Der senile Hindenburg? Eine kleine Erwiderung auf Zettel.

Der konser­va­tive, wirt­schafts­li­be­rale Blogger-Kollege Zettel schreibt in seinem Artikel (Das dümmste) Zitat des Tages: Bundespräsident Köhler. Mann und Amt. „Spiegel-Online” at its worst: Das Amt des Bundespräsidenten ist aber ein poli­ti­sches Amt. Gewiß haben die Väter des Grundgesetzes, nach den leid­vollen Erfahrungen mit dem senil gewor­denen Paul von Hindenburg, die weiter­lesen

Kommentiert: Rücktrittserklärung von Horst Köhler

Horst Köhler ist zurück­ge­treten. Ich kommen­tiere hier seine Rücktrittserklärung: Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. In der Tat. Auf berech­tigte Kritik, wie ich hinzu­fügen möchte. Es ging um diese Passage: „Meine Einschätzung ist aber, dass insge­samt wir auf dem Wege weiter­lesen

Schäffler: Ermäßigte Mehrwertsteuer abschaffen

Frank Schäffler MdB (FDP) via Twitter: Mein Vorschlag: verm. MwSt-Satz abschaffen und den allge­meinen MwSt.-Steuersatz auf 16 % redu­zieren. Einfach, niedrig und gerecht. Der Vorschlag ist eine Überle­gung wert. Man sollte ihn nicht vorschnell vom Tisch fegen. Siehe auch die sons­tigen Artikel zu „Mehrwertsteuer” auf „Rot steht uns gut”.

Wie die Foren ihr Antragsrecht verloren haben

Heute fand in Stade der Landesparteitag der SPD Niedersachsen statt. Neben einem neuen Vorsitzenden (Glückwunsch an dieser Stelle an Olaf Lies), gab es ein ordent­li­ches Antragsbuch mit einigen Satzungsänderungen, wie z.B. Mitgliederentscheide und VertreterInnen-Konferenzen (zur Aufstellung von Wahllisten). Ich war als Gast dort und als es zu den Antragsabstimmungen kam, las weiter­lesen

Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung

Bei Spiegel Online sind Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung der SPD zu finden. (Warum ausge­rechnet Spiegel Online diese Exklusivinformationen hat und auf spd.de davon nichts steht, weiß ich natür­lich nicht.) 4200 der 10000 Ortsvereine der SPD sollen sich zurück­ge­meldet haben; das mag dem (Noch)-Nicht-SPD-Mitglied wenig erscheinen, da es weniger als die Hälfte weiter­lesen