Volkswahl?

Was haben Stefan Mappus (CDU), Horst Seehofer (CSU), Christoph Ahlhaus (CDU), Volker Bouffier (CDU), David McAllister (CDU) und Christine Lieberknecht (CDU) gemeinsam?

Nun, zunächst einmal gehören sie alle der Union an. Dann sind sie jeweils Regierungschef in einem Bundesland.

Viel wich­tiger ist aber: alle wurden nicht vom Volk gewählt, sondern sind ins Amt gekommen, nachdem der Vorgänger die Position räumen musste oder sie frei­willig geräumt hat, aus welchen Gründen auch immer.

Man hört, dass Peter Harry Carstensen in Schleswig-Holstein und Peter Müller im Saarland auch keine große Lust mehr haben.

So geht die Union mit ihren Wählern um …

Über Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

9 Kommentare zu “Volkswahl?

  1. Na zum Glück entdeckt mal jemand diesen skan­da­lösen Umgang der Union mit ihren Wählern und klärt diese auf. Und zum Glück gibt es eine echte Alternative, die SPD, die anständig mit ihren Wählern umgeht.

  2. Gabriel war von 99 bis 2003 auch Cheffe in Niedersachsen, in Nachfolge von Glogowski, hat aber die erste Wahl nicht über­standen.
    Der von mir außer­or­dent­lich geschätzte Platzeck kam 2002 derart ins Amt, in Nachfolge von Stolpe.
    Und Kurt Beck 1994 in Rheinland-Pfalz, in Nachfolge von Scharping.
    Und Klaus Wowereit 2001 in Berlin (der aber immerhin baldige Neuwahlen ausrief).
    Und Jens Böhrnsen 2005 in Bremen, für Scherff.
    Also alle unsere derzei­tigen männ­li­chen Ministerpräsidenten.

    So etwas kommt also in den besten Familien vor.

  3. Ministerpräsidenten werden in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern vom Landesparlament.

    • Exakt.

      Aber wahr­schein­lich meint Christian ja auch, es wäre im Sinn der Unionswähler gewesen, wenn Althaus den Oppositionsführer gemacht hätte, da die SPD es zur Voraussetzung für eine Koalition gemacht hatte, dass ein anderer Ministerpräsident her musste.

      Von echten Koalitionsverhandlungen hält der Sozi nichts, der diktiert lieber dem Kellner in den Notizblock ;-)

      • Sehr richtig! Wäre ange­messen, würden die Unions-Abgeordneten ihr Mandat geschlossen nieder­legen oder aber zur SPD über­treten! Alles andere wäre ja Demokratie!!

        (-:

  4. Das Ministerpräsidenten zurück­treten oder sich zu Höherem berufen fühlen, kommt immer mal wieder vor. Deswegen muss man nicht gleich Neuwahlen ausrufen. Sigmar Gabriel war ja sogar der dritte Ministerpräsident inner­halb einer Legislaturperiode in Niedersachsen.
    Allerdings finde ich es ange­mes­sener wenn der Nachfolger zumin­dest fest in der Landespolitik veran­kert ist, also vom Landesminister(z.B. Bouffier) oder Fraktionsvorsitzenden (Mappus) zum Ministerpräsidenten aufsteigt. „Seiteneinsteiger” aus der Bundespolitik finde ich da auch nicht so gut.
    Generell sehe ich aber im Wechsel des Regierungschefs nichts verwerf­li­ches. Aber viel­leicht liegt diese Einstellung nur an meiner Sympathie für Helmut Schmidt.

  5. Die Liste „beweist” eigent­lich nur eins: Die Union stellt derzeit deut­lich mehr Ministerpräsidenten als die SPD.
    Und deswegen kommen dort derzeit auch Wechsel häufiger vor.

    Es bleibt aber der SPD vorbe­halten, daß sie bisher als einzige Partei 1974 sogar einen Kanzler instal­liert hat, der nicht „vom Volk gewählt” war, sondern ins Amt gekommen war, weil „der Vorgänger die Position räumen mußte”.

    Christian, das war ein völliger Schuß in den Ofen.

  6. Auch die CDU instal­lierte Kanzler ohne Volksvotum: Erhard (1963), Kiesinger (1966) und Kohl (1982).
    Eine Drei-MP-Wahlperiode kann nicht nur die Niedersachsen-SPD, sondern auch die Sachsen-Anhalt-CDU bieten: Gies (1990–91)/Münch (1991–93)/Bergner (1993−94). Erst danach sorgte das Magdeburger Modell unter Höppner für Stabilität.

    • Erst danach sorgte das Magdeburger Modell unter Höppner für Stabilität.

      Oder was auch immer du dafür hältst…