Monthly Archives: November 2010

Kurz: Neuverschuldung und Castor-Transport

6. November 2010
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Dank des kleinen Aufschwungs kann sich der Fiskus auf unverhoffte Mehreinnahmen freuen, somit beträgt die Neuverschuldung (!!!) des Bundes „nur” noch 50 Milliarden Euro. Was fällt Westerwelle dazu ein? Er will Steuern senken. Bei einer Neuverschuldung (!!!) von 50 Milliarden Euro sieht der FDP-Vorsitzende Spielraum für Steuersenkungen. Was soll das für eine Politik sein? Nach dem Muster „Nach mir die Sintflut”? Offensichtlich wollen dabei immer weniger FDP-Mitglieder mitspielen: „Nach Auskunft der Parteizentrale haben die Liberalen seit Jahresanfang rund 2000 Mitglieder verloren.” Ein bisschen tut es mir ja leid um die FDP. Ich kenne viele aufrechte Liberale, die den Kurs ihrer Parteiführung nicht mittragen, aber die trotzdem politisch aktiv sein wollen. Wie lange hält die FDP diesen Spagat noch aus? Außerdem in den Medien: der Castor-Transport. Ich habe Sympathie für die...

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Stolz auf Deutschland?

6. November 2010
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Stolz auf Deutschland?

Quelle: Haus der Geschichte, Bonn Ergänzend ein schönes Zitat aus dem SPIEGEL von 1992: Vielleicht ist das aber so etwas wie ein Vermächtnis des „deutschen Antinazi” Willy Brandt, daß er in der verschreckenden Zeit der allzu eiligen Vereinigung den Weltkindern, Europäern und Postnationalen zwischen Usedom und Konstanz sagt: Drückt euch nicht, Deutsche seid ihr doch. Akzeptiert es lieber und macht was Vernünftiges draus. Daß jemand annehmen könnte, ausgerechnet er habe „überschäumenden Nationalismus” von der großmäuligen alten Art im Sinn, wenn er vom „guten Deutschen” rede, hat Brandt stets eher erheitert als erzürnt. „Wer ein guter Deutscher sein will, muß heute Europäer sein”, schärfte er schon 1974 seinen Genossen ein. Zugleich aber hielt der „Alte” aus Lübeck immer — nicht erst seit dem Fall der Mauer — alle für „Naivlinge”...

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Königin Künast

6. November 2010
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Königin Künast hat sich heute Abend selbst gekrönt und dabei nochmal klargemacht, dass die Grünen Lobbypolitik machen wollen: „Lehrer sollen wieder verbeamtet werden”. Und noch so anderes grünes Zeugs. Keine Überraschung also. Klientelpartei eben. Eine Frage noch an die Grünen: dieses Basisdemokratie-Dingens — ist das jetzt irgendwie out?

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Mehr Frauen an Polit-Talk-Tresen!

5. November 2010
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„Quoten, Krippen oder Ellbogen — was brauchen Frauen zum Erfolg?” hieß es bei „Hart aber Fair” am Mittwoch und Juliane Wiedemeier stellte dabei unüberrascht fest, dass der Frauenanteil in dieser Sendung außerordentlich hoch war. „Show, don’t tell” ruft sie der Plasberg Redaktion zu.

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„Deutschland ist abgeschafft”

5. November 2010
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Sozialtheorist Stefan Schulz stellt die interessante Frage: „Was ist eigentlich Integration?” in seinem amüsanten, wie erleuchtenden Artikel „Integrieren sie sich bitte”. Seine These: Integration ist das Hineinwachsen in die direkte Umgebung. Integrationstechnisch ist Deutschland damit abgeschafft: „Nur in seiner unmittelbaren Lebenswelt kann man „sich selbst“ integrieren, in dem man seine Nachbarn kennt, in Vereinen tätig wird, öffentliche Angebote nutzt, bei Tante Emma konsumiert, vielleicht mal ein Amt übernimmt, usw.”

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