Heute fand in Stade der Landesparteitag der SPD Niedersachsen statt. Neben einem neuen Vorsitzenden (Glückwunsch an dieser Stelle an Olaf Lies), gab es ein ordentliches Antragsbuch mit einigen Satzungsänderungen, wie z.B. Mitgliederentscheide und VertreterInnen-Konferenzen (zur Aufstellung von Wahllisten). Ich war als Gast dort und als es zu den Antragsabstimmungen kam, las ich parallel im Antragsbuch mit und als Erstes stand die neue Satzung an. Der Parteivorstand hatte eine Satzung vorgeschlagen, die explizit Foren Antrags– und Rederecht zu spricht (siehe unten, §9 Abs. 2). Die Antragskommission empfahl die Streichung dieses Rechts jedoch.
Kommentare, Kommentare