Monthly Archives: November 2010

Kinder und Familien fördern

23. November 2010
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Ich glaube, man muss die Kinderförderung wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Dabei lasse ich mich von zwei Maximen leiten: Jedes Kind ist dem Staat gleich viel wert. Kein Kind soll zurückbleiben. Das heißt: weg mit den unterschiedlichen Steuervorteilen für Kinder je nach Steueraufkommen. Warum sollte eine Gutverdiener-Familie mehr Geld pro Kind bekommen bzw. weniger Steuern bezahlen müssen? Das ergibt keinen Sinn. Das Elterngeld ist offensichtlich eine völlig verfehlte Maßnahme. Toll, wenn sich Besserverdiener-Eltern verwirklichen können, Staatsaufgabe ist es aber nicht. Ergo: weg damit. Die Förderung der Alleinverdiener-Familie via Ehegattensplitting ist ein Anachronismus und führt zur Abhängigkeit der Frau vom Mann. Weg damit. Gleichzeitig ist klar: Kinder sind heute ein Armutsrisiko, besonders in Normalverdienerhaushalten. Was tun? Ein Recht auf einen gebührenfreien Krippenplatz ab einem Jahr muss her. Die Kosten hierfür haben...

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Wählen ist geil

23. November 2010
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Wählen ist geil, meinen die Jusos aus Katalonien: Über 330.000 Aufrufe, mit einem politischen Video. Grandios. Absolut vorbildlich.

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Bewegt sich was?

22. November 2010
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Ist gerade etwas im Umbruch? Erleben wir das Entstehen einer neuen linken Jugendbewegung? Die „Frankfurter Rundschau” verlinkt ein linkes Pamphlet mit dem Titel „Der kommende Aufstand”. In Berlin ruft eine Gruppe mit dem Namen „Leftvision” dazu auf, den Bundestag zu blockieren und die Bannmeile schlichtweg zu ignorieren: Banker werden als eigene Klasse bezeichnet, Generalstreiks als Mittel der Politik akzeptiert. Sind das Ausnahmen? Nur kleine Schlaglichter einer ansonsten satten und ruhigen Jugend? Oder tut sich was?

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Weil nicht sein kann, was nicht sein darf

21. November 2010
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Philipp Freiherr von Brandenstein, ehemaliger CSU-Stratege, verzweifelt an seiner (ehemaligen?) Partei: Da aber nicht sein kann, was nicht sein darf, lehnt die CSU nicht nur eine Feststellung des derzeitigen Status durch die Regierung ab. Man betont vielmehr, dieser Status sei auch nicht Grundlage für koalitionären Verhandlungen über die Regierungspolitik (FAZ 20.11.2010 ). Konkret: Die Regierungspartei CSU lehnt eine Befassung mit der empirischen Wirklichkeit aus ideologischen Gründen ab. Die demographische und ökonomische Realität widerspricht dem Parteitagsbeschluss und wird daher zurückgewiesen. Realsatire? Ein guter Artikel. Ganz allgemein ein gutes Blog. Natürlich aus konservativer Perspektive, lesenswert.

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Greenpeace, Grüne Vernunft und die Gentechnik

21. November 2010
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Ich bin ja Fördermitglied bei Greenpeace. Weil ich es meistens gut finde, was die machen. Und tendenziell halte ich nicht viel von „grüner” Gentechnik, weil ich die guten Argumente gegen diese Technik für durchaus überzeugend halte. Das „Forum Grüne Vernunft” will nun aber in einen Dialog mit Greenpeace treten und für eine „ideologiefreie” Debatte über Gentechnik werben. Nun ist es ja so: wenn jemand verlangt, dass die anderen ideologiefrei herangehen sollen, dann spricht viel für die Annahme, dass diese Person in Wahrheit selbst ein Ideologe durch und durch ist.

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Wir sind dabei

re:publica 12

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