<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
		>
<channel>
	<title>Kommentare zu: Was bleibt.</title>
	<atom:link href="http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/</link>
	<description>SPD, Politik und Gesellschaft</description>
	<lastBuildDate>Mon, 21 May 2012 15:09:18 +0000</lastBuildDate>
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
	<generator>http://wordpress.org/?v=3.3.2</generator>
	<item>
		<title>Von: Arne</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-9349</link>
		<dc:creator>Arne</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 21 Jul 2010 22:34:15 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-9349</guid>
		<description>http://www.stuttmann-karikaturen.de/archivseq.php?id=3652</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.stuttmann-karikaturen.de/archivseq.php?id=3652" rel="nofollow">http://www.stuttmann-karikaturen.de/archivseq.php?id=3652</a></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: comment</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8545</link>
		<dc:creator>comment</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 04 Jul 2010 18:05:09 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8545</guid>
		<description>@Kalle:

&quot;Weil sich die Rahmenbedingungen (durch politische Entscheidungen) geändert haben&quot;
&quot;Während die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hat...&quot;
&quot;Dabei löst das das Problem des real existierenden globalen Wettbewerbs um Wohlstand und Arbeitsplätze nicht.&quot;

Einerseits sagst Du selbst, dass die herrschende Realität (globaler Kapitalismus) durch politische Entscheidungen hergestellt wurde, was ich schonmal sehr anerkennenswert finde, da ganz oft einfach so getan wird, als würde die Politik bloß reagieren auf eine gesellschaftliche Entwicklung, die sachzwangmäßig wer weiß woher kommt, bloß nicht durch politische Entscheidungen. Da ist es wirklich schön, wenn nochmal jemand anmerkt, dass das, worauf die Politik da ständig reagiert, das ist, was sie selbst angerichtet hat.
Dann aber relativierst Du das gleich wieder und sprichst doch wieder von &quot;Zeichen der Zeit&quot;, als wäre &quot;die Zeit&quot; das handelnde Subjekt. Das ist schlecht, weil es wieder so tut, als wären die Entwicklungen quasi natürliche (die Zeit), so dass man sie einfach hinnehmen muss und allenfalls sich besser oder schlechter mit ihnen arrangieren kann.
So geht es bei Dir dann auch weiter: Der Wettbewerb existiert nunmal, als muss man mit ihm klarkommen, punkt. Da ist dann total vergessen, dass diese Realität nicht einfach, quasi natürlich sachzwangmäßig, existiert, sondern politisch gemacht, also auch änderbar ist.

Angefangen hast Du mit der korrekten Bemerkung, dass diese Realität politisch gemacht ist (also in der Konsequenz auch politisch wieder durch was anderes ersetzt werden könnte).
Enden tust Du mit dem plumpen opportunistischen &quot;Argument&quot;, dass die Realität nunmal so ist, wie sie ist, also per se nicht grundsätzlich kritikabel ist.

