Gastbeitrag: Was die SPD verrät

Artikel auf Wunsch der Autorin gelöscht.

Christian Soeder

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

16 Gedanken zu „Gastbeitrag: Was die SPD verrät“

  1. Fantastischer Artikel. Da sind viele sehr gute Ansätze und Impulse zu finden und er spricht mir aus dem Herzen.

    Die SPD ist nicht attrak­tiv, weil sie keine Alternativen bietet. Ein biss­chen libe­ra­ler als die CDU, ein biss­chen weniger markt­ori­en­tiert als die FDP. Ist ja schön und gut, aber der funda­men­tale Unterschied, das Attraktivitätsmoment fehlt. In der SPD wird kaum über Alternativen nach­ge­dacht. Grade im Wirtschaftssystem gibt es viel, über das sich nach­den­ken lohnt. Ich werfe hier — ohne zwangs­läu­fig Befürworter einzel­ner Ideen zu sein — einige Stichwörter in den Raum (die sich teil­weise auch wider­spre­chen): Bedingungloses Grundeinkommen. Nullwachstumsökonomie. Ökologischer New Deal. Sozialistische Marktwirtschaft. Entschleunigung der Arbeitswelt/Arbeitszeitverkürzung. Weg von der Besteuerung der Arbeit, hin zur Besteuerung des Geldes oder des Konsums…

    Es geht nicht darum, dass in diesen Stichwörtern der Masterplan zur Weltrettung stecken würde. Einige dieser Ideen mögen sich sogar als kollosale Irrwege erwei­sen.
    Es geht darum, dass die SPD offen sein muss für neue Ideen und Wege. Aktuell bietet der poli­ti­sche Diskurs nur zwei Alternativen: Weiter so im markt­ra­di­ka­len Umverteilungsapperat (dafür stehen voral­lem die Liberalen) oder zurück in die Sozialstaatsidylle von vor der Globalisierung (dafür steht voral­lem die LINKE). Die CDU steht für garnichts, SPD und Grüne siedeln sich irgendwo dazwi­schen an. Ideen für einen neuen Weg, der Antworten auf die bestehen­den Probleme gibt und dabei die Globalisierung nicht leugnet werden nicht ange­bo­ten. Stattdessen wird kräme­risch ein biss­chen am Steuersystem rumge­dok­tort, ein paar Prozentpunkte hier nach oben, ein paar da nach unten, eine neue Steuer hier, …
    Man versucht uns eine Kindergelderhöhung von 20€ als den großen Schritt nach vorne zu verkau­fen. Das reale Probleme — die hemmungs­lose Ausbeutung der Mittelschicht bei stän­di­ger Entlastung von Oberschicht und Unternehmen im globa­len Steuersenkungswettlauf — wird nicht ange­gan­gen, statt­des­sen sugge­riert man uns, dass „Steuersenkungen für alle” das probate Mittel wären.
    Das alles löst die imensen Probleme nicht.

    Ein weite­res imenses Problem, bei dessen Lösung ich der SPD kaum etwas zutraue, ist der Einfluß von Lobbyverbänden auf die Politik. Es ist bspw. eine von allen Parteien geteilte Einsicht, dass die Pharmabranche in Deutschland eine wirk­lich effek­tive Reform des Gesundheitswesens seit Jahrzehnten verhin­dert. Ich sehe resi­gnie­rend, wirk­lich resi­gnie­rend, dass kein Gesundheitsminister/keine Gesundheitsministerin, sei es Ulla von der SPD oder Phillip aus der FDP gegen diese Macht ankommt. Sie alle starten mit guten Vorsätzen („Jetzt räumen wir hier mal auf!”) und enden mit Resignation.

    Die SPD ist für mich zuneh­mend unat­trak­tiv. Und die Linke wird nicht attrak­ti­ver, denn sie ist (mit wenigen Ausnahmen) noch struk­tur­kon­ser­va­ti­ver. Sie ist keine Alternative. Zweifellos ist sie in einigen Fragen sehr viel mutiger als die SPD. Aber zwei­fel­los ist die von ihr sugge­rierte Systemalternative (die eine Rückkehr zum Rheinischen Kapitalismus eines Ludwig Erhard wäre) heute keine Alternative mehr, weil ganz andere Probleme anste­hen.
    Die SPD hat in frühen Anfangstagen das System als ganzes in Frage gestellt und den Sozialismus ange­strebt. Dann hat sie aner­kannt, dass Sozialismus nur über Reformen, nicht aber über Revolutionen zu errei­chen ist. Dann irgend­wann wurde der Frieden mit der Marktwirtschaft geschlo­ßen, dessen soziale Komponente und das Primat der Politik aber stets betont. Aktuell stellen weite Teile der SPD die Verteilungsgerechtigkeit als altba­cke­nes Modell dar — und über­be­to­nen die Chancengerechtigkeit als vermeint­lich „rich­ti­gen” Gerechtigkeitsbegriff (daher auch die Fokussierung auf das Thema Bildung). Ich sehe aktuell eine SPD, die sich in den wirk­lich grund­le­gen­den Fragen kaum von den anderen poli­ti­schen Kräften (viel­leicht mit Ausnahme der LINKEn) unter­schei­det. Man kann grau in vier Schattierungen wählen.

