Retro-Alarm auf ROTSTEHTUNSGUT! Heute: der SoPaDe-Wahl-Film „Denn in dieser Zeit” von 1957:
Retro-Alarm auf ROTSTEHTUNSGUT! Heute: der SoPaDe-Wahl-Film „Denn in dieser Zeit” von 1957:
Ein Bericht von „FAKT”: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg muss sparen. Bis 2014 soll er die Ausgaben in seinem Ressort um mehr als acht Milliarden Euro zurückfahren. Dafür soll unter anderem die Zahl der Soldaten reduziert werden. Auch der Politikwissenschaftler und Rüstungsexperte Lutz Unterseher bescheinigt zu Guttenberg schlechtes Verhandlungsgeschick. Seiner Ansicht nach hätte der Minister die Vertragsstrafe über 400 Millionen Euro einfordern können, die dem Bund zustand. Mehr Schein als Sein bei Guttenberg — wer hätte es gedacht? Jetzt anschauen in der ARD-Mediathek.
Was haben diese Bilder von SPD-Parteitagen gemeinsam? Alle Delegierten sind im Anzug oder im Frack abgebildet. Das ist kein Zufall: Sozialdemokraten haben von Anfang an sehr darauf geachtet, beim Politisieren, sei es auf dem Parteitag oder im Reichstag, ordentliche Kleidung zu tragen, also: Anzüge für die Männer, die entsprechende Kleidung für Frauen. Das liegt daran, dass man sich nicht von den „Bürgerlichen” vorwerfen lassen wollte, die Würde des Parlaments zu beschädigen. Man darf das nicht gering gewichten: die optische Gleichstellung der Parlamentarier war von großer Bedeutung. Daran sei erinnert, anlässlich des kleinen Kulturkampfes um Haltung, Kleidung und Krawatte im Deutschen Bundestag, in dessen Umfeld SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann wie folgt zu vernehmen ist: „Wer im Präsidium sitzt, sollte nicht in Freizeitkleidung erscheinen.” Was ist Freizeitkleidung, was nicht? Und: Krawattenzwang für...
Zwei Sätze bringen die sogenannte Netzgemeinde in Wallung: „Teilweise ist es ein ganz ordentlicher Vorschlag. Skeptisch aber bin ich bei der Methode Quick Freeze”, meint Alvar Freude im Interview mit der „Zeit”. Großer Skandal! Dann: eine ausführliche Erläuterung von Jan Mönikes. Und nun: Entwarnung. Hach. So ein Spaß. Alles zu lesen lohnt sich. Wer dafür keine Zeit hat, bekommt hier die ultimative ROTSTEHTUNSGUT–Zusammenfassung: Vorratsdatenspeicherung schlecht. „Quick Freeze” noch schlechter. Eigentlich alles schlecht. So. Und: in Sachen Netzsperren fast ein Lob für die SPD: „So viel Einsicht hätten wir uns von der SPD wahrlich 2009 vor Verabschiedung des Gesetzes gewünscht.” Aber eben nur fast. Recht so. Da ist auch noch ein weiter Weg. Aber es wird besser.
Aus aktuellem Anlass (Kubicki, Westerwelle, Krise der FDP, Lötzsch, Ernst, Untergang der Linkspartei) sei auf ein älteres Mierscheid-Papier (September 2006) mit dem hübschen Titel „13 Hinweise für den politischen Aufstieg” verwiesen: 1. Nehme eine nicht übermäßig bekannte Forderung aus der Koalitionsvereinbarung 2. Formuliere sie um und wende sie gegen Partei und Fraktion 3. Informiere die Presse
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