Monthly Archives: Mai 2010

Hessenwahl 2009: Der Wahlbetrug des Roland Koch

25. Mai 2010
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Hessenwahl 2009: Der Wahlbetrug des Roland Koch

In der heutigen Pressekonferenz erklärte Roland Koch, Merkel und andere wüssten schon „seit über einem Jahr” von seiner Entscheidung, als hessischer Ministerpräsident zurücktreten zu wollen: Der Grund ist heute klar zu nennen. Für meinen Plan brauchte ich die Zeit nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und gerade noch ausreichend vor dem Wahl-Landesparteitag. Ich habe heute Morgen der CDU-Landtagsfraktion mitgeteilt, dass ich mich auf dem Landesparteitag am 12.Juni nicht erneut als Landesvorsitzender der CDU-Hessen bewerbe. Ich beabsichtige zum Ende des Monats August mein Amt als Hessischer Ministerpräsident aufzugeben und aus dem Hessischen Landtag auszuscheiden. Mein geplanter Rückzug endet dann mit dem Ende meiner Amtszeit als stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender im November. … Sie können mir glauben, dass mir dieser Tag sehr schwer fällt. Aber ich habe mich lange darauf vorbereitet, nach dem richtigen...

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Oh Roland Koch von Hessen

25. Mai 2010
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Oh Roland Koch von Hessen

Oh Roland Koch von Hessen, du großer Potentat, wie sind wir deiner Dienste so überdrüssig satt. Was fangen wir nur an, in diesem Jammertal, allwo ist nichts zu finden als Not und lauter Qual. Was hast Du nicht verbrochen, was hast du nicht getan, um deine Macht zu halten, ohne jede Scham. Da hieß es unterjochen, von Morgen bis Mittag, der Armen und der Schwachen und zwar den ganzen Tag. Und als nach einer Neuwahl, das Volk entschieden hat, da wurdest du gar zornig und wusstest keinen Rat. Denn dieser Souverän, der nahm die Lügen krumm, und wählte nicht den Roland, das war doch gar zu dumm. Doch Roland hatte Glück, die Gegner war’n zu blöd und stritten sich darüber, wer ihn beerben sollt. Die Bildung musste leiden, Klaus Brender...

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Roland Koch wirft das Handtuch — Happy Towel Day!

25. Mai 2010
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Roland Koch will laut ZDF zum Jahresende seine politischen Ämter niederlegen und sich aus der Politik zurückziehen. Er ist hessischer Ministerpräsident und stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender. Außerdem: heute ist Towel Day! So long Douglas, and thanks for all the fish!

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Wann kommen die Steuererhöhungen? Und: wo?

24. Mai 2010
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Der Bund muss wegen der Schuldenbremse bis 2015 pro Jahr 10 Milliarden Euro einsparen. Der größte Posten ist hierbei „Arbeit und Soziales” mit 143,2 Milliarden Euro, der kleinste Posten „Wirtschaft und Technologie” mit 6,1 Milliarden Euro. Der zweitgrößte Posten ist bereits die Bundesschuld, also Schuldendienst, mit 38,9 Milliarden Euro pro Jahr. Das heißt, dass mit knapp 40 Milliarden Euro die Zinsen schon bestehender Schulden abgetragen werden — und es kommen neue Schulden dazu: 85,8 Milliarden Euro musste die Bundesregierung an neuen Schulden anhäufen, bzw. glaubte sie anhäufen zu müssen. Die genaue Ausgabenstruktur findet man auf der Webseite des Finanzministeriums — leider darf man die Grafiken nur nach Rücksprache übernehmen, dazu habe ich allerdings keine große Lust.

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Horst Köhler redet Tacheles?

23. Mai 2010
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Bundespräsident Horst Köhler hat „Deutschlandradio Kultur” ein Interview gegeben. Das ist soweit nicht zu beanstanden, sondern ganz im Gegenteil eine schöne Sache, dass man von unserem Bundespräsidenten mal wieder etwas hört. Was nicht so schön ist: Horst Köhler hat sich auf sehr zweifelhafte Art und Weise über Auslandseinsätze der Bundeswehr geäußert.

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Wir sind dabei

re:publica 12

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