Deutschland trauert um vier Soldaten. Das schmerzt. Damit sind in Afghanistan 43 deutsche Soldaten gestorben. Mehr und mehr zweifelt das deutsche Volk an Sinn und Zweck des Einsatzes in Afghanistan, des Krieges in Afghanistan.
Was bedeutet das für unsere Demokratie, wenn eine klare Mehrheit im Volk gegen den Einsatz ist, der Bundestag jedoch mit großer Mehrheit dafür stimmt? Was bedeutet es für die Bundeswehr, wenn immer offensichtlicher wird, dass die deutsche Politik unsere Truppen offenbar nicht mit dem militärisch notwendigen Material ausgestattet hat? Warum setzen Dänen und Holländer deutsche Leopard-2-Panzer ein, unsere Truppen aber nicht? Ich bin kein Militärexperte — aber wenn mir Generäle erklärten, die Soldaten brauchten bessere Rüstung, dann würde ich nicht lange zögern. (Die zwei Panzerhaubitzen, die Verteidigungsminister Guttenberg mit großer Geste servierte, erscheinen mir wie ein Tropfen auf dem heißen Stein, in einem so großen und weiten Land wie Afghanistan.)
Ist der Afghanistan-Einsatz gescheitert? Sollten wir uns zurückziehen? Weil deutsche Soldaten gestorben sind, weil noch mehr deutsche Soldaten sterben werden? Jedem deutschen Soldaten ist klar: der Tod ist ständiger Begleiter einer Auslandsmission. Jeden kann ein Geschütz, kann eine Mine, kann eine verirrte oder gezielte Kugel treffen.
Es ist nicht möglich, einen Krieg ohne eigene Verluste zu führen. Eine Gesellschaft, die das vergisst oder es verdrängt, ist nicht mehr in der Lage, einen Krieg zu führen. Krieg führen, das heißt: es wird geschossen, es gibt Tote. Tote Soldaten und tote Zivilisten. Je nach Gefechtsart mal mehr, mal weniger.
Den Rückzug aus Afghanistan mit toten deutschen Soldaten zu begründen, das bedeutet in letzter Konsequenz: Auflösung der Bundeswehr und Austritt aus der NATO. Denn eine Armee, die aus Furcht vor toten Soldaten nicht mehr eingesetzt werden kann, ist so sinnlos wie ein Bündnis, dessen Bündnispflichten man nicht mehr erfüllen kann.
In Afghanistan zu bleiben, die Truppe aber mit der besten Ausrüstung, die Deutschland zu bieten hat, auszustatten — das scheint mir der richtige Weg zu sein.
Bild: US-Armee (CC-BY 2.0)
Mal wieder etwas, wo ich deine Überlegungen absolut nachvollziehen kann.
Wichtig scheint mir zu sein, dass die Politik dem Volk endlich reinen Wein einschenkt, was Auftrag und Ausmaß des Einsatzes angeht. Das Märchen vom bewaffneten THW, das sich von den Amis durch absolute Friedfertigkeit unterscheidet und deswegen unmöglich zum Ziel von Aufständischen werden kann, sollte endlich begraben werden.
Wenn der Einsatz einen Sinn haben soll, muss man eingestehen: Es geht hier darum, einen Feind zu bekämpfen. Sieht man nicht ein, warum der Feind ein Feind ist, und ist man nicht bereit, die nötigen Konsequenzen zu ziehen, was sowohl die Akzeptanz von Opfern als auch einen erheblichen materiellen Aufwand umfasst, dann ist der Rückzug die einzig sinnvolle Alternative.
Präsident Obama hat die Gründe für den Afghanistan-Einsatz allerdings erheblich reduziert. Wenn mit dem Rückzug unabhängig von Missionszielen begonnen werden soll, dann stellt sich naturgemäß die Frage nach den Zielen an sich. Um nur als Kanonenfutter für eine Politik zu dienen, an die auch die USA nicht mehr glauben, sollte uns die Bundeswehr tatsächlich zu schade sein, NATO hin, NATO her.
Deswegen sind für die deutsche Politik vor allem folgende Fragen zu beantworten: Was wollen wir da, und woran messen wir, dass unser Ziel erreicht ist?
Ohne eine klare Antwort darauf sollte keine Armee der Welt in den Krieg ziehen.
