Zitat des Tages

Das Zitat des Tages ist von der SPD-Fraktion: „In ihrer Orientierungslosigkeit ruft die CDU einen Großkonflikt in diesem Lande hervor. Die SPD wird sich mit aller Macht gegen den Versuch einer leicht­fer­ti­gen Verfassungsauslegung wehren. Zur Not mit allen Mitteln im parla­men­ta­ri­schen und juris­ti­schen Raum und im außer­par­la­men­ta­ri­schen Widerstand mit Hunderttausenden auf den Straßen.”

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

5 Gedanken zu „Zitat des Tages“

  1. Die Zustimmungspflichtigkeit des Bundesrates beruht darauf, dass die Länder die Atomaufsicht im Auftrag des Bundes ausüben. Das verur­sacht Kosten und bei einer Verlängerung der Laufzeiten höhere Kosten. Nur aus diesem einen Grund ist das ganze zustim­mungs­pflich­tig, es geht wie fast immer ums Geld. Wenn da eine Lösung gefun­den wird, dann steht einer Verlängerung der AKW-Laufzeiten nichts im Wege.

    Und dann bin ich auf den außer­par­la­men­ta­ri­schen Widerstand gespannt (das bin ich wirk­lich. Ich habe keine Ahnung, ob die Ablehnung der Atomkraft nur dazu reicht, in einer FORSA-Umfrage „nein” zu sagen, oder ob sie so groß ist, dass die Leute den Arsch hoch­be­kom­men und auf die Strasse gehen).

    1. @Markus:
      war gerade am 24.04. „meßbar” ca. 150.000 AtomkraftgegnerInnen bei der Menschenkette. Angesichts der wesent­lich besse­ren Vernetzung über Internet („Web 2.0”) läßt sich aller­dings schlecht einschät­zen, wie schwer­wie­gend der „Volksaufstand” tatsäch­lich wäre. In den 70–80er Jahren reichte er für Bürgerkriegs-ähnli­che Szenarien und Ereignisse (Brokdorf 1977, Wac kers­dorf 1986). Wer das wieder will, soll nur so weiter machen. Ob aller­dings die SPD tatsäch­lich die trei­bende Kraft wäre, wage ich zu bezwei­feln. Dass sie sich anschei­nend so wider­stän­dig posi­tio­niert, finde ich jedoch gut.

  2. Ach es geht um die Atomenergie? Ich dachte, das Zitat bezieht sich auf die Bankenrettungspolitik von Schwarz-Gelb…

  3. Du musst auch jeden Scheiß von der SPD hier rein­schrei­ben, oder?
    War das nicht mal eine kriti­sche Seite mit mehre­ren Autoren?

Kommentare sind geschlossen.