The Revolution will not be televised…

Hoch her geht es in Stuttgart dieser Tage. Im Lichte der Ereignisse denkt Felix Neumann über „Ohnmacht, Wut und reprä­sen­ta­tive Demokratie” nach. Eine kurze Erwiderung.

„So sauber legi­ti­miert es [Stuttgart 21] ist – es zeigt die Schwächen eines rein reprä­sen­ta­tiv­de­mo­kra­ti­schen Systems auf. […] Es ist eine an Nabelschau gren­zende Reaktion eines selbst­ge­nüg­samen poli­ti­schen Apparats, der stur­heil nur seinen Prozeduren zu folgen vermag, ohne sich von Kontexten beein­flussen zu lassen.” — Felix Neumann

Er zeigt die Möglichkeiten durch schnelles Reisen und schnelle Kommunikation auf, beklagt die träge Wirkung von Mitarbeit in Parteien und schließt:

„Es braucht Mechanismen, wie gesell­schaft­liche Debatten in poli­ti­sche Entscheidungen über­setzt werden, mit spür­baren Rückkopplungen. Sonst wird aus Ohnmacht Wut, und das schönste reprä­sen­ta­tive System nützt auch nichts mehr.”- Felix Neumann

Ich denke, dass Felix Neumann verkennt, wie die reprä­sen­ta­tive Demokratie eigent­lich funk­tio­niert und er läuft in die beliebte Falle, von „der Politik” als eine Art Demokratie-Dienstleister zu denken.

Wir können uns nicht um alles jeden Tag kümmern, deswegen wählen wir die einen Leute, damit sie sich um die Stadt kümmern, die anderen, um sich um das Land zu kümmern und die nächsten, um sich um den Staat oder die EU zu kümmern. Wenn ich mich aber nicht selbst darum kümmere, muss ich mir erst einmal mit dem abfinden, was diese gewählten Leute machen. Sie sagen vorher, was sie machen wollen, wenn man sie lässt und man kann sie wieder­wählen, wenn sie das gemacht oder zumin­dest ernst­haft versucht haben — Oder sie abwählen.

Wer aber ausschließ­lich wählen geht, muss sich mit diesem tatsäch­lich sehr beschränkten Einfluss auf die Entscheidungen abfinden. Das ist das Basisangebot. Wer mehr will, muss mehr machen. The Revolution will not be televised…

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Über Steffen Voß

Steffen Voß bloggt meistens unter kaffeeringe.de und twittert als kaffeeringe. Manchmal bloggt er auch beim landesblog.de Sein Motto ist: "Mach es selbst, oder wunder Dich nicht, wenn es nicht passiert."

4 Kommentare zu “The Revolution will not be televised…

  1. „Wenn ich mich aber nicht selbst darum kümmere, muss ich mir erst einmal mit dem abfinden, was diese gewählten Leute machen. Sie sagen vorher, was sie machen wollen, wenn man sie lässt und man kann sie wieder­wählen, wenn sie das gemacht oder zumin­dest ernst­haft versucht haben — Oder sie abwählen.”

    Soweit die Theorie. In der Praxis gibt es aber nunmal eine Menge Leute, die Entscheidungen von Regierungen eben nicht kritiklos hinnehmen, was ich weder verwun­der­lich noch grund­sätz­lich falsch finde. Denn die meisten Bürger haben ihre jewei­lige Regierung ja gar nicht gewählt und haben in der Regel eben auch keine so klare Chance, sie wieder abzuwählen.

    • Wie ich schon schrieb: Wählen ist nur das mindeste, was man in einer Demokratie machen sollte. Das ist aber natür­lich das, was die Menschen kennen: Fernseher einschalten und wenn das Programm doof ist, schaltet man weiter. Wenn das Buch doof ist, leg ich es zur Seite. Wenn das Essen scheiße schmeckt, schmeiß ich es weg.

      Demokratie ist aber anders. Demokratie ist ein stän­diger Prozess des Aushandelns. Wir müssen ständig mit 80 Mio Deutschen aushan­deln, wie wir zusam­men­leben wollen. Jeder ist in diesem Spiel ein kleines Licht. Wem ein Thema wirk­lich am Herzen liegt, muss sich Mitstreiter suchen. Der direk­teste Weg ist eine Partei. Unser System basiert auf Parteien. Regierungen werden von Parteien gestellt. Regierungen treffen Entscheidungen, die viele Menschen betreffen. Beeinflusst man eine Partei, beein­flusst man diese Entscheidungen. Aber auch hier ist man natür­lich nur einer von tausenden. Und eine Volkspartei wie die SPD muss auch immer bei Entscheidungen an die Nichtmitglieder denken.

      Man kann sich aber auch in NGOs enga­gieren. Aber auch die müssen dann mit den Parteien spre­chen, um sie zum Umdenken zu bewegen.

      Ich habe immer den Eindruck, dass bei dieser ganzen Kritik an Parteien mitschwingt, dass die eigene Stimme eigent­lich viel wich­tiger ist, als die von allen anderen Menschen.

      • @Steffen:

        „… basiert auf Parteien …„
        faktisch sehr weit­ge­hend richtig– aber theo­re­tisch nicht– siehe A21 GG: „… wirken (sinn­ge­mäße Ergänzung: ledig­lich) an der Willensbildung des Volkes mit …”

        Die von Dir skiz­zierten Ideen sind etwas utopisch (auch darum sympa­thisch, denn vermeint­liche „Wirklichkeitsverwalter” hatte und hat die{se} SPD zur Genüge) — gerade dieje­nigen, die am Dringlichsten Fürsprache(Instrumente) aka eine Lobby brau­chen würden– die werden sehr wahr­schein­lich keine oder keine bessere als bisher erhalten, zum Teil wg. mangelnder intel­lek­tu­eller– aber auch finan­zi­eller Möglichkeit(en).

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