http://www.youtube.com/watch?v=JGtT7cMjk5A Die „heute show” wird wirklich immer besser und besser. Fabulös!
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Nein, das ist jetzt kein polemischer Angriff auf den Politikstil von Angela Merkel, sondern nur eine witzige Randnotiz einer neuen Visualisierung von Gregor Aisch — Schon vor einiger Zeit hatte er sich die Daten zum Spendenaufkommen der Parteien vorgenommen. Jetzt gibt es auch eine grafische Darstellung der Einkommen aus Nebentätigkeiten der Mandatsträger im Bundestag — und da musste Frau Merkel eben auch ihre Arbeit als Bundeskanzlerin als „Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat” angeben.
Es gibt im Rahmen des Anti-Atom-Protestes im Vorfeld zum Castor-Transport nach Gorleben eine Gruppe, die zum „Castor Schottern” aufruft: Mit Hunderten, Tausenden von Menschen, die aus unterschiedlichstem politischem und sozialem Alltag kommen, werden wir am Transporttag auf die Schienenstrecke gehen. Wir sind entschlossen, massenhaft den Schotter aus dem Gleisbett zu entfernen, also die Gleise zu unterhöhlen und sie damit für den Atommüllzug unbefahrbar zu machen. Wir wählen für die Aktion einen Schienenabschnitt, an dem an diesem Tag kein Zugverkehr außer dem Castortransport stattfindet. Wir wissen, dass unsere bewusste Veränderung der Castortransportstrecke nicht vom bürgerlichen Gesetzbuch gedeckt ist. Aber wir sind uns sicher, dass unsere Aktion eine notwendige und legitime Handlung darstellt, um dieser menschengefährdenden Technologie Einhalt zu gebieten. Sie ist für uns ein notwendiger Eingriff in den energiepolitischen Normalbetrieb:...
Gastautor Kenneth Gund kommt ursprünglich aus Stuttgart und studiert in Heidelberg. Liest man die politischen Statements so mancher vermeintlicher Liberaler, dann kann man sich eines kalten Schauderns nicht entziehen. Es herrscht verkehrte Welt. Die sogenannten Linken, die man im bürgerlichen Lager noch unter Gerhard Schröders Kanzlerschaft als Feinde der Freiheit stigmatisierte, sind heute liberaler als jene vermeintlichen Advokaten der Freiheit, die in seltsamen Anwandlungen, die sich aus Enttäuschung über das Versagen der FDP als Hoffnungsträger für eine bessere Politik und der Wut über den plötzlichen Höhenflug ausgerechnet der Grünen speisen, nach dem starken Staat rufen und der Politik mit dem Schlagstock applaudieren. Die Zeit der Bürgerrechte und die Unterstützung für direkte Demokratie, im Europawahlkampf 2009 noch ein Kernanliegen der FDP, scheint vorbei. Nicht nur von der Parteispitze, sondern breit...
Künast ist übrigens bisher noch nicht nominiert und hat kein Amt bei den Berliner Grünen. Das ist Basisdemokratie heute. Vgl. „Königin Künast”. PS: Dass die Grünen auf Microsoft Silverlight setzen spricht auch nicht unbedingt für deren Netzkompetenz. Aber dies nur am Rande.
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