Nimm&#039; doch stattdessen bitte Deine erste Erkenntnis ernst. Dann kannst Du ja immer noch für den globalen kapitalistischen Wettbewerb sein. Aber dann argumentier&#039; bitte inhaltlich für ihn und nicht so plump opportunistisch, wie man es von jedem Dummkopf zu hören kriegt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Kalle:</p>
<p>„Weil sich die Rahmenbedingungen (durch politische Entscheidungen) geändert haben„<br />
„Während die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hat…„<br />
„Dabei löst das das Problem des real existierenden globalen Wettbewerbs um Wohlstand und Arbeitsplätze nicht.”</p>
<p>Einerseits sagst Du selbst, dass die herrschende Realität (globaler Kapitalismus) durch politische Entscheidungen hergestellt wurde, was ich schonmal sehr anerkennenswert finde, da ganz oft einfach so getan wird, als würde die Politik bloß reagieren auf eine gesellschaftliche Entwicklung, die sachzwangmäßig wer weiß woher kommt, bloß nicht durch politische Entscheidungen. Da ist es wirklich schön, wenn nochmal jemand anmerkt, dass das, worauf die Politik da ständig reagiert, das ist, was sie selbst angerichtet hat.<br />
Dann aber relativierst Du das gleich wieder und sprichst doch wieder von „Zeichen der Zeit”, als wäre „die Zeit” das handelnde Subjekt. Das ist schlecht, weil es wieder so tut, als wären die Entwicklungen quasi natürliche (die Zeit), so dass man sie einfach hinnehmen muss und allenfalls sich besser oder schlechter mit ihnen arrangieren kann.<br />
So geht es bei Dir dann auch weiter: Der Wettbewerb existiert nunmal, als muss man mit ihm klarkommen, punkt. Da ist dann total vergessen, dass diese Realität nicht einfach, quasi natürlich sachzwangmäßig, existiert, sondern politisch gemacht, also auch änderbar ist.</p>
<p>Angefangen hast Du mit der korrekten Bemerkung, dass diese Realität politisch gemacht ist (also in der Konsequenz auch politisch wieder durch was anderes ersetzt werden könnte).<br />
Enden tust Du mit dem plumpen opportunistischen „Argument”, dass die Realität nunmal so ist, wie sie ist, also per se nicht grundsätzlich kritikabel ist.</p>
<p>Nimm’ doch stattdessen bitte Deine erste Erkenntnis ernst. Dann kannst Du ja immer noch für den globalen kapitalistischen Wettbewerb sein. Aber dann argumentier’ bitte inhaltlich für ihn und nicht so plump opportunistisch, wie man es von jedem Dummkopf zu hören kriegt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Nordstadt</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8520</link>
		<dc:creator>Nordstadt</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 09:50:35 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8520</guid>
		<description>@Kalle:
&quot;Was hat denn die Linke für zukunftsweisende Vorschläge? Ich meine, jedem ernsthaft denkenden Mensch muss doch klar sein, dass eine Rückkehr in die Vor-Agenda-Zeit oder meinetwegen auch Vor-Kohl-Zeit nicht problemlösend wirkt. Weil sich die Rahmenbedingungen (durch politische Entscheidungen) geändert haben: Freier Handel, globaler Kapitalismus, flexibles, nicht an Nationalstaaten gebundenes Kapital. Vollbeschäftigung werden wir beide vermutlich nicht mehr erleben.&quot;
alle Vorschläge kenne ich nicht, wie ich auch seit 2005 an Diskussionen auf anderen als kommunaler und regionaler Ebene nur noch passiv beteiligt bin (Zeitmangel). Ja, manche Bedingungen haben sich verändert- ob ich mit globalisierteren Waren- bzw. Datenströmen gleichzeitig weltweit durchstrukturierte Ausbeutung &quot;auf Weltniveau&quot; in die Systeme einspiele(n muss), ist eine vorab zu beantwortende Frage. Der Linkspartei fehlt es nicht an Vorstellungen für einen zeitgemäßen, freiheitlich-demokratischen Sozialismus, der in der Konsequenz nur EU-weit bzw.  global funktionieren kann. Was zu fragen wäre, ist, welche Vorstellungen bleiben der SPD? Die von Dir beschriebenen &quot;Bedingungen&quot; existierten auch schon 1950. Was hat sich seitdem *grundlegend* geändert? Sind die Prinzipien verändert? Ich würde sagen- nein. Daher ist m. E. der hier verschiedentlich der Linkspartei angekreidete Vergangenheits-Bezug richtig- da sich die grundlegenden Bedingungen nicht geändert haben (es sei dnn für Neoliberale und Stalinisten), ist die Auseinandersetzung *prinzipiell* die gleiche wie 1950 (oder 1850). Die &quot;Auswüchse&quot; des Kapitalismus sind jetzt lediglich auf der Erscheinungsebene anders- die Linke hat jedoch weltweit die neuen Möglichkeiten, z. B. des Internets oder den Untergang des autoritären Staatsmonpol-Kapitalismus (&quot;real existierender Sozialismus&quot;), noch nicht ausreichend genutzt- und das ist mal wirklich &quot;von gestern&quot;.
Vollbeschäftigung? Ist eine Frage der Definition. Ich möchte gerne nur &lt;=30 Stunden die Woche arbeiten (zur Zeit am Liebsten null Std.). Ich brauche kein (großes) Auto, eher eine Umgebung, die Arbeit, Wohnen, Pflichten und Vergnügen in Einklang bringt, ohne nachfolgenden Generationen zuviel Ballast zu hinterlassen. Ich will Freiheit der Gedanken, real und virtuell, aber keine Freiheit um jeden Preis. Genau so will ich keine Unterdrückung- aber auch keine Gesellschaft, die ihre (teilweise begrenzten) Errungenschaften nicht verteidigt. Die Masse des oben Aufgezählten ist in der Linkspartei Konsens, soweit mir da als Beobachter und teilweise Akteur (real, papiern und online) die Beurteilung möglich ist.

