Monthly Archives: September 2010

Am Thema vorbei

21. September 2010
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Sarrazin, Sarrazin, Sarrazin… Es ist fast eine Unmöglichkeit wie die Mediendemokratie sich in den letzten Wochen auf diesen Provokateur gestürzt hat. Die Debatte ging weitestgehend nicht um Integrationsprobleme, sondern um Genetik, Eugenik und die Vererbbarkeit von Intelligenz. Wie die Hyänen fielen die deutschen Medien über diesen Mann her, der sich in seinem Buch ziemlich verlaufen hat. Die Aufregung, die dabei generiert wurde, entspricht wohl eher nicht der Art und Weise wie über das Thema gesprochen werden sollte. Die unheilige Verbindung zwischen faktischen Beobachtungen und unsinnigen Schlussfolgerungen in Sarrazins Buch führten dazu, dass sich Politiker allenthalben von ihm distanzierten und im nächsten Statement Probleme mit der Integration ansprachen. Besonders Sigmar Gabriel hatte in den letzten Wochen seine rechte Mühe den richtigen Umgang zu finden. Denn seine Aufgabe ist auch eine...

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Subsidiarität

20. September 2010
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Subsidiarität gemäß Wikipedia: Subsidiarität (von lat. „subsidium“, dt. Hilfe, Reserve) ist eine politische und gesellschaftliche Maxime, die Eigenverantwortung vor staatliches Handeln stellt. Danach sollen bei staatlichen Aufgaben zuerst und im Zweifel untergeordnete, lokale Glieder wie Stadt, Gemeinde oder Kommune für die Lösung und Umsetzung zuständig sein, während übergeordnete Glieder zurückzutreten haben. Der Subsidiaritätsgedanke tritt unter der Bedingung ein, dass das untergeordnete Glied in der Lage ist, die Probleme und Aufgaben eigenständig zu lösen. Gleichwohl darf das kleinste Glied nicht überfordert werden und die übergeordnete Ebene soll ggf. unterstützend tätig werden. Subsidiarität nach Oettinger (via): Da gilt erst einmal der Gedanke der Subsidiarität. Die Mitgliedstaaten haben Vertrauen verdient. Aber wenn sich nach zwei, drei Jahren nichts tut, dann muss man die Zügel anziehen. Was für eine Flasche.

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19902010: 20 Jahre Einheit der Sozialdemokratie: Erinnerungen an Konzeptionen, Fehler und Erfolge auf dem Wege zur Einheit von SPD und SDP

20. September 2010
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1990–2010: 20 Jahre Einheit der Sozialdemokratie: Erinnerungen an Konzeptionen, Fehler und Erfolge auf dem Wege zur Einheit von SPD und SDP

Am 25. September findet in Berlin der Festakt „20 Jahre Sozialdemokratie im vereinigten Deutschland“ statt. Karsten D. Voigt hat zu diesem Thema einen spannenden Vortrag aus persönlicher Perspektive verfasst, den er „Rot steht uns gut” zur Verfügung stellt. 1989/90 war eine Zeitenwende. Damals vollzogen sich Prozesse, die sonst evolutionär über Jahrzehnte verlaufen in revolutionärer Zuspitzung und Geschwindigkeit. Dass die sozialdemokratische Entspannungspolitik mit der friedlichen Überwindung der deutschen Teilung auf ihren größten Erfolg zusteuerte, begann ich bereits im Frühjahr 1989 zu diskutieren. Dass mit diesem Erfolg zugleich das Ende der Entspannungspolitik eingeleitet wurde und sich die Frage nach neuen sozialdemokratischen Konzepten in der Außen– und Innenpolitik immer drängender wurde, begriff ich erst Ende 1989, Anfang 1990.

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Endlager in Süddeutschland

19. September 2010
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In der Frage der Atomenergie sind die Deutschen tief gespalten. Je zur Hälfte befürworten sie sie bzw. lehnen sie sie ab. Das hängt aber weniger mit der Angst vor einem Kraftwerksstörfall zusammen, als vielmehr mit der Entsorgungsfrage. Der Bayerische Rundfunkt sendete vergangene Woche ein Feature, in dem auch folgendes Umfrageergebnis genannt wurde: Unter der Voraussetzung, dass die Entsorgungsfrage gelöst wäre, wären zwei Drittel der Deutschen für die weitere Nutzung der Kernenergie. Das kann man auch so lesen: In das Verantwortungsbewusstsein und Fähigkeiten der Ingenieure, die sichere Kraftwerke entwickeln und bauen sollen, haben die meisten Deutschen vertrauen. In die  (noch schwarz-gelbe) Regierung, die Verträge mit den Kraftwerksbetreibern verhandelt und die ein Endlager für den Atommüll suchen soll, dagegen nicht. Die Art und Weise, wie vier Großkonzerne bei der Bundesregierung die Durchsetzung...

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Buugle

19. September 2010
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Google? Kinderkram. Wir haben bald Buugle, das kann mehr.

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Wir sind dabei

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