    Ich gebe gerne zu, dass die Diskussion über Alternativen im Wirtschaftssystem eine eher akade­mi­sche Debatte ist. Beim „einfa­chen” Wähler (das ist nicht abschät­zig gemeint!) kommt das so direkt nicht an. Wohl aber spürt er, ob eine Partei Ideen für die Zukunft hat oder nicht. 1998 ging von der SPD ein moder­ner Wind aus. Der Weg, den sie damals einge­schla­gen hat erwies sich in der ideo­lo­gi­schen Grundfesten (jeden­falls für mich) als falsch und ich sehe das neoli­be­rale Paradigma (unter dem sowohl Rot-Grün als auch der „ganz normale Wähler und Bürger” stand) langsam aber sicher seinem Ende entge­gen kommen. Es liegt an der SPD, ein neues Paradigma zu gestal­ten oder aber als struk­tur­kon­ser­va­ti­ver Verwalter des alten weiter­zu­ma­chen.

    1. Hallo Kalle Kappner,
      vielen Dank für den ausführ­li­chen Beitrag — hat mich sehr gefreut.

      Ich glaube nicht, dass die Linke „mutiger” ist, sondern dass sie bislang weniger in der Regierungspflicht stand und deshalb, salopp gesagt, eine größere Klappe hat. (Hier in Berlin regiert Rot-Rot, und dass da so arg riesen­große Unterschiede zwischen den Koalitionspartnern bestün­den, sit nicht auszu­ma­chen. Ich glaube nicht an das Schisma auf Dauer — und hoffe auf die Vernünftigen, Unideologischen, ergeb­nis­of­fen Denkenden in beiden Parteien.
      Es ist ja alles nicht so einfach, jeder ist Teil des Systems, und wenn viele Sozialdemokraten abhän­gig sind von diesem System (siehe Lobby, siehe der große Anteil öffent­li­cher Dienst-Genossen), hackt halt eine Krähe der anderen kein Auge aus.
      Aber die Verflechtungen sehe ich ähnlich gefähr­lich wie Sie. Demokratie-gefähr­dend.
      Sicherlich ist Wirtschaft nicht „böse”, im Gegenteil: Unternehmergeist gibt es eher zu wenig, und Verantwortung auch — aber wie orga­ni­sie­ren wir Wirtschaftsprozesse, damit sie nicht böse sein MUSS?
      Und sicher­lich ist das dem 0815-Wähler erstmal egal, wie man das alles nennt, und es gibt x ideo­lo­gi­sche Scheuklappen, aber wir sollten dennoch, nicht unbe­dingt am Wahlkampfstand, uns selbst zum Fragenstellen ermu­ti­gen. Erstmal nach innen: wissen, was wir wollen. Damit es auch dieses „wir” wieder gibt anstatt einer Postenaussitzerei.

      „Inhalt” führen die meisten auch an der Basis ja vorsorg­lich nur im belie­bi­gen Plural im Munde — und meinen damit erstmal wenig.

      Die SPD heute macht es auf all ihren Ebenen, bei aller Freundlichkeit und Nestwärme, ihren Mitgliedern sehr einfach, sich im Engagement entmu­ti­gen zu lassen. Man rennt zum Teil gegen Betonwände und verirrt sich in Undurchschaubarkeiten. Jeder Einzelne sollte versu­chen, daran etwas zu ändern. Bitte lassen Sie sich nicht entmu­ti­gen!

      Herzlich
      Katharina Körting

      1. Das von Friedrich Merz in der Opposition entstan­dene Programm der CDU war auch -in gewis­ser Weise- von einer großen Klappe geprägt. Das ist kein Spezifikum linker Parteien.

        Umgekehrt ist es der SPD unter Brand durch­aus gelun­gen viele Fortschritte im Sozialstaat durch­zu­set­zen und inso­fern ist es auch schwie­rig in diesem Kontext von der großen Klappe zu reden.