&quot;Es ist doch völlig klar, dass Reformen sein müssen und grade hier sehe ich das zentrale Problem in der Linkspartei. Während die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hat, ein in vielen Teilen zwar unbrauchbares Reformprojekt auf den Weg gebracht hat, aber sich wenigstens darauf einlässt, dass die Zukunft neue Antworten braucht… währenddessen tut die Linke so, als müsse nur „Hartz IV” weg und alles wäre wieder gut. Dabei löst das das Problem des real existierenden globalen Wettbewerbs um Wohlstand und Arbeitsplätze nicht.&quot;
&quot;Weg mit Hartz4&quot; zeigt nur plakativ eine Richtung auf. Lediglich &quot;zurückdrehen&quot; geht nicht, das weiß jede/r, der/die sich schon mal mit Politik und ihrer administrativen Umsetzung ([Völkerrecht/ EU-Verfassung] GG, Gesetze und Verordnungen) eingehender beschäftigt hat. Wie oben in Kurzform beschrieben, zählt für Linke weltweit kein zerstörerischer, kriegerischer Wettbewerb, sondern maßvoller Ausgleich, den- da hast Du weiter oben leider sehr recht- wir beide &quot;wohl&quot; entweder gar nicht oder nur in Grundzügen erleben werden können... wenn...

&quot;Was ist mit neuen Ideen? Green New Deal, Bedingungsloses Grundeinkommen, EU-weite Regulierung, … in all diesen Felder spreche ich SPD und Grünen deutlich mehr Kompetenz und Willen zu als der Linkspartei, die so tut, als seien die Probleme national lösbar, indem man in die Vergangenheit zurückkehrt.&quot;
Die LiPa diskutiert mit, entwickelt(e) Ideen, auch und gerade auf europäischer Ebene- es wird nur in den Mainstream-Medien nicht kommuniziert (warum das wohl so ist?). Bis 2004 hatte ich auch gedacht, dass wir (damals als PDS) EU-Ablehner wären. Drei Gespräche und drei Podiumsdiskussionen in Braunschweig später (EU-Wahlkampf) war ich schlauer, sowohl Tobias Pflüger als auch Sahra Wagenknecht (und ihr damaliger Mitarbeiter) räumten mit meinem Vorurteil auf. Die Linkspartei ist noch mehr, als es die PDS schon war, eine paneuropäisch orientierte Partei- einfach mal bei &quot;g**gle&quot; {pflüger eu pds} eingeben :-)