@Christian:
mal wieder ein Artikel, der auch als Gastkomentar bei der Zeitung mit den vier großen Buchstaben hätte enden können (nein, die taz hat nur drei Buchstaben ;-)
@Rayson:
wir sind ja selten einer Meinung (na, heute ist Samstag / Sonnabend, richtig?!)
aber mit Deinen Fragen:
„Deswegen sind für die deutsche Politik vor allem folgende Fragen zu beantworten: Was wollen wir da, und woran messen wir, dass unser Ziel erreicht ist?
Ohne eine klare Antwort darauf sollte keine Armee der Welt in den Krieg ziehen.”
liegst Du richtig– die Antworten sind nur schon gegeben– mehrheitlich.
Dass Kriegsgegner leider in der Mehrheit inkonsequent sind und weiterhin die (unbedingten oder relativen) KriegsbefürworterInnen wählen, das stimmt bedenklich.
Ist die Friedensbewegung vielleicht doch eine Naja-wenn-es-denn-eben-dem-Deutschen-Wesen-nützt-dann-müssen-wir-doch-auch-mitmachen-Bewegung geworden?
Haben die Oliv-Grünen wirklich soviel Einfluß?
Oder gehört einfach verdammt viel „staatsmännische Größe” dazu, wie die SED annodutt, am Volk vorbei zu regieren?
„Dass Kriegsgegner leider in der Mehrheit inkonsequent sind und weiterhin die (unbedingten oder relativen) KriegsbefürworterInnen wählen, das stimmt bedenklich.”
Eigentlich nicht. Die größten Parteien, die ein „Raus aus Afghanistan” fordern heissen Die Linke und NPD. Ich gehe mal davon aus, dass diese Parteien aus guten Gründen und glücklicherweise nicht mit 70% gewählt werden. Nur weil jemand den Afghanistan-Einsatz ablehnt, muss er ja nicht gleich etwas gegen Menschenrechte haben.
Im Übrigen: Eine Regierung, die einfach nur populäre Forderungen umsetzt, wäre auch irgendwie überflüssig, oder?
@Jan:
„Eigentlich nicht. Die größten Parteien, die ein „Raus aus Afghanistan“ fordern heissen Die Linke und NPD. Ich gehe mal davon aus, dass diese Parteien aus guten Gründen und glücklicherweise nicht mit 70% gewählt werden. Nur weil jemand den Afghanistan-Einsatz ablehnt, muss er ja nicht gleich etwas gegen Menschenrechte haben.„
Die NPD ist keine Partei, deren Programmatik, Politik und Mitgliedschaft auch nur im entferntesten als demokratisch oder/ und friedlich (antimilitaristisch*) bezeichnet werden könnte. Dass dieser Haufen Schei*e (verbal) auch gegen Hartz4 ist, zeitgleich aber den RAD (Reichsarbeitsdienst) wieder einführen würde, wären sie nur wieder dran, führt die Gleichsetzung genaus so ad absurdum wie das– vorsichtig ausgedrückt– militante Auftreten der Mitgliedschaft und Funktionsträger dieser sog. „nationale Alternative” und die stete positive Bezugnahme dieser „Kameraden” auf „Opis Wehrmacht” (usw.), die „man” keineswegs als „antiimperialistische Friedensarmee” bezeichnen kann. Bei der Bundeswehr kann „man” darüber streiten, sobald die außenpolitischen Abenteuer beendet sind und lediglich eine positive Bewertung zu z. B. dem Einsatz in Kambodscha mehrheitlich vorgenommen wird. Vorher wird es m. E. bei einer tendenziellen Gegnerschaft bzgl. der unnützen und schädlichen Einsätze bleiben.
„Im Übrigen: Eine Regierung, die einfach nur populäre Forderungen umsetzt, wäre auch irgendwie überflüssig, oder?„
Ja, nur „populär” geht nicht, da es auch Sachverhalte gibt, bei denen Wissen und Gefühl (z. B. Todesstrafe) eklatant auseinander klaffen. Vielleicht sind wir da mal einer Meinung?