        In einem Verhältniswahlsystem (welches ich gut finde) ist es prin­zi­pi­ell so, dass du in der Opposition eher die reine Lehre prädigst und diese aber nachher nicht so einfach umset­zen kannst.

  2. Ich finde es inter­es­sant, dass solche Analyseartikel davon ausge­hen, dass die Agenda2010 notwen­dig war. Gebe zwar zu, dass ihr Geist ein Kind der dama­li­gen Zeit gewesen ist. Dies allein macht aber die gewähl­ten Maßnahmen weder sach­lich richtig noch faktisch notwen­dig.

  3. Liebe Güte, was ein Geschwafel.
    Keine saubere Analyse, kaum Realitätsbezug — dafür Verliebtheit in manie­ris­ti­sche Formulierungen und die eigene Rhetorik. Das ist als Politik verklei­de­tes Feuilleton.

    Da eine logi­sche Struktur nicht erkenn­bar ist, reicht es einige Punkte heraus­zu­grei­fen:

    > 146 Jahre Parteigeschichte sind – auch – 146 Jahre Verratsgeschichte
    Was soll so ein Rückgriff auf uralte kommu­nis­ti­sche Propagandalügen? Historisch ist die Behauptung falsch und für die aktu­elle Situation der SPD bringt sie gar nichts.

    > Wir brau­chen die SPD, damit nicht alles den Bach runter geht.
    So so — wir oder das Chaos. Letztlich eine anti­de­mo­kra­ti­sche These. Die SPD nimmt (wie jede Partei) natür­lich für sich in Anspruch, bessere Lösungen anzu­bie­ten als die Konkurrenz. Aber es kommt (wie bei jeder demo­kra­ti­schen Partei) nicht zum Untergang, wenn die SPD mit diesen Lösungen nicht zum Zuge kommt.

    > während nahezu an jedem Produkt, das man kauft, Blut klebt, wenn es nicht
    > ohnehin den Boden verseucht, das Klima zerstört, den Zugang zu Trinkwasser
    > erschwert – oder alles zusam­men?
    Ach Du je. Da kauft Oma Kaluppke beim Aldi eine Packung Nudeln und schon klebt Blut dran und sie hat das Klima zerstört.
    Das ist so hyste­risch über­trie­ben, auf so eine Realitätswahrnehmung kann man keinen irgend­wie glaub­haf­ten Politikentwurf aufbauen. Und natür­lich auch kaum einen Wähler über­zeu­gen.

    > Und wie lange wird ihm die Luft dafür noch reichen, ehe sie ganz verseucht ist?
    Wäre nicht mal ein Blick auf die Fakten nütz­lich? Die Luftverschmutzung hat dras­tisch abge­nom­men, die Luftqualität ist deut­lich besser als früher und das wird sich fort­set­zen.
    Übrigens weit­ge­hend als Folge von Umweltschutzgesetzen der sozial-libe­ra­len Ära. Anstatt unsin­nige Panik zu machen könnte man das also als Pluspunkt für die SPD notie­ren. Oder stört das die „Verratsgeschichte”?

    > Wäre es möglich, dass Schaden nur dann von einer Partei abge­wen­det werden
    > kann, wenn die Partei sich vom Schaden abwen­det? Dem Volk zu? Damit der
    > Schaden auch vom Volk abge­wen­det werden kann? Das sich seiner­seits vom
    > Schaden abwen­den darf? Hin zu einer Verantwortungsgemeinschaft?
    Ein recht typi­scher Abschnitt (deswe­gen ja auch fett hervor­ge­ho­ben).
    Ein ganz aufge­bla­se­nes Wortgeklingel — ohne jegli­che Substanz.
    Welcher Schaden ist gemeint? Was ist mit Verantwortungsgemeinschaft gemeint? Bleibt alles offen. Hauptsache es klingt pompös.

    > In der Wirtschaft, so erfährt es, dürfen diese Werte gar nicht gelten!
    > Wenn man sich hier fair, ehrlich, sozial etc. verhielte, hätte man keine
    > Chance, hätte man von vorn­her­ein verlo­ren, weil hier Fairness, Ehrlichkeit
    > etc. KONTRAPRODUKTIV wirken.
    Sagt wer?
    Das ist eine Wirtschafts-Sicht auf Klein-Fritzchen-Niveau.

