Subsidiarität gemäß Wikipedia:
Subsidiarität (von lat. „subsidium“, dt. Hilfe, Reserve) ist eine politische und gesellschaftliche Maxime, die Eigenverantwortung vor staatliches Handeln stellt. Danach sollen bei staatlichen Aufgaben zuerst und im Zweifel untergeordnete, lokale Glieder wie Stadt, Gemeinde oder Kommune für die Lösung und Umsetzung zuständig sein, während übergeordnete Glieder zurückzutreten haben.
Der Subsidiaritätsgedanke tritt unter der Bedingung ein, dass das untergeordnete Glied in der Lage ist, die Probleme und Aufgaben eigenständig zu lösen. Gleichwohl darf das kleinste Glied nicht überfordert werden und die übergeordnete Ebene soll ggf. unterstützend tätig werden.
Subsidiarität nach Oettinger (via):
Da gilt erst einmal der Gedanke der Subsidiarität. Die Mitgliedstaaten haben Vertrauen verdient. Aber wenn sich nach zwei, drei Jahren nichts tut, dann muss man die Zügel anziehen.
Was für eine Flasche.
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
Er definierts geradezu sozialdemokratisch.
Nö, das ist Oettinger. Lass ihm die Ehre. :)
Nö, das ist nicht Öttinger… das ist sozialdemokratisch, liberaldemokratisch, christdemokratisch und was sich sonst noch so alles ‚-demokratisch’ schimpft und Anordnungen von EU-Ebene wünscht.
… das ist das Selbstverständnis eines Gestalters, und wenn der Mann nicht bei der Union wäre und/oder ein ähnliches Anliegen hätte wie Christian (z.B. ‚die Zerschlagung der großen vier’), dann wäre er kein Schwachkopf mehr, sondern der politische Held.
…oder?
Niemand wird bestreiten:
Die EU-Politik gegenüber den — nurmehr auf dem Papier souveränen — Mitgliedsstaaten erinnert bisweilen an die Breshnew-Doktrin. Auch Begriffe wie „Kommandowirtschaft” (Maastricht-Kriterien, Bolkestein-Richtlinie) oder „Politbüro” (das Gremium, wo der Oetti drin sitzt) sind hier durchaus passend.
Sind Moskau und Brüssel eigentlich schon Partnerstädte? ;-)
Nationalistisch und sozialistisch — das hatten wir doch schon einmal?
Wenn Du mit „wir” die SPD meinst, hast Du vollkommen Recht:
Eure Immer-noch-Partimitglieder Tilman Fichter oder Sascha Jung sind „schöne” Beispiele für SPD-Nationalisten. Und das — anders als beim frischpensionierten Lispelschieler — ohne jeden Parteiausschluss… :-/
@Linksman:
hoho– frisch pensionierten Lispelschieler– der ist ja gut ;-)