Die Durchschnittssekretärin: 2005 und 2009

http://www.youtube.com/watch?v=koaHblMSSE0

Ich gestehe: ich vermisse den Gerd. Ich vermisse seine Angriffslust, seinen Spaß am Krawall. Was war das für ein groß­ar­ti­ger Wahlkampf 2005. Alle hatten Bock, haben ange­packt, Schröder hat die Massen ange­zo­gen und pola­ri­siert. Wie scheiße war hinge­gen die Stimmung 2009. Steinmeiers hilf­lose Versuche, sich als Volkstribun zu präsen­tie­ren, mussten fehl­schla­gen. Die medio­kre Merkel und ihre Vasallen mit ihrer demo­kra­tie­feind­li­chen asyme­tri­schen Wählermobilisierung kamen hinzu. Die Großkundgebungen mit Müntefering waren teil­weise so schlecht besucht, dass man für die 23 Prozent, die es dann gewor­den sind, noch dankbar sein muss. Meine Güte, waren wir lang­wei­lig. Und was haben wir uns in die Tasche gelogen. „So schlimm wird es schon nicht werden”, was man halt so sagt. Umfragen, die die SPD bei 24 Prozent sahen, wurden beju­belt — auch von mir. Gibt es psycho­lo­gi­sche Untersuchungen über die Selbstsuggestion von Wahlkämpfern, die unter Druck sind? Falls nein: es wäre ein lohnen­des Thema.

So einen Wahlkampf möchte ich nicht mehr erleben. Verlieren, das gehört dazu zur Demokratie — aber lang­wei­lig darf der Wahlkampf nicht sein.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

18 Gedanken zu „Die Durchschnittssekretärin: 2005 und 2009“

  1. Christian, das hat mit Wahlkampf in erster Linie nichts zu tun (ich sage: in erster Linie, weil ich denke dass ‚Anti-Wahlkampf’ zu nix führt, aber da sind wir uns ja glaub ich halb­wegs einig), sondern mit dem Kandidaten.

    ‚Gerd’ war ein groß­ar­ti­ger Volkstribun, seitdem ging’s nur noch bergab; davor war’s auch schon grottig mit Lafo und dem ex-Verteidungsminister, dessen Name mir inzwi­schen schon entfal­len ist (sagt doch alles)…

    Steinmeier, Gabriel, was kommt als nächs­tes? Die Nahles (btw: deren Name war mir auch gerade entfal­len, Google suche nach „SPD” und „ärin” löst das Problem :-)))
    …und danach? der Annen? Das kann doch nicht euer ernst sein.

    Ich wünsch mir jeman­den wie dich an der Parteispitze, dann geht ihr in den Wahlen wenigs­tens mit Stolz unter :)

    1. Schön, dass auch heute noch SPD-Jünger zum „Kriminelle-Ausländer-rausundzwarschnell”-Schröder stehen. Derselbe Schröder, der Bild, BamS und Glotze zu seinen Leitmedien erkor.

          1. ok,darauf wollte ich nicht hinaus (ist übri­gens eh nur selt­sa­mes Geschwalle), ich meinte: Wen hat die Linkspartei zu bieten, der eini­ger­ma­ßen dem Schröder das Wasser reichen könnte?

      1. Kriminelle Ausländer (!) abzu­schie­ben ist ja wohl das Normalste der Welt. Manchmal zwei­felt man am Geisteszustand einiger Leute.

      2. @Linksman:
        ich kenne Gerd S. noch etwas länger… siehe seine Hetze gegen LehrerInnen in den 90er Jahren-

        @Christian:
        warst Du nicht der Ansicht, Oskar Lafontaine sei ein böser „Populist”- an dem Maßstab gemes­sen war G. S. ein Hetzer- und dem trau­erst Du nach? Hatte gehofft, dass Geschichte zum Lernen und nicht zum Wiederholen da ist.

  2. > Was war das für ein groß­ar­ti­ger Wahlkampf 2005.
    Wie unter­schied­lich Wahrnehmungen sein können.
    Ich habe mich selten stärker geschämt als im Wahlkampf 2005.
    Selten war ein Hauptwahlkampfschlagerfür mich so offen­sicht­lich unehr­lich und verar­schend wie damals.
    Ich meine den „keine MWSt-Erhöhung”-Slogan. Der brachte damals Stimmen (für eine einzige Wahl), aber er kostete etwas viel wich­ti­ge­res: Glaubwürdigkeit (Für Jahre bis Jahrzehnte).
    Wer sich den Haushalt, die Verschuldung und die Unwilligkeit zu neuen harten Sparrunden anschaute, musste Merkel für ihren dama­li­gen Mut Respekt zollen und die SPD für diesen Slogan *selbst­zen­siert*. Dieser ganze Wahlkampf 2005 hatte nur dann einen Sinn, wenn die SPD nicht in die Verlegenheit käme, regie­ren zu müssen.
    Er hatte aber das gegen­tei­lige Ergebnis — er war zu erfolg­reich, und die SPD musste die MWSt sogar um 3% erhöhen, noch mehr als selbst von Merkel geplant.