&quot;Das heißt ausdrücklich nicht, dass man mit der Linkspartei nicht zusammenarbeiten könnte. Schließlich gibt es auch in der Linken progressive Strömungen und Politiker, wenn ich da z. B. an Katja Kipping oder Andre Brie denke. Es gibt viele Überschneidungen.&quot;
Katja ist diskutabel, Andre Brie ist nur angepaßt und zuviel &quot;alter Apparat&quot;, als dass ich seine Äußerungen so richtig ernst nehmen könnte. Ob KK bzw. besonders AB in jedem Fall &quot;progressiv&quot; sind, das kann allerdings bezweifelt werden. Trotzdem haben wir uns auch innerparteilich weitgehend von den Vorstellungen der alten Linken gelöst, dass es nur einen unbeirrbar richtigen Weg geben kann- das entspannt Diskussionen ganz erheblich- im Gegensatz zu früher :-)

&quot;Sprechen wir es offen aus: Die SPD war auf einem wirtschaftshörigen Irrweg. Aber sie denkt wenigstens nach, wie es in Zukunft anders gehen könnte. Die Linke ist auf einem sozialpopulistischen Irrweg und sie denkt auch nicht nach.&quot;
;-) neenee, siehe oben. Selbst in unserem popeligen Kreisverband finden Diskussionen statt, die bei anderen Parteien nur für &quot;höhere Chargen&quot; ab Landesdelegiertenkonferenz aufwärts reserviert sind. Die CDU z. B. diskutiert meiner Wahrnehmung nach gar nicht inhaltlich.