    > Raus aus der Defensive – rein in die Wirtschaftskompetenz!
    Gute Idee. Sich erst einmal — wenigs­tens ein bißchen — Wirtschaftskompetenz verschaf­fen, nicht nur irgend­wel­che Stammtisch-Sprüche über den pösen Kapitalismus wider­käuen — und dann viel­leicht erst anfan­gen, poli­ti­sche Ideen zu entwi­ckeln.
    Muß ja nicht gleich am Start die Rettung des Universums sein.

    1. > Und wie lange wird ihm die Luft dafür noch reichen, ehe sie ganz verseucht ist?

      Wäre nicht mal ein Blick auf die Fakten nütz­lich? Die Luftverschmutzung hat dras­tisch abge­nom­men, die Luftqualität ist deut­lich besser als früher und das wird sich fort­set­zen.
      Übrigens weit­ge­hend als Folge von Umweltschutzgesetzen der sozial-libe­ra­len Ära.

      Bevor du die sozi­al­li­be­rale Ära bemühst, hier mal ein Beispiel, wie’s der Markt richten kann:
      Die Luftverschutzung in Bangkok ist in den letzten 5 Jahren vom Level ‚ich-krieg-keine-Luft-wenn-ich-den-Flughafen-verlasse’ auf west­eu­ro­päi­schen Großstadtstandard gesun­ken.
      Grund: Als der Ölpreis anfang 2007 ins Unermessliche geklet­tert ist, haben alle Berufsfahrer und Transportunternehmen in der Stadt (Trucker, Verkehrsbusse, Minibusse, Taxis) ihre Karren aus Kostengründen von Diesel auf Gasantrieb umge­stellt. Ruckzuck war die Luft sauber.
      Deutschland hat das 20 Jahre früher mit 45 Gesetzbüchern hinbe­kom­men.

      1. @K. Körting:
        solche Vorstellungen („bessere Ideen”) kann nur ein(e) Gast-Autor(in) haben ;-)

        @FA:
        welche Gesetze aus der Zeit vor dem 01.10.1982 sollen das gewesen sein?
        (Obacht- ich bin Zeitzeuge)
        Welche Umweltminister waren dabei tätig?
        (Vorsicht Falle … 1986 …)

        @RA:
        was soll der mora­lin­sauere Angriff („…kommu­nis­ti­sche Propaganda-Lügen…maniristisch… auf Klein-Fritzchen-Niveau…”)- liest sich so, als ob die Autorin den Nerv der Kritiker getrof­fen hätte?
        Nein, das kann nicht sein, weil nicht sein kann, was nicht sein darf- und wenn „das Autor” inhalt­lich recht hat, dann wird AutorInnen-bashing betrie­ben (… Du /sie zu doof… usw.) kenne das zur Genüge aus gewis­sen Kreisen, die ihre Ansichten als neoli­be­rale Gebrauchs-StalinistInnen am liebs­ten in Blut an Wände geschrie­ben sehen lassen würden- zur Zeit nicht möglich oder noch nicht nötig, bisher glaubt leider die Mehrheit deren newspeak-Propaganda („.… schlan­ker Staat … Arbeit muß sich wieder lohnen… Sozialmißbrauch bekämp­fen … Steuern runter … Kündigungsschutz vermin­dern … Gewerkschaften sind kein Jobmotor …”) stets (re)produziert wird von den Unternehmen, wie z. B. Bertelsmann, die am status quo gut verdie­nen- in jedem Fall besser als an einer wirt­schaft­li­chen Demokratie.
        Das nur mal am Rande.
        Ich finde viel am obigen Text kritik­wür­dig, halte es aber für unwür­dig, die Autorin zu bashen, anstatt inhalt­lich zu kontern.

        1. @ Nordstadt:

          Bitte das mit den 20 Jahren und 45 Gesetzbüchern nicht wört­lich nehmen, ich dachte das wäre klar (und eine Übertreibung für die Gesetze, die halt so im Laufe der Jahre einge­führt wurden, ging schon, wie R.A. geschrie­ben hat, vor 82 los).

          Übrigens find ich es immer wieder witzig, wenn mich ein klein­geis­ti­ger Politiker aufgrund eines an sich unpo­li­ti­schen Kommentars in der parla­men­ta­ri­schen Feind-Ecke veror­tet. Das ist soooo pein­lich, ganz ehrlich.

