Monthly Archives: Oktober 2010

Bundespräsident Wulff

3. Oktober 2010
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Heute, zum 20. Tag der Deutschen Einheit, hat Bundespräsident Wulff seine erste umfangreiche Rede gehalten. Der „Süddeutschen Zeitung” ist die Rede nur ein lakonisches „Zumindest aber ist die Rede kein Reinfall geworden.” wert. Eine unfaire Bewertung. Es war eine gute, große Rede, die Christian Wulff gehalten hat. Und das sage ich als jemand, der sich gewünscht hat, dass Joachim Gauck unser Bundespräsident wird. Aber, nun kann ich sagen: Christian Wulff ist auch mein Bundespräsident. Er ist es jetzt mehr, als es Horst Köhler war, den ich immer als emotionslosen Bürokraten wahrgenommen habe, mit dem ich nie warmgeworden bin. Ein paar Zitate aus der Rede des Bundespräsidenten, die mir persönlich besonders gut gefallen: Ohne die europäische Freiheitsbewegung ist die deutsche Einigung nicht denkbar. Nicht ohne die polnischen Arbeiter mit dem...

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Ich habe es ja gesagt

3. Oktober 2010
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Im März habe ich geschrieben: Natürlich wird die schwarz-gelbe Koalition die Vorratsdatenspeicherung neu regeln, und zwar so, dass das Bundesverfassungsgericht nichts mehr zu meckern hat. Daran habe ich überhaupt keinen Zweifel. … Schon erklärt der Innenminister, es bestehe Handlungsbedarf, wohingegen sich die Justizministerin einfach nur über das Urteil freut. Die Freude sei ihr gegönnt. Sie wird nicht von Dauer sein. Die CDU– und CSU-Hardliner werden auf rasche Verabschiedung eines neuen Gesetzes drängen, das verfassungskonform ist — da kann Leutheusser-Schnarrenberger protestieren wie sie will. Jetzt schreibt der „Spiegel” in einer Vorabmeldung: Die Union will die FDP mit einer „öffentlichen Kampagne” schnell zu einem neuen Gesetz für die umstrittene Speicherung von Kommunika tions-Verbindungsdaten bewegen. Das kündigten konservative Abgeordnete in einer internen Koalitionsrunde an. Auch ein Treffen zwischen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und...

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The Revolution will not be televised…

2. Oktober 2010
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Hoch her geht es in Stuttgart dieser Tage. Im Lichte der Ereignisse denkt Felix Neumann über „Ohnmacht, Wut und repräsentative Demokratie” nach. Eine kurze Erwiderung.

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Rede von Hans-Jochen Vogel beim Festakt „20 Jahre Sozialdemokratie im vereinten Deutschland”

2. Oktober 2010
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Eine wunderbare Rede. Es ist beeindruckend, wie klar und brillant Hans-Jochen Vogel noch immer denkt und spricht. Es ist wichtig, die Lebensweisheit altgedienter Parteifreunde nicht leichtfertig abzutun, sondern sie im Gegenteil in hohen Ehren zu halten. Jugend ist nicht per se und an sich ein Gütesiegel, das gilt es zu beachten.

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