    Ich möchte nie wieder einen Wahlkampf wie 2005 erleben.
    Lieber mit Anstand, Ehrlichkeit und Langeweile wie 2009 als mit Verlogenheit und fetzi­gen Sprüchen wie 2005. Sonst müsste ich Linkspartei oder FPÖ als poli­ti­sche Vorbilder ansehen.
    Es wäre das Versagen verant­wor­tungs­be­wuss­ter sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Politik.

    1. Ach ja: Ich bin der festen Überzeugung, dass die Schlappe 2009 und der tiefe Absturz der SPD in guten Teilen eine Quittung für den Wahlkampf 2009 war.

      1. Korrektur (Bitte erste Ergänzung löschen):

        Ach ja: Ich bin der festen Überzeugung, dass die Schlappe 2009 und der tiefe Absturz der SPD in guten Teilen eine Quittung für den Wahlkampf 2005 war.

    2. Deine Analyse ist richtig und falsch zugleich. Ich sage Dir auch, warum.

      Die Mehrwertsteuer-Erhöhung nach der Wahl war ein Riesenfehler und hat die SPD enorme Glaubwürdigkeit gekos­tet. Daran werden wir noch lange knab­bern. Das ist richtig.

      Darüber hinaus war die Erhöhung sach­lich falsch. Der Wahlkampf war ergo völlig richtig. Hätte die SPD die Wahl gewon­nen und wäre Schröder nochmal Kanzler gewor­den, dann hätte es diese Mehrwertsteuer-Erhöhung nicht gegeben. Denn sie war mitnich­ten notwen­dig.

      Sagen, was man tut, und tun, was man sagt. So geht Politik. Dagegen hat die SPD in grober Weise versto­ßen. Das ist korrekt. Aber es ist nicht Schröder anzu­las­ten. Mit der Mehrwertsteuer-Erhöhung hatte er schließ­lich nichts zu tun.

      Deshalb war der Wahlkampf gut und richtig.

      1. @Christian:
        inwie­fern hatte GS nichts mit dem, was folgte zu tun?
        Es waren seine „Zöglinge”, die dann mit Merkel in die Koalitions-Heia hüpften- inso­fern Mitschuld. Und euer (mindes­tens in dieser Frage) verlo­ge­ner Wahlkampf ging mir (nicht nur mir) auf die Nüsse :-(
        Wenn man die Wahrheit sagt, wird das auch belohnt- und sei es „nur”, dass „man” morgens beim Blick in den Spiegel nicht würgen muß.

      2. > Die Mehrwertsteuer-Erhöhung nach der Wahl war ein Riesenfehler und
        > hat die SPD enorme Glaubwürdigkeit gekos­tet. Daran werden wir noch
        > lange knab­bern. Das ist richtig.
        Ja. Das zweite Kapitel zum glei­chen Thema war Hessen. Durch die Wiederholung eines binnen kürzes­ter Zeit offen­sicht­lich gebro­che­nen Versprechens war die Wirkung verhee­ren­der als sie bei zwei singu­lä­ren Ereignissen gewesen wäre. Ich bin froh, dass als Lehre aus Hessen in NRW oder im Saarland nichts mehr ausge­schlos­sen wurde.

        > Darüber hinaus war die Erhöhung sach­lich falsch.
        Da bin ich ganz anderer Meinung. Wir hatten (und im Vergleich zu Asien „haben”) das Problem, dass Arbeitszeit sehr teuer ist. Das sind zwei Komponenten: Lohn und Zusatzkosten.
        Ich halte die Strategie für fair und absolut richtig aus sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Sicht, die Zusatzzuschläge nicht nur auf die produk­tiv geleis­tete Arbeit umzu­le­gen, sondern an alle Teilnehmer der Gesellschaft. Also Besteuerung der Arbeit senken und dieses mittels Besteuerung der Güter refi­nan­zie­ren. (Allerdings hätte das aufkom­mens­neu­tral eher „4% NK runter, 2,5 % MWSt rauf” bedeu­ten müssen, nicht „3% NK runter, 3% MWSt” rauf). Immerhin wollen wir Arbeitsplätze erhal­ten und schaf­fen, ohne nur an der Lohnschraube zu drehen!
        Diese Strategie hat in den noch deut­lich stärker sozi­al­de­mo­kra­tisch gepräg­ten skan­di­na­vi­schen Ländern m.W. jahr­zehn­te­lange Tradition und zu relativ hohen MWSt. geführt — aber diese Strategie ist auch richtig! Lieber hohe MWSt. und gerin­gere Besteuerung von Arbeit für Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung und Rente, sondern Deckung dieser Kosten aus den staat­li­chen Zusatzeinnahmen.

