Monthly Archives: Mai 2010

Der senile Hindenburg? Eine kleine Erwiderung auf Zettel.

31. Mai 2010
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Der konservative, wirtschaftsliberale Blogger-Kollege Zettel schreibt in seinem Artikel (Das dümmste) Zitat des Tages: Bundespräsident Köhler. Mann und Amt. „Spiegel-Online” at its worst: Das Amt des Bundespräsidenten ist aber ein politisches Amt. Gewiß haben die Väter des Grundgesetzes, nach den leidvollen Erfahrungen mit dem senil gewordenen Paul von Hindenburg, die Befugnisse des Präsidenten eingeschränkt, verglichen mit der Verfassung von Weimar. Dazu zwei Anmerkungen: die Tatsache, dass Hindenburg Hitler zum Reichskanzler ernannte und damit endgültig den Untergang der Weimarer Republik einläutete, als „leidvolle Erfahrung” zu bezeichnen, ist eine ziemliche Untertreibung. Der frühe Tod des Reichspräsidenten Friedrich Ebert und Hindenburgs Wahl zum Reichspräsidenten 1925 waren der Anfang vom Ende des ersten demokratischen Deutschlands. Hindenburg hätte niemals Reichspräsident werden dürfen: er war sein Leben lang reaktionärer Monarchist, der Demokratie und die junge...

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Kommentiert: Rücktrittserklärung von Horst Köhler

31. Mai 2010
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Horst Köhler ist zurückgetreten. Ich kommentiere hier seine Rücktrittserklärung: Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. In der Tat. Auf berechtigte Kritik, wie ich hinzufügen möchte. Es ging um diese Passage: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.” Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen...

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Schäffler: Ermäßigte Mehrwertsteuer abschaffen

31. Mai 2010
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Frank Schäffler MdB (FDP) via Twitter: Mein Vorschlag: verm. MwSt-Satz abschaffen und den allgemeinen MwSt.-Steuersatz auf 16 % reduzieren. Einfach, niedrig und gerecht. Der Vorschlag ist eine Überlegung wert. Man sollte ihn nicht vorschnell vom Tisch fegen. Siehe auch die sonstigen Artikel zu „Mehrwertsteuer” auf „Rot steht uns gut”.

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Wirbel um angebliche SPD-Politikerin: Wie neutral ist netzpolitik.org?

31. Mai 2010
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In seinem Artikel „SPD-Politikerin Barbara Kisseler gegen ‚freie Wildbahn im Internet‘” fragt GRÜNEN-Mitglied Markus Beckedahl „Ist das eigentlich die offizielle Position der SPD, die Barbara Kisseler in diesem Interview vertritt?” — ein wenig Googeln hätte genügt, diese Frage selbst zu beantworten.

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<3 Lena <3

30. Mai 2010
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Einfach nur unglaublich. So verdient, so fantastisch. So großartig. Das Fanboy-Dasein ist eine neue Erfahrung für mich. Und ich fühle mich so gut dabei. <3 Lena <3

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