Was haben Stefan Mappus (CDU), Horst Seehofer (CSU), Christoph Ahlhaus (CDU), Volker Bouffier (CDU), David McAllister (CDU) und Christine Lieberknecht (CDU) gemeinsam?
Nun, zunächst einmal gehören sie alle der Union an. Dann sind sie jeweils Regierungschef in einem Bundesland.
Viel wichtiger ist aber: alle wurden nicht vom Volk gewählt, sondern sind ins Amt gekommen, nachdem der Vorgänger die Position räumen musste oder sie freiwillig geräumt hat, aus welchen Gründen auch immer.
Man hört, dass Peter Harry Carstensen in Schleswig-Holstein und Peter Müller im Saarland auch keine große Lust mehr haben.
So geht die Union mit ihren Wählern um …
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Na zum Glück entdeckt mal jemand diesen skandalösen Umgang der Union mit ihren Wählern und klärt diese auf. Und zum Glück gibt es eine echte Alternative, die SPD, die anständig mit ihren Wählern umgeht.
Gabriel war von 99 bis 2003 auch Cheffe in Niedersachsen, in Nachfolge von Glogowski, hat aber die erste Wahl nicht überstanden.
Der von mir außerordentlich geschätzte Platzeck kam 2002 derart ins Amt, in Nachfolge von Stolpe.
Und Kurt Beck 1994 in Rheinland-Pfalz, in Nachfolge von Scharping.
Und Klaus Wowereit 2001 in Berlin (der aber immerhin baldige Neuwahlen ausrief).
Und Jens Böhrnsen 2005 in Bremen, für Scherff.
Also alle unsere derzeitigen männlichen Ministerpräsidenten.
So etwas kommt also in den besten Familien vor.
Ministerpräsidenten werden in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern vom Landesparlament.
Exakt.
Aber wahrscheinlich meint Christian ja auch, es wäre im Sinn der Unionswähler gewesen, wenn Althaus den Oppositionsführer gemacht hätte, da die SPD es zur Voraussetzung für eine Koalition gemacht hatte, dass ein anderer Ministerpräsident her musste.
Von echten Koalitionsverhandlungen hält der Sozi nichts, der diktiert lieber dem Kellner in den Notizblock ;-)
Sehr richtig! Wäre angemessen, würden die Unions-Abgeordneten ihr Mandat geschlossen niederlegen oder aber zur SPD übertreten! Alles andere wäre ja Demokratie!!
(-:
Das Ministerpräsidenten zurücktreten oder sich zu Höherem berufen fühlen, kommt immer mal wieder vor. Deswegen muss man nicht gleich Neuwahlen ausrufen. Sigmar Gabriel war ja sogar der dritte Ministerpräsident innerhalb einer Legislaturperiode in Niedersachsen.
Allerdings finde ich es angemessener wenn der Nachfolger zumindest fest in der Landespolitik verankert ist, also vom Landesminister(z.B. Bouffier) oder Fraktionsvorsitzenden (Mappus) zum Ministerpräsidenten aufsteigt. „Seiteneinsteiger” aus der Bundespolitik finde ich da auch nicht so gut.
Generell sehe ich aber im Wechsel des Regierungschefs nichts verwerfliches. Aber vielleicht liegt diese Einstellung nur an meiner Sympathie für Helmut Schmidt.
Die Liste „beweist” eigentlich nur eins: Die Union stellt derzeit deutlich mehr Ministerpräsidenten als die SPD.
Und deswegen kommen dort derzeit auch Wechsel häufiger vor.
Es bleibt aber der SPD vorbehalten, daß sie bisher als einzige Partei 1974 sogar einen Kanzler installiert hat, der nicht „vom Volk gewählt” war, sondern ins Amt gekommen war, weil „der Vorgänger die Position räumen mußte”.
Christian, das war ein völliger Schuß in den Ofen.
Auch die CDU installierte Kanzler ohne Volksvotum: Erhard (1963), Kiesinger (1966) und Kohl (1982).
Eine Drei-MP-Wahlperiode kann nicht nur die Niedersachsen-SPD, sondern auch die Sachsen-Anhalt-CDU bieten: Gies (1990–91)/Münch (1991–93)/Bergner (1993−94). Erst danach sorgte das Magdeburger Modell unter Höppner für Stabilität.
Oder was auch immer du dafür hältst…