*die PDS — und meines Wissens auch die WASG– war(en) im Ganzen keine pazifistischen Parteien– im Sinne eines Grundkonsenses waren sie und ist die Linkspartei anti-militaristisch und im neueren Verständnis anti-imperialistisch– das kann „man” beklagen, bedauern oder einfach hinnehmen :-)
Ich akzeptiere auch, dass die FDP strukturell neoliberal orientiert ist.
Wie ist eigentlich die Position der FDP zu Angriffskriegen?
Nur weil du Gründe kennst, Die Linke zu wählen können andere das ja trotzdem anders sehen, mehr hab ich nicht ausdrücken wollen. Das Angebot an Parteien, die konsequent gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundswehr eintreten ist halt nicht jedermanns Sache.
Würde sagen, wir sind uns im Großen und Ganzen sowohl bei der Bewertung der NPD, als auch
„Ich akzeptiere auch, dass die FDP strukturell neoliberal orientiert ist.”
Ich übrigens auch.
„Wie ist eigentlich die Position der FDP zu Angriffskriegen?”
Keine Ahnung, ich glaube nicht, dass es dazu so etwas wie eine Beschlusslage gibt. Situationen, die militärisches Eingreifen nötig machen könnten sind meiner Meinung nach auch viel zu individuell, als dass man sie über einen Kamm scheren sollte.
Einfach pauschal zu sagen, dass man dem Morden irgendwelcher Krimineller kein Ende bereiten darf, bloß weil die das in einem anderen Land veranstalten würde ich persönlich übrigens nicht übers Herz bringen. Ist aber sicherlich eine Gewissensfrage, die jeder für sich beantworten muss.
Ich kann von meiner Herkunft und politischen Sozialisation her nicht einfach stehen lassen, was ich hier lese, deshalb schicke ich diesen Text: „Wir haben keine Feinde in Afghanistan — wider die fröhliche Urständ alten Feindbilddenkens.” http://ulrichkasparick.wordpress.com/
Danke für den Link– ein zumeist ausgewogener und m. E. lesens– und diskussionswerter Artikel.
> Wir haben keine Feinde in Afghanistan …
Ja klar.
Die Taliban sind eigentlich unsere guten Freunde.
Sie haben nur etwas rustikale Methoden, uns ihre Freundschaft zu beweisen.
Der Einwurf passt nicht so ganz: Dass die Taliban keine Bundeswehrsoldaten mögen, liegt vor allem daran, dass die Bundeswehr überhaupt in Afghanistan ist. Wäre das nicht der Fall, gäbe es da wohl keine Probleme.
Wir haben da tatsächlich keine Feinde, zumindest, so lange die Al Qaida da nicht wieder mit ihren Ausbildungslagern anfängt.
@Rayson:
… und die USA / Saudi-Arabien (usw.) ihre finanzielle Unterstützung nicht wieder aufnehmen bzw. verstärken.
Erstere haben das nie getan, und letztere werden es weiter tun. Aber das ändert nichts an der Lage.
Die Folgen eines deutschen Rückzuges aus Afghanistan betreffen nicht nur die NATO und die EU.
Sie betreffen vor allem die UNO, da die Bundesrepublik zusammen mit 71 anderen Nationen an der ISAF beteiligt ist.
Die Bundesrepublik hat — zumindest unter Kanzler Schröder — immer damit geprahlt Multilateral zu handeln. Innenpolitisch wurde damit das Bild vom Guten Deutschen gepflegt, der im Gegensatz zum Bösen unilateral handelnden Ami steht.
Ein Rückzug aus der ISAF würde zeigen wie die BRD wirklich zur Internationalen Zusammenarbeit steht:
Immer dabei, solange es ausser Worten nichts kostet.
Der Schaden aus so einer Haltung betrifft dabei weniger die NATO als das Konzept der UN-Militäreinsätze. Scheitert die ISAF wird es bei zukünftigen (Bürger)Kriegen noch schwieriger werden die Industrienationen dazu zu bringen Truppen für die UNO zu stellen.
Gleichzeitg wird dadurch der Eindruck erweckt das die westlichen Industrienationen leicht zu verjagen sind. Der Schluß wurde von AlKaida schon aus dem Scheitern der Somalia-Mission gezogen.
So ein Eindruck könnte destabilisierende Wirkung in ehemaligen Bürgerkriegsgebieten haben, in denen momentan UN-Truppen stehen.
