Kubicki und die arme FDP

Tja. Der Kubicki aus Schleswig-Holstein bemän­gelt im „Spiegel”, dass sich die FDP-Führung abschot­tet und gegen Kritik immun ist. Er verpackt dies in markige Worte und gebraucht einen DDR-Vergleich. Und was passiert? Niemand aus der FDP-Spitze wider­legt ihn inhalt­lich, sondern es wird nur sein DDR-Vergleich atta­ckiert.

Und mit dieser Reaktion zeigen die FDP-Vorturner, dass jegli­che Einlassung Kubickis absolut berech­tigt ist. Wäre die Situation nicht so drama­tisch, wie sie ist, dann würden Westerwelle und Co. gar nicht reagie­ren.

Wenn die FDP so weiter­macht, dann hat sie irgend­wann nur noch eine Chance: sie muss klar natio­nal­li­be­ral werden, nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

17 Gedanken zu „Kubicki und die arme FDP“

  1. Die Führungsriege der FDP hat mir ihrer ‑um es in ihren eigenen Worten zu sagen- „wenig stil­si­che­ren” Art, die Kritik von Kubicki wie dumme Schuljungen bestä­tigt.

  2. Scheint er auch zu haben. Auch von verschie­de­nen FDP-Mitgliedern habe ich inhalt­lich eher Zustimmung gehört.
    Und im Norden hat noch niemand erkenn­bar seinen Kopf gefor­dert — immer­hin ist er der Cheffe von Schleswig-Holsteins FDP.

        1. Richtig. Ich habe auch eine FDP nach Vorbild der FPÖ empfoh­len, also eine natio­nal­li­be­rale FDP mit rechtem Einschlag.

          1. Also zumin­dest in Berlin sind viele FDP-Mitglieder mehr oder wenige Sozialliberale in Lauerstellung. Leute, die noch Karl-Herman Flach gekannt haben und sich selbst nicht zu obern Zehntausend zählen, also von der Westerwelle FDP nicht hofiert werden.

            Eine intel­lek­tu­ell befä­higte sozi­al­li­be­rale Koalition würde ich für das beste Gespann für diese Systemkrise halten.

  3. Ach Unsinn, der Nationalgedanke schafft es hier­zu­lande maximal noch ins Fußballstadion. Aber die letzte Verfechterin der Subsidiarität und von daher Kritikerin aller Zentralisierungsversuche, auch und insbe­son­dere auf euro­päi­scher Ebene — das wäre ein Rolle, mit der sich etwas anfan­gen ließe.

    1. Na eben, also Betonung des Nationalen. Du unter­füt­terst es halt nur inhalt­lich-intel­lek­tu­ell, der Wahlkampf würde mit Deutschland gegen Europa geführt.

          1. Dafür, Entscheidungskompetenzen möglichst dezen­tral anzu­sie­deln: am Besten gleich beim Einzelnen, dann möglichst in den Kommunen und, wo das nicht sinn­voll erscheint, in den Ländern, ein kleiner Rest noch beim Bund und ganz, ganz wenig auf euro­päi­scher Ebene, das alles verbun­den mit offenen Grenzen.

            Gegen wen sich der Wahlkampf richtet, hängt davon ab, wer diesem Ziel entge­gen­wirkt. Aber das Ideal ist nicht Deutschland.

      1. der Wahlkampf würde mit Deutschland gegen Europa geführt.

        Nicht unbe­dingt.
        Dank der EU gibt es sehr viele Beispiele, mit denen man den Subsidaritätsgedanken auch wahl­pla­kat­kon­form trans­por­tie­ren kann.

        Das Seilbahngesetz in Bremen (RL 2000/9/EG)
        Konfitüre extra aus dem Hofladen (RL 2001/113/EG)
        Verbot von Glühlampen (VO Nr. 244/2009/EG)
        Seltsame Zolltarife (VO Nr. 261/2008/EG)

        usw.

        1. Ja, natio­nal im Sinne von „Anti-EU”. Das halte ich inzwi­schen auch für mehr­he­ist­fä­hig. Seit Schmidt-Mitterandt ist Europa nur noch ein hohler Aktionismus.

          1. Man kann das auch positiv unter den Leitgedanken
            „Wir dürfen Europa nicht den Bürokraten über­las­sen” formu­lie­ren.

            „Freiheit ist mehr als offene Grenzen”

            „Europa ist mehr als gemein­same Zolltarife”

            oder was mit lokalem (badi­schen) Bezug:
            „Fort mit den Fürsten und ihrem Anhang; wir wollen uns selbst regie­ren, einig, frei und wohl­feil.”

            Das ist viel­leicht Anti-EU, aber nicht Anti-Europa.

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