&quot;All das bezeugt für mich, dass die Linke strukturkonservativ ist. Sie will die Reste unseres Sozialstaates bewahren, ausbauen, aber wirklich neue Ideen kommen einfach nicht. Dabei ist völlig klar, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form (auf den Faktor Arbeit konzentriert, von nationaler Regulierung ausgehend, Abgabenfinanziert) nicht zukunftsfähig ist.&quot;
Das ist dann richtig, wenn &quot;man&quot; die Hebel / Mechanismen, die ein moderner (!) Staat, eine soziale und freiheitliche EU und die zunehmende internationale Vernetzung bieten, nicht nutzt, um die NutznießerInnen von Krise(n) und globalisiert strukturierter Ausbeutung zur Kasse zu &quot;bitten&quot; bw. zur Verantwortung zu ziehen (siehe Wirtschaftsstrafrecht). Wenn hier nachgelegt wird (mehr Steuerprüfer, bei jedem LG eine Wirtschaftstrafkammer nebst spezialisierten Wirtschafts-Staatsanwaltschaften), dann profitieren alle davon, auch außerhalb unserer Republik. Irgendjemand muß mal anfangen, Gutes zu tun.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Kalle:<br />
„Was hat denn die Linke für zukunftsweisende Vorschläge? Ich meine, jedem ernsthaft denkenden Mensch muss doch klar sein, dass eine Rückkehr in die Vor-Agenda-Zeit oder meinetwegen auch Vor-Kohl-Zeit nicht problemlösend wirkt. Weil sich die Rahmenbedingungen (durch politische Entscheidungen) geändert haben: Freier Handel, globaler Kapitalismus, flexibles, nicht an Nationalstaaten gebundenes Kapital. Vollbeschäftigung werden wir beide vermutlich nicht mehr erleben.„<br />
alle Vorschläge kenne ich nicht, wie ich auch seit 2005 an Diskussionen auf anderen als kommunaler und regionaler Ebene nur noch passiv beteiligt bin (Zeitmangel). Ja, manche Bedingungen haben sich verändert– ob ich mit globalisierteren Waren– bzw. Datenströmen gleichzeitig weltweit durchstrukturierte Ausbeutung „auf Weltniveau” in die Systeme einspiele(n muss), ist eine vorab zu beantwortende Frage. Der Linkspartei fehlt es nicht an Vorstellungen für einen zeitgemäßen, freiheitlich-demokratischen Sozialismus, der in der Konsequenz nur EU-weit bzw.  global funktionieren kann. Was zu fragen wäre, ist, welche Vorstellungen bleiben der SPD? Die von Dir beschriebenen „Bedingungen” existierten auch schon 1950. Was hat sich seitdem *grundlegend* geändert? Sind die Prinzipien verändert? Ich würde sagen– nein. Daher ist m. E. der hier verschiedentlich der Linkspartei angekreidete Vergangenheits-Bezug richtig– da sich die grundlegenden Bedingungen nicht geändert haben (es sei dnn für Neoliberale und Stalinisten), ist die Auseinandersetzung *prinzipiell* die gleiche wie 1950 (oder 1850). Die „Auswüchse” des Kapitalismus sind jetzt lediglich auf der Erscheinungsebene anders– die Linke hat jedoch weltweit die neuen Möglichkeiten, z. B. des Internets oder den Untergang des autoritären Staatsmonpol-Kapitalismus („real existierender Sozialismus”), noch nicht ausreichend genutzt– und das ist mal wirklich „von gestern”.<br />
Vollbeschäftigung? Ist eine Frage der Definition. Ich möchte gerne nur &lt;=30 Stunden die Woche arbeiten (zur Zeit am Liebsten null Std.). Ich brauche kein (großes) Auto, eher eine Umgebung, die Arbeit, Wohnen, Pflichten und Vergnügen in Einklang bringt, ohne nachfolgenden Generationen zuviel Ballast zu hinterlassen. Ich will Freiheit der Gedanken, real und virtuell, aber keine Freiheit um jeden Preis. Genau so will ich keine Unterdrückung– aber auch keine Gesellschaft, die ihre (teilweise begrenzten) Errungenschaften nicht verteidigt. Die Masse des oben Aufgezählten ist in der Linkspartei Konsens, soweit mir da als Beobachter und teilweise Akteur (real, papiern und online) die Beurteilung möglich ist.</p>
<p>„Es ist doch völlig klar, dass Reformen sein müssen und grade hier sehe ich das zentrale Problem in der Linkspartei. Während die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hat, ein in vielen Teilen zwar unbrauchbares Reformprojekt auf den Weg gebracht hat, aber sich wenigstens darauf einlässt, dass die Zukunft neue Antworten braucht… währenddessen tut die Linke so, als müsse nur „Hartz IV” weg und alles wäre wieder gut. Dabei löst das das Problem des real existierenden globalen Wettbewerbs um Wohlstand und Arbeitsplätze nicht.„<br />
