Kubicki und die arme FDP

Tja. Der Kubicki aus Schleswig-Holstein bemän­gelt im „Spiegel”, dass sich die FDP-Führung abschot­tet und gegen Kritik immun ist. Er verpackt dies in markige Worte und gebraucht einen DDR-Vergleich. Und was passiert? Niemand aus der FDP-Spitze wider­legt ihn inhalt­lich, sondern es wird nur sein DDR-Vergleich atta­ckiert.

Und mit dieser Reaktion zeigen die FDP-Vorturner, dass jegli­che Einlassung Kubickis absolut berech­tigt ist. Wäre die Situation nicht so drama­tisch, wie sie ist, dann würden Westerwelle und Co. gar nicht reagie­ren.

Wenn die FDP so weiter­macht, dann hat sie irgend­wann nur noch eine Chance: sie muss klar natio­nal­li­be­ral werden, nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

17 Gedanken zu „Kubicki und die arme FDP“

  1. Die Führungsriege der FDP hat mir ihrer -um es in ihren eigenen Worten zu sagen- „wenig stil­si­che­ren” Art, die Kritik von Kubicki wie dumme Schuljungen bestä­tigt.

  2. Scheint er auch zu haben. Auch von verschie­de­nen FDP-Mitgliedern habe ich inhalt­lich eher Zustimmung gehört.
    Und im Norden hat noch niemand erkenn­bar seinen Kopf gefor­dert — immer­hin ist er der Cheffe von Schleswig-Holsteins FDP.

        1. Richtig. Ich habe auch eine FDP nach Vorbild der FPÖ empfoh­len, also eine natio­nal­li­be­rale FDP mit rechtem Einschlag.

          1. Also zumin­dest in Berlin sind viele FDP-Mitglieder mehr oder wenige Sozialliberale in Lauerstellung. Leute, die noch Karl-Herman Flach gekannt haben und sich selbst nicht zu obern Zehntausend zählen, also von der Westerwelle FDP nicht hofiert werden.

            Eine intel­lek­tu­ell befä­higte sozi­al­li­be­rale Koalition würde ich für das beste Gespann für diese Systemkrise halten.

  3. Ach Unsinn, der Nationalgedanke schafft es hier­zu­lande maximal noch ins Fußballstadion. Aber die letzte Verfechterin der Subsidiarität und von daher Kritikerin aller Zentralisierungsversuche, auch und insbe­son­dere auf euro­päi­scher Ebene — das wäre ein Rolle, mit der sich etwas anfan­gen ließe.

    1. Na eben, also Betonung des Nationalen. Du unter­füt­terst es halt nur inhalt­lich-intel­lek­tu­ell, der Wahlkampf würde mit Deutschland gegen Europa geführt.

          1. Dafür, Entscheidungskompetenzen möglichst dezen­tral anzu­sie­deln: am Besten gleich beim Einzelnen, dann möglichst in den Kommunen und, wo das nicht sinn­voll erscheint, in den Ländern, ein kleiner Rest noch beim Bund und ganz, ganz wenig auf euro­päi­scher Ebene, das alles verbun­den mit offenen Grenzen.

            Gegen wen sich der Wahlkampf richtet, hängt davon ab, wer diesem Ziel entge­gen­wirkt. Aber das Ideal ist nicht Deutschland.

      1. der Wahlkampf würde mit Deutschland gegen Europa geführt.

        Nicht unbe­dingt.
        Dank der EU gibt es sehr viele Beispiele, mit denen man den Subsidaritätsgedanken auch wahl­pla­kat­kon­form trans­por­tie­ren kann.

        Das Seilbahngesetz in Bremen (RL 2000/9/EG)
        Konfitüre extra aus dem Hofladen (RL 2001/113/EG)
        Verbot von Glühlampen (VO Nr. 244/2009/EG)
        Seltsame Zolltarife (VO Nr. 261/2008/EG)

        usw.

        1. Ja, natio­nal im Sinne von „Anti-EU”. Das halte ich inzwi­schen auch für mehr­he­ist­fä­hig. Seit Schmidt-Mitterandt ist Europa nur noch ein hohler Aktionismus.

          1. Man kann das auch positiv unter den Leitgedanken
            „Wir dürfen Europa nicht den Bürokraten über­las­sen” formu­lie­ren.

            „Freiheit ist mehr als offene Grenzen”

            „Europa ist mehr als gemein­same Zolltarife”

            oder was mit lokalem (badi­schen) Bezug:
            „Fort mit den Fürsten und ihrem Anhang; wir wollen uns selbst regie­ren, einig, frei und wohl­feil.”

            Das ist viel­leicht Anti-EU, aber nicht Anti-Europa.

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