Kommentare zu: NRW: Rot-Grün-Rot an Linkspartei gescheitert

Von: Hyperbaustelle » Erneut im Mai | Utopie-Blog

Hyperbaustelle » Erneut im Mai | Utopie-Blog — Mon, 31 May 2010 09:19:10 +0000

[…] Söder hat im Blog Rot steht uns gut die von den Grünen vorgelegte Erklärung zitiert, die die Linken als Grundbedingung von […]

Von: comment

comment — Wed, 26 May 2010 15:57:49 +0000

Kalle:
Also in dem Artikel geht’s doch bloß um diese DDR-Sache und soweit ich das mitbekommen habe, wurde auch nur deshalb die Sondierung von SPD/Grünen abgebrochen.
Also mal abgesehen davon, warum DU die Linke für regierungsunfähig hälst, haben SPD&Grüne diese DDR-Geschichte als Grund für den Abbruch genommen. Und DARAUS ist die Einschätzung, die Linke habe die Regierung verhindert, wirklich nicht abzuleiten, ganz im Gegenteil. Daraus ist abzuleiten, dass SPD/Grüne die Regierung nicht wollten. Bzw. man hätte sie vielleicht bloß dann gewollt, wenn die Linke zu allem von SPD/Grüne „ja und amen” sagt und genau das hat man geprüft mit diesem Papier und das hat halt die Linke nicht mit sich machen lassen.

Von: Kalle Kappner

Kalle Kappner — Wed, 26 May 2010 15:34:37 +0000

Es wurde berichtet, dass die Linkspartei nicht ausgeschloßen hat, koalitions-untreu zu werden und Protest auf der Straße gegen die eigene Politik zu organisieren. Allein das reicht mir als Beleg für Regierungsunfähigkeit.

Wie das mit dem DDR-Papier genau war weiß keiner von uns. Allgemein halte ich es aber auch für bescheuert von SPD&Grünen direkt damit anzufangen. Psychologisch besser gewesen wäre es wohl sicher, inhatliche Punkte erst abzuschließen bei denen es eh keine Problem gab.

Von: comment

comment — Wed, 26 May 2010 15:07:54 +0000

@Kalle:
Ich kann Deinen (und Christians) Eindruck, dass die Linke eh’ nicht regieren wollte, nicht ganz nachvollziehen.

Erstens: Es waren, mal unabhängig vom Grund, SPD & Grüne, die das Sondierungsgespräch beendet haben und nicht die Linke.

Zweitens (zum Grund):
In der Regierung in NRW geht’s definitiv NICHT um die DDR. Wenn also nun SPD&Grüne mit der DDR als ALLERERSTEM (also wohl wichtigsten) Thema in das Sondierungsgespräch starten und dann auch noch verlangen, dass die Linke ein vorgefertigtes Papier unterschreiben und alle von der Linken eingebrachten Veränderungen zurückweisen, und DAS als Grund nehmen, das Gespräch abzubrechen, dann sind es doch wohl eher SPD und Grüne, denen man unterstellen kann, dass sie diese Regierung nicht wollten.

Die Linke war ja offenbar sogar bereit, zu unterschreiben, dass die DDR keine Demokratie sondern eine Diktatur war. Nichtmal das hat SPD&Grünen gereicht.

Von: etg

etg — Wed, 26 May 2010 09:55:49 +0000

Es geht mir nicht drum, ob das aufgeklärt werden sollte, sondern dass die Aussage so wie sie in dem Papier steht, falsch ist.
Wenn also nichts am Papier geändert werden kann, würde ich es auch nicht unterschreiben. An Stelle der Linkspartei.

Abgesehen davon, dass ich es insgesamt gut formuliert finde, jedoch halt ungenau bzw. falsch.

Von: Nordstadt

Nordstadt — Wed, 26 May 2010 05:23:19 +0000

Schöner Text von einem, der dabei war:

http://www.scharf-links.de/92.0.html?&tx_ttnewstt_news=10393&tx_ttnewsbackPid=56&cHash=37ac4c5f1f

” Der Mauerbau von Düsseldorf

Bildmontage: HF

23.05.10
NRWNRW, Politik, Linksparteidebatte

Ein persönlicher Bericht von Rüdiger Sagel

Der altbekannte Kampf um die Deutungshoheit und eine verklärende Geschichtsschreibung, warum rot-rot-grün in NRW gescheitert ist, hat begonnen. Von mir als Mitglied der LINKEN Sondierungskommission, hier ein persönlicher Bericht.

Vorausschicken möchte ich, dass es sich um eines der skurrilsten politischen Erlebnisse, während meiner mehr als 30-jährigen politischen Tätigkeit handelt. Allein, dass man hier im Westen der Republik mehr als 20 Jahre nach dem Mauerfall, das „Verhältnis zur ehemaligen DDR” zum zentralen Thema einer möglichen Koalition in NRW macht, ist schon mehr als beachtlich. Es gibt offensichtlich nicht nur immer noch eine Mauer in den Köpfen von etlichen Sozialdemokraten und Grünen. In Düsseldorf wurde vielmehr der — erfolgreiche — Versuch unternommen, die DDR und ihre Mauer auch politisch als Abwehrbollwerk gegen rot-rot-grün wieder aufzubauen. (…) ”

Von: Nordstadt

Nordstadt — Tue, 25 May 2010 17:27:28 +0000

@Bastian:
und die Wortwahl macht dann die inhaltliche Kritik obsolet.
Umgekehrt wäre beim gern genutzten Wort von der „Mauerschützen-Partei” also auch jede Diskussion perdu. Danke für die Klarstellung.

Von: Bastian Jansen

Bastian Jansen — Tue, 25 May 2010 15:46:23 +0000

Und genau solche Leute sind der GRrnd, warum Rot-Grün-Rot schon nach so kurzer Zeit vom Tisch war.

Von: Nordstadt@work

Nordstadt@work — Tue, 25 May 2010 12:23:03 +0000

@etg:
in der Praxis ist das völlig egal–
da kannst Du selbst Robert Havemann sein, trotzdem wirst Du angegiftet, als ob Du persönlich komplette Kleinfamilien gezielt erschossen hättest.

Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Tue, 25 May 2010 12:22:43 +0000

http://rotstehtunsgut.de/2010/05/20/nrw-rot-grun-rot-an-linkspartei-gescheitert/#comment-7226