Monthly Archives: Juni 2010

Video: „Schäm Dich FDP!”

30. Juni 2010
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Was bleibt.

30. Juni 2010
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Nach einem langen Tag halten wir fest: Wir haben heute zum ersten Mal erlebt, wie Gregor Gysi die Contenance verliert, als er merkt, dass die Position der Linkspartei, sich im dritten Wahlgang zu enthalten, nicht logisch ist. Die CDU emanzipiert sich Schritt für Schritt von Merkel.

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Ein langer Tag

30. Juni 2010
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Heute Morgen sah alles noch ganz schnell und einfach aus. Die Bundesversammlung trat zusammen und allgemeine Erwartungshaltung war die zügige Wahl Christian Wulffs. Dann kam alles doch anders und der Tag zog sich hin.

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Die Karten sind neu gemischt

30. Juni 2010
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Aktuell läuft der dritte Wahlgang der Bundespräsidentenwahl. Der Sieger wird wohl Christian Wulff heißen, der Grund: die Linkspartei hat auch im dritten Wahlgang, in dem die relative Mehrheit reicht, nicht die Wahl Joachim Gaucks empfohlen, sondern will sich laut Gysi und Ramelow mehrheitlich enthalten. Das heißt: die Karten im politischen Spiel sind neu gemischt. Die Regierung Merkel ist schwer angeschlagen, der voraussichtliche Bundespräsident Wulff ist jetzt schon lädiert. Gleichzeitig steht die Linkspartei im politischen Abseits. Wolfgang Thierse hat es gut formuliert: es ist überraschend, wie sehr sie noch mit DDR und SED verhaftet ist. Die Gauck-Wahl wäre ein erster Schritt gewesen auf dem Weg in die bundesdeutsche Wirklichkeit. SPD und Grüne hingegen gehen gestärkt aus dieser Wahl hervor. Gabriel und Trittin haben bewiesen, dass sie Taktik können. Das Kalkül...

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Wulff: Bundespräsident von Gysis Gnaden?

30. Juni 2010
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Der schwarz-gelbe Bundespräsidentenkandidat Christian Wulff ist im ersten Wahlgang klar gescheitert: maximal 600 von 644 schwarz-gelben Wahlleuten stimmten für Muttis Liebling. Der rot-grüne Kandidat Joachim Gauck konnte 499 Stimmen erzielen, das sind 39 mehr, als Rot-Grün Wahlleute hat. Luc Jochimsen, die Kandidatin der Linkspartei, erhielt 126 Stimmen. Die absolute Mehrheit dieser Bundesversammlung liegt bei 623 Stimmen. Das bedeutet: hätten die Wahlfrauen und Wahlmänner der Linkspartei geschlossen für Gauck gestimmt, dann wäre Joachim Gauck im ersten Wahlgang mit 625 Stimmen gewählt worden. Falls Wulff nun im zweiten Wahlgang gewählt werden sollte, dann darf er sich als Bundespräsident von Gysis Gnaden betrachten. Am Ende des Tages hätte dann die Linkspartei die Regierung Merkel gerettet — schwarz-gelb-dunkelrot, das Bündnis der Zukunft?

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Wir sind dabei

re:publica 12

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