Die SPD/Grüne-Bundesregierung hat 2003 bei den Hartz-Reformen und besonders beim ALG II nicht alles richtig gemacht. Wer wollte das bestreiten? Wäre alles super geworden, dann wäre die SPD ja nicht so gnadenlos abgestürzt. Das Bundesverfassungsgericht hat der Politik vor ein paar Monaten eine ordentliche Ohrfeige verpasst, denn am ALG II weiterlesen
Die Auflösung ist leider schlecht, der Inhalt jedoch super.
Die Grünen haben aktuell nach Umfragen in Berlin und/oder in Baden-Württemberg eine Chance auf den ersten grünen Ministerpräsidenten. Natürlich hängt das noch von anderen Faktoren an, also ob die Grünen einen Partner finden — aber nehmen wir einmal an, es wäre so. Nehmen wir an, die Grünen regieren ab nächstes Jahr weiterlesen
Die grüne Böll-Stiftung macht eine supermoderne Veranstaltung zu „Chancen und Risiken künftiger Netzregulierung”. Davon haben Frauen offensichtlich keine Ahnung. Anders ist es nämlich nicht zu erklären, dass 21 Männer eingeladen wurden — und keine einzige Frau. Echt grün? PS: Die grüne Basis reagiert verschnupft: „Und weil ich weiss, dass die weiterlesen
In seinem SPIEGEL-Essay „Reden, reden, reden? Ja, genau” beschreibt der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels die gängige, artikulierte Politikerverdrossenheit als im Prinzip anti-demokratische Schähkritik. Was früher nur am Stammtisch üblich war, wird heute auch von Intellektuellen verkündet und von den Medien zelebriert.
Beim Anne-Will-Schauen ist mir klargeworden: wir werden von Sozialisten regiert. Ich kann das auch belegen. Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt recht unverblümt, dass der Regelsatz für Arbeitslose am Einkommen der Geringverdiener, der „kleinen Leute”, ausgerichtet wird. Der Regelsatz wird also so niedrig wie möglich angesetzt, also am weiterlesen
Mittlerweile zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung den ALG-II-Regelsatz (Hartz IV) um 5 Euro erhöhen will, der Satz für Kinder soll hingegen gleich bleiben. Berichten zufolge werden Alkohol und Zigaretten wohl nicht mehr in den Regelsatz einberechnet. Bei Weissgarnix gibt’s dazu eine umfangreiche Debatte. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts besagte nicht, dass weiterlesen