        Das war das eine. Das andere — eine massive Staatsverschuldung, ein eher wach­sen­des Staatsdefizit, aber die erkenn­bar fehlende Kraft, die Ausgaben zurück­zu­füh­ren — ja, woher hätte das Geld in deinen Augen kommen sollen? Einfach alles so lassen, mit Blick vorraus auf den Eisberg weiter­fah­ren?
        Nein, das ging nicht. Und das war der Grund, warum diese Umverteilung der Besteuerung von Arbeit auf Güter nicht aufkom­mens­neu­tral sei konnte.
        Auch das war m.E. relativ offen­sicht­lich.

        > Der Wahlkampf war ergo völlig richtig. Hätte die SPD die Wahl
        > gewon­nen und wäre Schröder nochmal Kanzler gewor­den, dann
        > hätte es diese Mehrwertsteuer-Erhöhung nicht gegeben. Denn sie
        > war mitnich­ten notwen­dig.
        Hätten wir die Arbeit teuer gelas­sen und die Güter billig?
        Wie hätten wir die Verschuldung in den Griff bekom­men?
        Nein, ich konnte weder von Schröder noch von anderen Genossen, die ich persön­lich darauf ansprach, irgend­ei­nen über­zeu­gen­den Vorschlag dazu hören.
        Was wäre dein Vorschlag gewesen?
        Sollten wir heute deines Erachtens die MWSt besser wieder runter­fah­ren und den Einnahmeverlust durch die Besteuerung von Arbeit refi­nan­zie­ren?

    3. @Alex:
      was FPÖ und Linkspartei verbin­den soll, das erschließt sich mir nicht.
      Bitte erläu­tern. Und nicht mit einem platten „Populismus”- erst recht nicht in diesem Thread!

      1. Klassicher Populismus, ohne seine Forderungen einlö­sen zu wollen oder zu können.
        Die Linkspartei ist immer schnell dabei, teure Forderungen aufzu­stel­len, aber in zuneh­men­dem Maße schlecht dabei, die Praxistauglichkeit zu bewei­sen.
        Wenn die Spitzenpolitiker in Verantwortung stehen, fliehen sie davor gerne mal, so Gysi als Berliner Senator (war er dort Wochen oder gar Monate) oder wie die beispiel­lose Flucht aus der Verantwortung der Realität eines damals noch Vorsitzenden der SPD namens Lafontaine.
        Und wenn ihre Politiker sich der Verantwortung einer Regierungsverantwortung stellen (Berlin, lange Zeit Meck-Pom, jetzt Brandenburg) und nicht nur mit Luftschlösser, sondern mit der Realität umgehen müssen, dann gibt es aufgrund der folge­rich­tig zuwei­len unbe­que­men Wahrheiten Trommelfeuer aus den anderen Landesverbänden und dem Bundesverband (wobei sich hier auch Lafo bevor­zugt hervor­tat), diese Koalitionen doch bloß abzu­bre­chen.

        Das erin­nert mich massiv an Haider und die FPÖ. Neben ihrem frem­den­feind­li­chen und teil­weise nazi­ver­herr­li­chen­den Jargon, der mich noch stärker ankotzt und der einen deut­li­chen Unterschied zur Linkspartei darstellt (bei erste­rem müsste ich viel­leicht einschrän­ken: Bevor sie auf strik­ten Anti-EU und Anti-Israel-Kurs ging), lebt die FPÖ von einem popu­lis­ti­schem „Die da oben machen alles falsch und wir können viel mehr bieten”-Gelaber, der mich massiv an die Linkspartei erin­nert.
        Und als die FPÖ in die Bundesregierung kam, spielte Haider genau das gleiche Spiel wie Gysi und Lafontaine: „Verantwortung? Ach nee, macht ihr mal. Ich mosere lieber aus der Entfernung”, förderte das Feuer gegen die eigenen Leute in der Regierung (Erinnerungen an Berlin und Meck-Pom…), bis schließ­lich der Hexenmeister seine Gesellen nicht mehr im Griff hatten und diese ohne ihn die Spaltung des rechts­po­pu­lis­ti­schen Lagers erreich­ten. Weil popu­lis­ti­sche Thesen im Praxistest, nee, das passt nicht.

        Und genau diesen Ansatz, popu­lis­ti­sche und unrea­li­sier­bare Punkten in den Mittelpunkt eines Wahlkampfes zu stellen, hatte auch die SPD 2005 gewählt — und wurde gewis­ser­ma­ßen mit der Regierung bestraft. ;-)

  3. Es gab nach 2005 noch mindes­tens zwei weitere verhee­rende Entscheidungen mit Segen der SPD:
    1. Die Rente mit 67.
    2. Die „Schuldenbremse”.
    Beides rein ideo­lo­gi­sche Konstrukte, die auf Zuruf inter­es­sier­ter Kreise (INSM, Arbeitgeberverbände) entstan­den sind und zukünf­tige Generationen in Armut stürzen.
    A propos FPÖ:
    Eines muss man den Ösi-Nazis zuge­ste­hen: Einen vergleich­ba­ren Sozialabbau wie in der BRD unter SPD-Regierungsbeteiligung hat es — selbst unter Schwarz-blau — in Österreich nicht gegeben.

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