Monthly Archives: Oktober 2010

Endlich wieder Gerd-Show

28. Oktober 2010
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Schlag 1: Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hält den wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland für eine Folge seiner Reformpolitik und mahnt die SPD indirekt, stolz auf die eigene Regierungszeit zu sein. „Die Agenda hat einen erheblichen Anteil am Aufschwung”, sagte er der „Bild”-Zeitung. Weiter sagte Schröder, „die heutige Bundesregierung hat nicht viel damit zu tun.” Schlag 2: Er habe die Frömmigkeit des damaligen Präsidenten George W. Bush immer respektiert, so Schröder. Die Begründung von politischen Entscheidungen durch ein religiöses Erlebnis halte er jedoch für gefährlich. Wenn Bush behauptete, er habe eine Entscheidung im Gebet erfahren, sei eine politische Diskussion nicht mehr möglich gewesen. Können wir 2013 nicht einfach wieder mit dem Gerd antreten?

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Kindergarten

28. Oktober 2010
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Kindergarten oder Bundestag? Man weiß es nicht: Die Union habe wichtige Anträge und Fragen zum neuen Atomgesetz einfach abgebügelt, wetterte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am Donnerstagmorgen. Seine Partei forderte deshalb, die Abstimmung von der Tagesordnung zu nehmen — der Antrag wurde jedoch von der schwarz-gelben Mehrheit abgelehnt. Es könne nicht sein, dass die Entscheidung durch den Bundestag gepeitscht werde, hatte Trittin zuvor gesagt. Im Umweltausschuss sei die dortige Vorsitzende Eva Bulling-Schröter (Linke) von „einer Rüpelbande der Union” derartig gemobbt worden, „dass sie unter Tränen den Saal verlassen musste”, klagte Trittin. Tendenziell bin ich mir fast sicher, dass es in jedem Kindergarten ordentlicher und produktiver zugeht …

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Aussteiger

27. Oktober 2010
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Der liberale Genosse Doppel-D hat mal wieder zugeschlagen: Schaffe, schaffe, Häusle baue!

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Die Kritiker der Elche …

26. Oktober 2010
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DerWesten, 2.9.2010: Friedhoff ist wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, ein altgedienter Parlamentarier. Einer, der im Maschinenraum der Politik verortet und Demokrat durch und durch ist. Seit 1990 sitzt der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Kleve — mit einer Unterbrechung zwischen 2002 und 2005 — im Bundestag, und er kann dem parlamentarischen Betrieb nur noch wenig abgewinnen. Ihn nervt es, dass der „mediale Zirkus“ sich vor allem auf jene Kollegen stürzt, „die immer für eine knackige Überschrift gut sind“, deren Antworten aber „häufig wenig lösungsorientiert, sondern oft oberflächlich“ seien; dass politische Entscheidungen somit „viel zu sehr von den Meinungen und Ansichten Einzelner beeinflusst werden, die sich nach vorne drängen“. Focus, 26.10.2010: Nach den Rauchern will die FDP nun möglicherweise auch Alkoholkonsumenten stärker zur Kasse bitten, um die Wirtschaft zu entlasten. Der FDP-Wirtschaftspolitiker...

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OV Kieler Mitte: Werkstattgespräch mit Prof. Pohl

26. Oktober 2010
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Quasi als Argument für die Ortsvereine wollte ich mal eine Aktion meines Ortsvereins Kieler Mitte vorstellen. Wir haben uns den Historiker Prof. Pohl von der Universität Kiel eingeladen. Er forscht unter anderem zur Arbeitergeschichte und hat uns in einem Rundumschlag mal einige Dinge aufgezählt, die seiner Meinung nach von der Sozialdemokratie angepackt werden müssten. Dieser Impuls hat in etwa 30 Minuten gedauert. Danach haben wir eine ganze Zeit intensiv über seine verschiedenen Ideen diskutiert.

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Wir sind dabei

re:publica 12

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