„Weg mit Hartz4” zeigt nur plakativ eine Richtung auf. Lediglich „zurückdrehen” geht nicht, das weiß jede/r, der/die sich schon mal mit Politik und ihrer administrativen Umsetzung ([Völkerrecht/ EU-Verfassung] GG, Gesetze und Verordnungen) eingehender beschäftigt hat. Wie oben in Kurzform beschrieben, zählt für Linke weltweit kein zerstörerischer, kriegerischer Wettbewerb, sondern maßvoller Ausgleich, den– da hast Du weiter oben leider sehr recht– wir beide „wohl” entweder gar nicht oder nur in Grundzügen erleben werden können… wenn…</p>
<p>„Was ist mit neuen Ideen? Green New Deal, Bedingungsloses Grundeinkommen, EU-weite Regulierung, … in all diesen Felder spreche ich SPD und Grünen deutlich mehr Kompetenz und Willen zu als der Linkspartei, die so tut, als seien die Probleme national lösbar, indem man in die Vergangenheit zurückkehrt.„<br />
Die LiPa diskutiert mit, entwickelt(e) Ideen, auch und gerade auf europäischer Ebene– es wird nur in den Mainstream-Medien nicht kommuniziert (warum das wohl so ist?). Bis 2004 hatte ich auch gedacht, dass wir (damals als PDS) EU-Ablehner wären. Drei Gespräche und drei Podiumsdiskussionen in Braunschweig später (EU-Wahlkampf) war ich schlauer, sowohl Tobias Pflüger als auch Sahra Wagenknecht (und ihr damaliger Mitarbeiter) räumten mit meinem Vorurteil auf. Die Linkspartei ist noch mehr, als es die PDS schon war, eine paneuropäisch orientierte Partei– einfach mal bei „g**gle” {pflüger eu pds} eingeben :-)</p>
<p>„Das heißt ausdrücklich nicht, dass man mit der Linkspartei nicht zusammenarbeiten könnte. Schließlich gibt es auch in der Linken progressive Strömungen und Politiker, wenn ich da z. B. an Katja Kipping oder Andre Brie denke. Es gibt viele Überschneidungen.„<br />
Katja ist diskutabel, Andre Brie ist nur angepaßt und zuviel „alter Apparat”, als dass ich seine Äußerungen so richtig ernst nehmen könnte. Ob KK bzw. besonders AB in jedem Fall „progressiv” sind, das kann allerdings bezweifelt werden. Trotzdem haben wir uns auch innerparteilich weitgehend von den Vorstellungen der alten Linken gelöst, dass es nur einen unbeirrbar richtigen Weg geben kann– das entspannt Diskussionen ganz erheblich– im Gegensatz zu früher :-)</p>
<p>„Sprechen wir es offen aus: Die SPD war auf einem wirtschaftshörigen Irrweg. Aber sie denkt wenigstens nach, wie es in Zukunft anders gehen könnte. Die Linke ist auf einem sozialpopulistischen Irrweg und sie denkt auch nicht nach.„<br />
;-) neenee, siehe oben. Selbst in unserem popeligen Kreisverband finden Diskussionen statt, die bei anderen Parteien nur für „höhere Chargen” ab Landesdelegiertenkonferenz aufwärts reserviert sind. Die CDU z. B. diskutiert meiner Wahrnehmung nach gar nicht inhaltlich.</p>
<p>„All das bezeugt für mich, dass die Linke strukturkonservativ ist. Sie will die Reste unseres Sozialstaates bewahren, ausbauen, aber wirklich neue Ideen kommen einfach nicht. Dabei ist völlig klar, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form (auf den Faktor Arbeit konzentriert, von nationaler Regulierung ausgehend, Abgabenfinanziert) nicht zukunftsfähig ist.„<br />
Das ist dann richtig, wenn „man” die Hebel / Mechanismen, die ein moderner (!) Staat, eine soziale und freiheitliche EU und die zunehmende internationale Vernetzung bieten, nicht nutzt, um die NutznießerInnen von Krise(n) und globalisiert strukturierter Ausbeutung zur Kasse zu „bitten” bw. zur Verantwortung zu ziehen (siehe Wirtschaftsstrafrecht). Wenn hier nachgelegt wird (mehr Steuerprüfer, bei jedem LG eine Wirtschaftstrafkammer nebst spezialisierten Wirtschafts-Staatsanwaltschaften), dann profitieren alle davon, auch außerhalb unserer Republik. Irgendjemand muß mal anfangen, Gutes zu tun.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Zementblog &#187; SPD und Sozialismus</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8519</link>
		<dc:creator>Zementblog &#187; SPD und Sozialismus</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 09:46:23 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8519</guid>
		<description>[...] Kalle Kappner bei &#8220;Rot steht uns gut&#8220; [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[…] Kalle Kappner bei “Rot steht uns gut“ […]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Kalle Kappner</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8517</link>
		<dc:creator>Kalle Kappner</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 08:45:04 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8517</guid>
		<description>@Nordstadt:

