Monthly Archives: Juni 2010

So sind sie, die Kommunisten

14. Juni 2010
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Nicht wahr, man sollte meinen, die schwarz-gelbe Bundesregierung sei das Ziel der Kritik gewesen bei der Demonstration „Wir zahlen nicht für eure Krise” am Samstag in Stuttgart? Denn an der Regierung sind nun einmal CDU/CSU und FDP, das zu wissen ist nun keine große Kunst. Aber ach, wir wurden eines Besseren belehrt. Dass SPD und Grüne sich am Protest gegen die Bundesregierung beteiligten, wurde seitens des sogenannten „Revolutionären Blocks” nicht etwa geduldet oder gar gewürdigt — nein, im Gegenteil.

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Der WM-Song 2010: Lass die Finger von der Vuvuzela

13. Juni 2010
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http://www.youtube.com/watch?v=GNaNxDKK9F4

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Die Merkel-Topfpflanze

13. Juni 2010
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Die Merkel-Topfpflanze

Bild: @frauenfuss

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Der brave Hermann

13. Juni 2010
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Der CDU-Generalsekretär ist qua Satzung eine mächtige Figur. Er wird nur alle vier Jahre gewählt, die anderen Bundesvorstandsmitglieder hingegen alle zwei Jahre. Die CDU-Landessatzungen müssen von ihm genehmigt werden. Die Landesgeschäftsführer werden mit ihm „im Einvernehmen” benannt. Er ist zuständig für die Gleichstellung von Frauen und Männern innerhalb der CDU. Er hat „das Recht, sich jederzeit über die Angelegenheiten der nachgeordneten Gebietsverbände, Vereinigungen und Sonderorganisationen zu unterrichten”. Und er hat für Bundestags– und Europawahlkämpfe ein Weisungsrecht für diese. Er führt die Geschäfte der Partei, ebenso die finanziellen Geschäfte, allerdings im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden.

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Ist Peer Steinbrück ein Prophet?

13. Juni 2010
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Peer Steinbrück am 8. September 2009 im Deutschen Bundestag über die Steuerpolitik der FDP: „Egal wie die nächste Zusammensetzung dieser Regierung ist, keines dieser Versprechen wird erkennbar in der nächsten Legislaturperiode verwirklicht werden, kein einziges.” Also, ist Peer Steinbrück etwa ein Prophet? Nö. Aber er kann rechnen.

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Wir sind dabei

re:publica 12

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