Monthly Archives: Juni 2010

SPD: Wir haben die Kraft?

17. Juni 2010
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Nun also doch. Als ich vor ein paar Wochen einen Artikel darüber schrieb, dass, wenn keine Zwei-Parteien-Regierung zustande kommt und ein Dreierbündnis scheitert, eine rot-grüne Minderheitsregierung ohne Tolerierung der Linken unter Umständen eine Alternative wäre. Nach diversem Hin und Her kommt die Minderheitsregierung jetzt doch.

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Linke Überraschung

17. Juni 2010
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CDU-Fraktion Thüringen nennt SPD-Minister Machnig „Schurke”

17. Juni 2010
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Das ist der Stein des Anstoßes: Erst hatte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) die grüne Frucht im Landtag nur vorgezeigt. Doch dann sprach er es in Richtung FDP-Fraktion auch deutlich aus: CSU-Generalsekretär Dobrindt hat recht, Sie sind wirklich eine Gurkentruppe. Und so reagiert die CDU-Fraktion Thüringen via Twitter darauf: Treffende Überschrift in der OTZ zu Minister Machnig: „Der Schurke mit der Gurke”. Richtig so: Der Thüringer Landtag ist kein Gemüseladen. Die CDU-Fraktion Thüringen nennt also den SPD-Minister Matthias Machnig indirekt einen „Schurken”. Sieht so gute Koalitionsarbeit aus?

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Freiheit für viele, nicht nur für die wenigen

16. Juni 2010
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Aus der Abschiedsrede Willy Brandts als SPD-Parteivorsitzender vom 14. Juni 1987, die unbedingt als Ganzes zu empfehlen ist: … Unsere Partei muss bleiben, was sie im Kern seit mehr als hundert Jahren gewesen ist: ein Zusammenschluss deutscher Patrioten mit europäischer Verantwortung und im unverdrossenen Dienst am Frieden und sozialen Fortschritt – im Innern wie nach außen. … Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne Wenn und Aber: Freiheit. Die Freiheit für viele, nicht nur für die wenigen. Freiheit des Gewissens und der Meinung. Auch Freiheit von Not und von Furcht. … Ich trete dafür ein, dass der freiheitliche Gedanke im demokratischen Sozialismus stark bleibt und noch stärker wird. … Auf Freiheit zu pochen – zuerst und zuletzt...

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So ungefähr arbeitet BP

14. Juni 2010
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Wir sind dabei

re:publica 12

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