Monthly Archives: November 2010

Bisky-Interview im „Neuen Deutschland”

12. November 2010
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Im „Neuen Deutschland” ist ein spannendes Interview mit Lothar Bisky erschienen. Spannend deshalb, weil er einige Dinge sagt, die sich auch die SPD zu Herzen nehmen sollte. „Das Informationsproletariat zeichnet sich durch ganz andere Arbeits– und Lebensverhältnisse aus. Ich kenne viele hervorragende Fotografen und Journalisten, die arbeitslos sind oder in unsicheren Arbeitsverhältnissen.” Das ist eine völlig richtige Analyse. Ich würde den Terminus „Informationsproletariat” nicht verwenden, aber die grundlegende Feststellung ist korrekt. Und: „Die Arbeiterparteien waren immer Druckerschwärzeparteien. Und dieses kulturelle Erbe schleppt sich in‘s 21. Jahrhundert. Das ist ja auch nichts generell Negatives. Aber wir müssen von der Druckerschwärze abkommen und die Neuen Medien und die neuen Möglichkeiten integrieren – in unsere Aktivitäten, in unsere Diskussionen und Entscheidungsfindung.” Das kann man nur unterstreichen. Die SPD-Bundespartei hat „Internet” zwar aufgenommen,...

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Bürgerversicherung

12. November 2010
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Ich habe es schon einmal geschrieben: Gesundheit wird das Megathema der nächsten Jahre. Wenn die SPD es schafft, ihr Konzept der Bürgerversicherung breit und umfassend zu vertreten, dann bin ich guten Mutes, dass sich das auch in positiven Wahlergebnissen niederschlägt. Karl Lauterbach hat ein recht umfangreiches Papier zur Rösler-Reform publiziert, es zu lesen lohnt sich durchaus.

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Total einfach!

10. November 2010
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Ganz dolle Knolle, Frau Roche! Was die Regierung bei den Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke beschlossen hat, ist viel schlimmer, als wenn da jemand ein paar Steine wegräumt. Allerdings ist für mich wichtig — und das können Sie in meinem Aufruf zum Schottern nachlesen — dass die Steine nicht fliegen. Wenn jemand mit nackten Händen Steine wegschaufelt wie ein grabendes Erdmännchen, dann ist das friedlich und absolut legitim. Als ich am Freitag in Köln losgefahren bin, habe ich das gar nicht verstanden und mir gedacht: Das ist doch total einfach — wir gehen einfach alle zusammen ans Gleis und machen es kaputt. Kostenlose Nachhilfe für intellektuelle Erdmännchen: die Regierung ist demokratisch gewählt — Frau Roche und ihre Schotterer nicht. Und: zwischen einer Demonstration und Sachbeschädigung besteht ein Unterschied. (Total fies...

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Die Bundeswehr als bewaffneter Arm der deutschen Wirtschaft

10. November 2010
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Kundus-Ken mal wieder locker vom Hocker: Verteidigungsminister zu Guttenberg hat laut der Süddeutschen Zeitung auf dem Kongress zur Europäischen Sicherheit und Verteidigung in Berlin gefordert, „offen und ohne Verklemmung” mit Bundeswehreinsätzen aus wirtschaftlichen Gründe umzugehen. Prima Idee. Sollte man verfolgen…

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Schlegl, Özdemir und die Grünen: Wenn Satire zum investigativen Journalismus wird

8. November 2010
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Dieses Video, das im Rahmen der Satiresendung (!) „Extra 3″ entstanden ist, ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Tobias Schlegl stellt in diesem Video dem Grünen-Parteivorsitzenden Cem Özdemir die Frage, warum er denn in Gorleben gegen den Castor demonstriere, obwohl der ehemalige Umweltminister und heutige Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin 2001 gesagt hat: „Gegen diese Transporte sollten Grüne in keiner Weise … protestieren.” Özdemir kontert nicht etwa mit einem frechen Spruch, oder einer ausgefeilten Antwort, sondern meint, er sei hier um zu essen und dass er nicht Jürgen Trittin sei (kein Scherz). Und, sehr erstaunlich: er betrachtet Claudia Roth und sich selbst als „Oberhäuptling” (das Ganze in grammatikalisch fragwürdiger Art und Weise). Ich ziehe ja den basisdemokratischen Anspruch der Grünen schon länger in Zweifel, aber so unverhohlen hat das noch kein...

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