Monthly Archives: Dezember 2010

Was vom Tage übrig blieb

2. Dezember 2010
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Die Schlichtung ist vorüber, der Schlichterspruch gesprochen und die Interpretationen vielfältig. Acht Sitzungen wurden aufgewandt um Licht ins Dunkel zu bringen, selbst kleinsten Fragen wurde im Detail nachgegangen. Und tatsächlich haben es die Gegner, vor allem Boris Palmer geschafft, deutlich zu machen wo S 21 nicht hält, was es verspricht und wo K 21 kostengünstiger und besser ist. Das ist definitiv ein Erfolg für die Gegner. Doch nutzt er letztlich etwas? Wahrscheinlich nicht. Denn entgegen aller Hoffnungen, die Demonstrierende haben mögen, bleibt die Gesetzeslage klar. Die Bahn hat das Recht diesen Bahnhof zu bauen. Und sie wird ihn auch bauen. Wenn sie die Vorschläge Heiner Geißlers berücksichtigt, kann der neue Bahnhof sogar leistungsfähiger werden als der alte. Das sollte sie auch unbedingt tun, denn andernfalls wird der Verdruss über einen Bahnhof,...

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Stuttgart 21: Die Grünen haben sich verzockt

2. Dezember 2010
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Ich halte Stuttgart 21 für ein cooles Projekt, aber für zu teuer. Ich finde, es passt nicht in diese Zeit. In den letzten Monaten und Wochen gab es Protest und Revolte gegen dieses Bahnprojekt in Baden-Württemberg, die Grünen haben es vermocht, hieraus soviel Honig zu saugen wie es nur möglich ist. Prompt liegen sie in allen Umfrage vor der SPD Baden-Württemberg. Die Grünen wollten aber schlauer als schlau sein und die CDU noch einmal extra reinreiten. Also kam der Vorschlag auf, den ehemaligen CDU-Generalsekretär Heiner Geißler zum „Schlichter” zu machen. Man dachte: da stimmt die CDU niemals zu. Pustekuchen. Die CDU ist darauf eingestiegen. Dann war das Kalkül: im Verlauf der Schlichtung können die S21-Gegner ihre Argumente perfekt darlegen. Und Geißler würde sich auf die Seite der Gegner schlagen. Nur,...

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Internetministerium: her damit!

2. Dezember 2010
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Ab und zu lohnt es sich, „Spiegel Online” zu lesen: „Aigner, De Maizière, Brüderle und Leutheusser-Schnarrenberger: Gleich vier Bundesminister bemühen sich um Profil in Sachen Internetpolitik.” Was das primär zeigt, ist: Internet ist ein klassisches Querschnittsthema und betrifft alle Ressorts bzw. alle wollen was vom Kuchen haben. Und das heißt: das geht nicht. Das heißt: wir brauchen ein Internetministerium auf Bundesebene.

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Jugendschutz: Whitelist statt JMStV

2. Dezember 2010
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Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist ganz großer Murks. Meine Partei ist natürlich mal wieder voll dabei. Seufz. Wenn ich das richtig sehe, sind sich die Juristen einig, dass sie sich uneinig sind. (Alles andere wäre ja auch völlig untypisch für Juristen.) Es ist jedenfalls übertrieben, jetzt das eigene Blog zu löschen. Soviel ist klar. Es wird wohl kaum zu massenhaften Abmahnungen oder dergleichen kommen. Klar ist, dass Jugendschutz im Internet nicht nur über Medienkompetenz geht. Aber Sendezeiten? Hey. So ein Unfug. Software, die über Whitelists arbeitet, wäre doch für Eltern bzw. deren Kinder völlig ausreichend: kein Zugriff auf den hässlichen Teil des Internets, den es ja gibt, sondern nur auf den Kinderkanal und dergleichen. Nach wie vor besteht eine kleine Chance, dass sich eine Partei (vielleicht meine) erbarmt und diese schwachsinnige Novelle...

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