Z.B. auf den Balkan.
„So ein Eindruck könnte destabilisierende Wirkung in ehemaligen Bürgerkriegsgebieten haben, in denen momentan UN-Truppen stehen.
Z.B. auf den Balkan.”
Aber ist das nicht ohnehin etwas, dass sich manche Linke wünschen? Gegen diese Einsätze gabs ja aus der linken Ecke auch einige Stimmen.
@Jan:
ganz im Gegenteil– Destabilisation auf dem Balkan war das Markenzeichen von Kohl und Genscher/Kinkel:
http://de.wikipedia.org/wiki/Jugoslawienkriege#1991
http://de.wikipedia.org/wiki/Kroatien#Unabh.C3.A4ngigkeitskrieg_Kroatiens_.281991.E2.80.931995.29
http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Kinkel#.C3.96ffentliche_.C3.84mter
Besondes das „rechte” politische Spektrum hat zumeist ein Problem damit, dass es „Vielvölkerstaaten” überhaupt geben könnte. Das, was vorher fast 50 Jahre vergleichsweise ohne viel Ärger praktiziert wurde, begann hinfällig zu werden– aus dem Multikulti-Parade-Staat Jugoslawien wurde eine multilaterales Schlachthaus.
Am Ende der Entwicklung dann der Linken vorzuhalten, sie sei ja gegen Krieg, ist angesichts der deutschen, westeuropäischen, NATO-, US– und teilweise russischen Beteiligung deplatziert.
Aber „bash” mal wieder– irgendwas bleibt schon hängen.
„1993 fasste er [Klaus Kinkel]
die Herausforderungen der deutschen Innen– und Außenpolitik wie folgt zusammen:
„Zwei Aufgaben gilt es parallel zu meistern: Im Inneren müssen wir wieder zu einem Volk werden, nach außen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: Im Einklang mit unseren Nachbarn zu einer Rolle zu finden, die unseren Wünschen und unserem Potenzial entspricht. Die Rückkehr zur Normalität im Inneren wie nach außen entspricht einem tiefen Wunsch unserer Bevölkerung seit Kriegsende. Sie ist jetzt auch notwendig, wenn wir in der Völkergemeinschaft respektiert bleiben wollen. […] Unsere Bürger haben begriffen, dass die Zeit des Ausnahmezustandes vorbei ist.“ (…)„
Wirklich ein bemerkenswertes Zitat von jemandem, der immerhin den 2. WK als Kind erlebt hatte (Jg. 1936).
Ich glaube nicht, das sich Teile der Linken einen erneuten Ausbruch der Bürgerkriege auf dem Balkan wünschen.
Spielen wir das mal in Gedanken durch:
Gruppen denen die internationale Truppenpräsenz auf dem Balkan ein dorn im Auge ist, und welche die realistische Option haben gegen sie vorzugehen:
– Serbische Nationalisten
– Albanische Nationalisten
– Kroatische Nationalisten
– Islamisten
Alle könnten versuchen durch Anschläge auf UN-Truppen den Abzug der Truppen zu erzwingen, wenn sie zum Schluß kommen das dieses Ziel durch solche Anschläge zu erreichen ist.
Die Rolle der Linken wird wohl darin bestehen das Verhalten der USA und EU für diesen „Ausbruch der Gewalt” verantwortlich zu machen, vor „einen neuen Afghanistan” zu warnen, und „den Rückzug aller Ausländischen Truppen” zu fordern.
Was sich Teile der Linken schon lange wünschen ist ein Austritt der Bundesrepublik aus der NATO. Durch diesen Schritt versprechen sie sich das die BRD auf einmal viel friedlicher und Europa sicherer wird.
Ich zweifle mal an, das sich unserer Nachbar viel sicherer fühlen, wenn Deutschland aus der NATO austritt und wieder „Deutsche Sonderwege” geht.
Vor allem könnte am Ende ein Szenario stehen das Peter Scholl Latour entworfen hat.
Austritt aus der NATO, Bündnis mit Frankreich, Ausgleich mit Russland, Atomwaffen für die Bundeswehr.
Zynisch gesehen: Hätte auch den Vorteil das man den osteuropäischen Vassallen der USA klar machen kann wer der Herr im gemeinsamen Europäischen Haus ist…