Das Zitat des Tages ist von der SPD-Fraktion: „In ihrer Orientierungslosigkeit ruft die CDU einen Großkonflikt in diesem Lande hervor. Die SPD wird sich mit aller Macht gegen den Versuch einer leichtfertigen Verfassungsauslegung wehren. Zur Not mit allen Mitteln im parlamentarischen und juristischen Raum und im außerparlamentarischen Widerstand mit Hunderttausenden auf den Straßen.”
Christian Soeder schreibt zu Netz- und Medienpolitik, zur Arbeiterbewegung und über taktische Spielchen. Und über alles andere auch...
[…] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Rot steht uns gut erwähnt. Rot steht uns gut sagte: Zitat des Tages http://bit.ly/aNOHTy #rsug […]
Die Zustimmungspflichtigkeit des Bundesrates beruht darauf, dass die Länder die Atomaufsicht im Auftrag des Bundes ausüben. Das verursacht Kosten und bei einer Verlängerung der Laufzeiten höhere Kosten. Nur aus diesem einen Grund ist das ganze zustimmungspflichtig, es geht wie fast immer ums Geld. Wenn da eine Lösung gefunden wird, dann steht einer Verlängerung der AKW-Laufzeiten nichts im Wege.
Und dann bin ich auf den außerparlamentarischen Widerstand gespannt (das bin ich wirklich. Ich habe keine Ahnung, ob die Ablehnung der Atomkraft nur dazu reicht, in einer FORSA-Umfrage „nein” zu sagen, oder ob sie so groß ist, dass die Leute den Arsch hochbekommen und auf die Strasse gehen).
@Markus:
war gerade am 24.04. „meßbar” ca. 150.000 AtomkraftgegnerInnen bei der Menschenkette. Angesichts der wesentlich besseren Vernetzung über Internet („Web 2.0″) läßt sich allerdings schlecht einschätzen, wie schwerwiegend der „Volksaufstand” tatsächlich wäre. In den 70-80er Jahren reichte er für Bürgerkriegs-ähnliche Szenarien und Ereignisse (Brokdorf 1977, Wac kersdorf 1986). Wer das wieder will, soll nur so weiter machen. Ob allerdings die SPD tatsächlich die treibende Kraft wäre, wage ich zu bezweifeln. Dass sie sich anscheinend so widerständig positioniert, finde ich jedoch gut.
Ach es geht um die Atomenergie? Ich dachte, das Zitat bezieht sich auf die Bankenrettungspolitik von Schwarz-Gelb…
Du musst auch jeden Scheiß von der SPD hier reinschreiben, oder?
War das nicht mal eine kritische Seite mit mehreren Autoren?