Was hat denn die Linke für zukunftsweisende Vorschläge? Ich meine, jedem ernsthaft denkenden Mensch muss doch klar sein, dass eine Rückkehr in die Vor-Agenda-Zeit oder meinetwegen auch Vor-Kohl-Zeit nicht problemlösend wirkt. Weil sich die Rahmenbedingungen (durch politische Entscheidungen) geändert haben: Freier Handel, globaler Kapitalismus, flexibles, nicht an Nationalstaaten gebundenes Kapital. Vollbeschäftigung werden wir beide vermutlich nicht mehr erleben.

Es ist doch völlig klar, dass Reformen sein müssen und grade hier sehe ich das zentrale Problem in der Linkspartei. Während die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hat, ein in vielen Teilen zwar unbrauchbares Reformprojekt auf den Weg gebracht hat, aber sich wenigstens darauf einlässt, dass die Zukunft neue Antworten braucht... währenddessen tut die Linke so, als müsse nur &quot;Hartz IV&quot; weg und alles wäre wieder gut. Dabei löst das das Problem des real existierenden globalen Wettbewerbs um Wohlstand und Arbeitsplätze nicht.

Was ist mit neuen Ideen? Green New Deal, Bedingungsloses Grundeinkommen, EU-weite Regulierung, ... in all diesen Felder spreche ich SPD und Grünen deutlich mehr Kompetenz und Willen zu als der Linkspartei, die so tut, als seien die Probleme national lösbar, indem man in die Vergangenheit zurückkehrt.

Das heißt ausdrücklich nicht, dass man mit der Linkspartei nicht zusammenarbeiten könnte. Schließlich gibt es auch in der Linken progressive Strömungen und Politiker, wenn ich da z. B. an Katja Kipping oder Andre Brie denke. Es gibt viele Überschneidungen.

Sprechen wir es offen aus: Die SPD war auf einem wirtschaftshörigen Irrweg. Aber sie denkt wenigstens nach, wie es in Zukunft anders gehen könnte. Die Linke ist auf einem sozialpopulistischen Irrweg und sie denkt auch nicht nach.

