Seit Tagen verfolgt uns der unaussprechliche Vulkan auf Island in den Medien. Das Flugverbot wird medial ausgeschlachtet bis zum Geht-nicht-mehr. Aber was ist eigentlich passiert?
Seit Tagen verfolgt uns der unaussprechliche Vulkan auf Island in den Medien. Das Flugverbot wird medial ausgeschlachtet bis zum Geht-nicht-mehr. Aber was ist eigentlich passiert?
Axel E. Fischer MdB, der Vorsitzende der neuen Enquete-Kommission „Internet”, hat im Jahr 2003 eine dermaßen „interessante” Rede gehalten, dass es sogar dem damaligen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Peter Ramsauer zuviel wurde: Kosten, die durch die Einspeisung von Strom aus Wind– und Solaranlagen in das bestehende Stromverteilungssystem entstehen, werden zum Beispiel ausgeblendet. Wahrscheinlich ist der Bericht mit seinen 20 Seiten und den vielen großen Bildern deshalb so kurz geraten.
Es gibt in diesem Land doch tatsächlich Menschen, die nicht mehr Geld wollen. Andreas Pinkwart (FDP), nordrhein-westfälischer Minister der schwarz-gelben Landesregierung, ist empört: „Vielleicht möchten einige Stipendiaten, die jetzt auf zusätzliches Geld meinen verzichten zu können, ja eigentlich unter sich bleiben.” (Quelle: FTD vom 20.04.2010) Worum geht es? Wenn am morgigen Mittwoch das Kabinett der ebenfalls schwarz-gelben Bundesregierung zusammen tritt, wird es auch um die Erhöhung des sogenannten Büchergeldes für die Stipendiaten der zwölf Begabtenförderungswerke gehen.
Die aktuelle Umfrage für Baden-Württemberg zeigt: nach wie vor ist die CDU überragend stark. Allerdings zeigt sie auch: die derzeitige CDU/FDP-Regierung hätte keine Mehrheit mehr. Im Vergleich zur Landtagswahl 2006 können bislang nur die Grünen und die Linken Zugewinne verzeichnen. (Wobei die Linken nicht sicher im Landtag sind.)
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