Monthly Archives: September 2010

Wir werden von Sozialisten regiert

26. September 2010
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Beim Anne-Will-Schauen ist mir klargeworden: wir werden von Sozialisten regiert. Ich kann das auch belegen. Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt recht unverblümt, dass der Regelsatz für Arbeitslose am Einkommen der Geringverdiener, der „kleinen Leute”, ausgerichtet wird. Der Regelsatz wird also so niedrig wie möglich angesetzt, also am Existenzminimum. Die CDU führt gerade eine Debatte darüber, ob sie noch konservativ sei bzw. wann der Konservatismus verloren gegangen ist. Dazu muss man fragen: was heißt konservativ? Konservativ heißt: Werte, Haltung — und, vor allem: Fürsorge. Armenfürsorge. Eine konservative, eine christliche Partei vor allem, dürfte deshalb nicht knickerig auf Euro und Cent berechnen, was den Ärmsten zusteht, sie quasi en detail zu vermessen und sie damit zu verhöhnen. Gleichzeitig werden Banken und Großkonzerne gerettet, echter Wettbewerb findet nicht statt....

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Für 5 Euro mehr

26. September 2010
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Mittlerweile zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung den ALG-II-Regelsatz (Hartz IV) um 5 Euro erhöhen will, der Satz für Kinder soll hingegen gleich bleiben. Berichten zufolge werden Alkohol und Zigaretten wohl nicht mehr in den Regelsatz einberechnet. Bei Weissgarnix gibt’s dazu eine umfangreiche Debatte. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts besagte nicht, dass es zwingend zu einer Erhöhung kommen muss. Das ist korrekt. Verlangt wurde eine transparente Berechnung. Dies wird jedoch bisher nicht erfüllt. Das politische Ziel von Schwarz-Gelb ist klar: so wenig Erhöhung wie möglich. Ansonsten würde der Haushalt in die Luft fliegen — neue Steuern will die FDP ja nicht. Das Lohnabstandsgebot, das sei an dieser Stelle angemerkt, ist nicht von juristischer Bedeutung. Es ist ein politisches Konstrukt, das einzuhalten durchaus sinnvoll ist — aber eben nicht zwingend. Also, die geringe...

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Sigmar Gabriel: Besser regieren für ein faires Deutschland

26. September 2010
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Colour your life!

26. September 2010
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Das ist seit ein paar Jahren der Wahlspruch, den sich Sat 1 auf die Fahnen geschrieben hat. Schön mag man sich meinen. „Färbe dein Leben“. Also: Mach es bunter. Bunt ist das gegebene Programm, aus dem man im deutschen Fernsehen wählen kann, mit Sicherheit. Nun lässt sich über das Angebot der Privatsender sicherlich streiten, über deren intellektuellen Inhalt, über deren Sinn und Unsinn. Man hat ja eigentlich schon alles gesehen, und wenn man dachte, es geht nicht mehr tiefer, kommt Dieter Bohlen um die Ecke und lässt Leute auf der Bühne Opernarien schmettern, allerdings nicht per Lungenvolumen sondern durch Flatulenzen. Oder Geni(t)ale Kunst. Es ist alles geboten, möglich oder unmöglich. So tief kann man eigentlich gar nicht baggern, so viele Keller unter Keller bauen, um einen Ort zu finden, an...

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(Fast) Alles auf 0

21. September 2010
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Paul Metzger ist nicht mehr Präsident des Karlsruher SC. Um kurz nach 23 Uhr gab er bei der Mitgliederversammlung des Vereins am 20. September 2010 in der Schwarzwaldhalle seinen Rücktritt bekannt und kam so einer – wahrscheinlichen – Abwahl zuvor. 61,7 % der anwesenden Mitglieder hatten sich am Abend dafür entschieden, dass sich Metzger einem Abwahlantrag unterziehen solle. Ebenso votierten die Mitglieder für einen Abwahlantrag von Arno Glesius. Dieser trat ebenfalls unverzüglich zurück. Lediglich der zweite Vizepräsident Rolf Hauer darf im Amt bleiben, die abgegebenen Ja-Stimmen für einen Abwahlantrag seine Person betreffend reichten nicht aus. Nun ist es beendet, das Kapitel Metzger. Manche werden sagen: Zum Glück. Andere werfen die Frage auf, wie es denn nun weitergehen solle. Eine berechtigte Frage. Es wird nun ein Notvorstand vom Gericht eingesetzt werden,...

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Wir sind dabei

re:publica 12

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