All das bezeugt für mich, dass die Linke strukturkonservativ ist. Sie will die Reste unseres Sozialstaates bewahren, ausbauen, aber wirklich neue Ideen kommen einfach nicht. Dabei ist völlig klar, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form (auf den Faktor Arbeit konzentriert, von nationaler Regulierung ausgehend, Abgabenfinanziert) nicht zukunftsfähig ist.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Nordstadt:</p>
<p>Was hat denn die Linke für zukunftsweisende Vorschläge? Ich meine, jedem ernsthaft denkenden Mensch muss doch klar sein, dass eine Rückkehr in die Vor-Agenda-Zeit oder meinetwegen auch Vor-Kohl-Zeit nicht problemlösend wirkt. Weil sich die Rahmenbedingungen (durch politische Entscheidungen) geändert haben: Freier Handel, globaler Kapitalismus, flexibles, nicht an Nationalstaaten gebundenes Kapital. Vollbeschäftigung werden wir beide vermutlich nicht mehr erleben.</p>
<p>Es ist doch völlig klar, dass Reformen sein müssen und grade hier sehe ich das zentrale Problem in der Linkspartei. Während die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hat, ein in vielen Teilen zwar unbrauchbares Reformprojekt auf den Weg gebracht hat, aber sich wenigstens darauf einlässt, dass die Zukunft neue Antworten braucht… währenddessen tut die Linke so, als müsse nur „Hartz IV” weg und alles wäre wieder gut. Dabei löst das das Problem des real existierenden globalen Wettbewerbs um Wohlstand und Arbeitsplätze nicht.</p>
<p>Was ist mit neuen Ideen? Green New Deal, Bedingungsloses Grundeinkommen, EU-weite Regulierung, … in all diesen Felder spreche ich SPD und Grünen deutlich mehr Kompetenz und Willen zu als der Linkspartei, die so tut, als seien die Probleme national lösbar, indem man in die Vergangenheit zurückkehrt.</p>
<p>Das heißt ausdrücklich nicht, dass man mit der Linkspartei nicht zusammenarbeiten könnte. Schließlich gibt es auch in der Linken progressive Strömungen und Politiker, wenn ich da z. B. an Katja Kipping oder Andre Brie denke. Es gibt viele Überschneidungen.</p>
<p>Sprechen wir es offen aus: Die SPD war auf einem wirtschaftshörigen Irrweg. Aber sie denkt wenigstens nach, wie es in Zukunft anders gehen könnte. Die Linke ist auf einem sozialpopulistischen Irrweg und sie denkt auch nicht nach.</p>
<p>All das bezeugt für mich, dass die Linke strukturkonservativ ist. Sie will die Reste unseres Sozialstaates bewahren, ausbauen, aber wirklich neue Ideen kommen einfach nicht. Dabei ist völlig klar, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form (auf den Faktor Arbeit konzentriert, von nationaler Regulierung ausgehend, Abgabenfinanziert) nicht zukunftsfähig ist.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Kalle Kappner</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8516</link>
		<dc:creator>Kalle Kappner</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 08:35:26 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8516</guid>
		<description>Gern, schau mal weiter unten hier!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Gern, schau mal weiter unten hier!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Nordstadt</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8514</link>
		<dc:creator>Nordstadt</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 06:18:35 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8514</guid>
		<description>@M.:
ja, sicher gibt es die. Wie sich auch die CDU eine CdA leistet, obwohl sie doch immer von Haus aus stets die Interessen der arbeitenden Lohnabhängigen im Blick hat, stets und immer, und immer und stets, und ...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@M.:<br />
ja, sicher gibt es die. Wie sich auch die CDU eine CdA leistet, obwohl sie doch immer von Haus aus stets die Interessen der arbeitenden Lohnabhängigen im Blick hat, stets und immer, und immer und stets, und …</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Nordstadt</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8513</link>
		<dc:creator>Nordstadt</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 06:16:02 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8513</guid>
		<description>@Kalle:
jepp- genau :-)
Zurücknehmen wird nicht reichen, um dem Begriff &quot;Reform&quot; wieder ungefähr den Sinn zu geben, den er Ende der 60er/ Anfang der 70er Jahre hatte. Mach&#039; einen Thread auf, dann diskutieren &quot;wir&quot; das.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Kalle:<br />
jepp– genau :-)<br />
Zurücknehmen wird nicht reichen, um dem Begriff „Reform” wieder ungefähr den Sinn zu geben, den er Ende der 60er/ Anfang der 70er Jahre hatte. Mach’ einen Thread auf, dann diskutieren „wir” das.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Kalle Kappner</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8506</link>
		<dc:creator>Kalle Kappner</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 02 Jul 2010 18:25:24 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8506</guid>
		<description>&quot;strukturkonservativ?&quot;

Aber sowas von. Wenn&#039;s nach euch ginge, könnten wir einfach alle Reformen der letzten zehn Jahre zurücknehmen und wir wären im Sozialwunderland ;).</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>„strukturkonservativ?”</p>
<p>Aber sowas von. Wenn’s nach euch ginge, könnten wir einfach alle Reformen der letzten zehn Jahre zurücknehmen und wir wären im Sozialwunderland ;).</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Nordstadt</title>
		<link>http://rotstehtunsgut.de/2010/06/30/was-bleibt/#comment-8486</link>
		<dc:creator>Nordstadt</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 02 Jul 2010 04:37:24 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://rotstehtunsgut.de/?p=4898#comment-8486</guid>
		<description>@Christian:
Wäre, hätte, könnte...
Dafür wären die Diskussionen nötig gewesen, die wir hier teilweise geführt haben. Insofern, ohne Hofknicks ;-), einen Dank an die Blogmacher und Autoren.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Christian:<br />
Wäre, hätte, könnte…<br />
Dafür wären die Diskussionen nötig gewesen, die wir hier teilweise geführt haben. Insofern, ohne Hofknicks ;-), einen Dank an die Blogmacher und Autoren.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
</channel>
</rss>

