Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung

Bei Spiegel Online sind Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung der SPD zu finden. (Warum ausge­rech­net Spiegel Online diese Exklusivinformationen hat und auf spd.de davon nichts steht, weiß ich natür­lich nicht.) 4200 der 10000 Ortsvereine der SPD sollen sich zurück­ge­mel­det haben; das mag dem (Noch)-Nicht-SPD-Mitglied wenig erschei­nen, da es weniger als die Hälfte ist, aber man muss es klar sehen: es ist ein großer Erfolg. Man kann davon ausge­hen, dass etliche der Ortsvereine, die sich nicht zurück­ge­mel­det haben, nicht mehr arbeits­fä­hig sind. Hier sind die Landes- und Kreisvorstände gefor­dert, nach­zu­fra­gen: woran liegt es, dass der Fragebogen nicht beant­wor­tet wurde?

Zum Inhalt: die Analyse ist meiner Meinung nach zutref­fend. Die fehlende Glaubwürdigkeit der SPD, hervor­ge­ru­fen durch falsche oder mutmaß­li­che falsche bzw. schlechte Politik ist ein Grund für die Wahlniederlage und das verlo­rene Vertrauen. Dass die Ortsvereine sich verstärkt Mitgliederbefragungen wünschen, verstehe und begrüße ich. Aber:

Auf deut­lich stär­kere Ablehnung stößt ein weite­res Vorhaben von Parteichef Sigmar Gabriel: Er will auch Nichtmitglieder künftig über Kandidaten für öffent­li­che Ämter mitent­schei­den lassen. Das aber lehnen zwei Drittel der befrag­ten Ortsvereine ab.

Es passt zur SPD, dass neue Ideen erst einmal abge­blockt werden. Davon sollte sich die Parteiführung aller­dings nicht abschre­cken lassen. Auch das Godesberger Programm war partei­in­tern hoch­um­strit­ten und wurde nur ange­nom­men, weil die Parteiführung voll dahin­ter stand. Manchmal muss man einfach mutig sein.

Ein Drittel der Basisgliederungen ist zudem „weniger zufrie­den” oder „unzu­frie­den” mit der Arbeit der Parteizentrale.

Das ist nach­voll­zieh­bar. Wie oft E-Mails unbe­ant­wor­tet blieben, habe ich mir nicht gemerkt. Es wäre zu depri­mie­rend.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

5 Gedanken zu „Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung“

  1. Man muss aller­dings diffe­ren­zie­ren, dass vieles, was zu recht kriti­siert wird der alten Führung (Genosse Schröder und Franz) anzu­las­ten ist.

  2. Die Ablehnung durch die OVs kann ich verste­hen. Wozu soll man sich noch in einer Partei enga­gie­ren, wenn man dann nicht auch mehr Mitspracherechte hat?
    Und wieso sollte sich ein OV für einen Kandidaten enga­gie­ren und diesen im Wahlkampf unter­stüt­zen — wenn dieser ihm von irgend­wel­chen Nichtmitgliedern vor die Nase gesetzt wurde?
    Wenn Leute sich berufen fühlen, über die Kandidaten einer Partei zu entschei­den, dann sollen sie in dieser Partei Mitglied werden.

    1. Dass die glei­chen Leute, die nicht in der Lage sind, Mitglieder zu werben, sich gegen neue Ideen und Formen sperren, sollte nicht sonder­lich erstau­nen. Die SPD ist nicht mehr so breit veran­kert wie früher — die Befragung macht das über­deut­lich, mitt­ler­weile liegt sie mir vor. Neue Formen sind absolut notwen­dig.

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