Monthly Archives: Dezember 2010

Ohne Schulden läuft nichts

4. Dezember 2010
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Thomas Strobl ist CFO, Blogger und Autor des Buches „Ohne Schulden läuft nichts”. Darin erklärt er warum uns Sparsamkeit nicht reicher, sondern ärmer macht. Seine These präsentiert Strobl im Kreisky Forum am 22. November 2010: Beginn des Vortrags bei etwa 6:20 Minuten.

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Geheimhaltung ist in der Außenpolitik unverzichtbar

4. Dezember 2010
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Ein Gastbeitrag von Karsten D. Voigt. In einer Demokratie sind Pressefreiheit, ein möglichst freier Zugang zu politisch relevanten Informationen, jedoch auch ein möglichst umfassender Schutz der Privatsphäre und der privaten Daten unverzichtbar. Ein ähnliches Spannungsverhältnis zwischen dem unverzichtbaren Zugang und dem erforderlichen Schutz von Informationen besteht in der Außenpolitik: In einer Demokratie können und müssen die Ziele, Werte und Prioritäten der Außenpolitik einer Regierung öffentlich diskutiert werden. Auch die operative Umsetzung der Regierungspolitik wird sich der öffentlichen Debatte stellen müssen. Aber zugleich gibt es Bereiche, die der strikten Geheimhaltung bedürfen. Wer dies leugnet, ist entweder töricht oder er will die Regierung bei der Durchsetzung von Werten und Interessen oder dem Schutz seiner Bürger schwächen. Für jeden offensichtlich besteht eine Notwendigkeit, Informationen dann geheim zu halten, wenn es um die...

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fds? SPD!

4. Dezember 2010
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Mit Michael Höntsch ist jetzt ein Vorstandsmitglied des Forum demokratischer Sozialismus der Linken in die SPD gewechselt. Das Projekt „Gegenreformation” läuft. Gut so! In unserer Mitte ist noch Platz.

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Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

3. Dezember 2010
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Journalismus und politische PR verwachsen immer stärker miteinander. Wie das passiert zeigt beispielhaft die Studie „Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Obwohl sie bereits 2004 veröffentlich wurde, ist sie aktueller denn je. „Sozial ist, was Arbeit schafft” oder „Die Blockierte Republik” sind nur zwei der Bilder, die die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erfolgreich in die gesellschaftlichen Diskussionen gepflanzt hat. Hinterfragt wird das kaum noch. Schon gar nicht von den Medien. Wer sich selbst ein Bild machen will, sollte sich die knapp 30 gut lesbaren Seiten zu Gemüte führen.

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Sozialdemokratische Vorwahlen auf EU Ebene?

2. Dezember 2010
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Eine Gruppe von Aktivisten (Campaign for a PES Primary) setzt sich schon seit einigen Monaten für sozialdemokratische Vorwahlen auf EU-Ebene ein. In einem Thesenpapier des SPE-Vorsitzenden Poul Nyrup Rasmussen sieht sich die Gruppe bestärkt.

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Wir sind dabei

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