden zu sein.” Als Quelldokument und Zeugnis der Hoffnung auf Demokratie und Freiheit...

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Engagement

12. Januar 2011
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„Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen wollte, bereits vollzogen,” sagte einst Max Frisch. Bei arte diskutiert Raphaël Enthoven mit Judith Revel zum Thema „Engagement“:

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So ist es

12. Januar 2011
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In der „Frankfurter Rundschau” wird mit Gesine Lötzsch abgerechnet: Gesine Lötzsch war er offenbar zu kurz. Sie strich die Kritik am bolschewistischen Terror, schrieb mit keinem Wort über seine Opfer, stattdessen erging sie sich in Reflexionen über Wege zum Kommunismus, von denen Brie wiederum kein Wort geschrieben hatte. Brie weiß, dass Wege in den Kommunismus überall hinführen, aber nie und nimmer in einen demokratischen Sozialismus. Lötzsch weiß es offensichtlich nicht. Der beste Text zur Debatte. Es ist wohl in der Tat so: entweder, die Linkspartei besorgt sich eine neue ordentliche Führung — oder es kommt zur Spaltung, wie Björn Böhning es ganz richtig feststellt.

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CSU bekommt Dresche für Grünen-Bashing

12. Januar 2011
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Die CSU wagt „einen Blick hinter die Fassade der Grünen”. Und bekommt massiv Dresche bei Facebook. Ein paar Beispiele: Würde mich über mehr politische Kultur in solchen Spots freuen. Das reine auf den Gegner einschlagen, führt auf lange Sicht ja nur dazu, dass Parteien (unsere Partei) nicht mehr ernstgenommen werden. Politischer Kampf muss sein, jedoch würde ich ihn lieber mit treffenden Argumenten statt auf so einer Ebene sehen wollen…

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Wir sind dabei

re:publica 12

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