          1. @FA:
            irgend­wie habe ich das anders in Erinnerung- und 1980 hätte ich noch FDP gewählt (tjaja, zwar nur mit Zweit-Stimme- aber so blöd ist die Jugend manch­mal).
            Deinen Humor verstehe ich nicht- wer oder was soll klein­geis­tig sein? Christian, Frau Körthing oder Kalle Kappner oder RA oder etwas ich?
            Was war „unpo­li­tisch”- in welcher „Ecke” soll(en) obige Aufgezählte oder ich wen „veror­tet” haben?
            „Twilight zone”?
            Peinlich ist, stets ein Haar in der Suppe zu finden- wird doch sonst zumeist der Linken ange­las­tet… Kritik… immer nur Kritik ;-)

          2. @FA:
            irgend­wie habe ich das anders in Erinnerung- und 1980 hätte ich noch FDP gewählt (tjaja, zwar nur mit Zweit-Stimme- aber so blöd ist die Jugend manch­mal).
            Deinen Humor verstehe ich nicht- wer oder was soll klein­geis­tig sein? Christian, Frau Körthing oder Kalle Kappner oder RA oder etwa ich?
            Was war „unpo­li­tisch”- in welcher „Ecke” soll(en) obige Aufgezählte oder ich wen „veror­tet” haben?
            „Twilight zone”?
            Peinlich ist, stets ein Haar in der Suppe zu finden- wird doch sonst zumeist der Linken ange­las­tet… Kritik… immer nur Kritik ;-)

          3. @ Nordstadt: Peinlich bist du. Was soll mir die Jahreszahl 1982 sagen? Kohl war super, Schröder auch, Merkel auch, wen interessiert’s noch.

            Du bist der Kleingeist…

            1980 hätte ich wohl auch die FDP gewählt, was genauso nutzlos war wie bei der letzten Bundestagswahl.

            Politik inte­re­siert mich nicht (mehr), weil das Leben einfach zu kurz ist, um sich mit Partei-Schwachmaten rumzu­schla­gen (völlig egal ob FDP oder SED).

            Was ich also pein­lich finde ist, wenn ich etwas unpo­li­ti­sches schreibe (mag dir gefal­len oder auch nicht) und dann als Antwort einen Hinweis auf die Kohl-Regierung bekomme.
            Schau ma mal was 1982 in der DDR los war nö?
            Hihihi… das mags du dann aber auch nicht, oder?

          4. „@ Nordstadt: Peinlich bist du. Was soll mir die Jahreszahl 1982 sagen? Kohl war super, Schröder auch, Merkel auch, wen interessiert’s noch.”
            Eben- wenn Du diese Ansicht hast, kannst Du Dir den „ad hominem -Angriff” auch sparen.
            Du bist doch ein „Sieger”- herz­li­chen Glückwunsch.

            „Du bist der Kleingeist…”
            Darauf etwas zu erwi­dern… ;-)

            „1980 hätte ich wohl auch die FDP gewählt, was genauso nutzlos war wie bei der letzten Bundestagswahl.”
            Oha, das sind ja Aussagen.
            „He, Spatzl, heuer gehn wir aber nüsch zur Wahl, bringt doch nüscht”

            „Politik inte­re­siert mich nicht (mehr), weil das Leben einfach zu kurz ist, um sich mit Partei-Schwachmaten rumzu­schla­gen (völlig egal ob FDP oder SED).”
            Na, gut, dass Du mich nicht als „Schwachmat” beschimpst.

            „Was ich also pein­lich finde ist, wenn ich etwas unpo­li­ti­sches schreibe (mag dir gefal­len oder auch nicht) und dann als Antwort einen Hinweis auf die Kohl-Regierung bekomme.”
            Was soll an einer falschen Bewertung von Politik „unpo­li­tisch” sein?

            „Schau ma mal was 1982 in der DDR los war nö?
            Hihihi… das mags du dann aber auch nicht, oder?”
            Ganz im Gegenteil.

  4. noch mal zum Vorwurf des „Unpolitischen”, des „Feuilleton” bzw. der „fehlen­den Analyse”:

    Mit dem Totschlagargument, ein Argument, ein Vorgehen oder gar gleich der ganze Mensche (vgl. obige Kommentare) sei UNPOLITISCH, wird gerne hantiert, wenn man es vermei­den will, auf ein Argumente, einen Vorschlag, eine Idee INHALTLICH einzu­ge­hen. Es gibt ja immer verschie­dene Ebenen. Zieht man sich auf eine einzige zurück, um — auch sehr beliebt — „recht” zu behal­ten, wird der Blickwinkel zwangs­läu­fig recht flach einge­stellt: Man sieht dann nicht mehr viel.
    „Unpolitisch“ wird immer gerne in Bezug auf jene verwandt, die Politik, Politisches Denken etc. nicht GENAUSO SO verste­hen, wie derje­nige, der diesen Begriff anbringt, nach dem Motto: Der denkt anders poli­tisch, also unpo­li­tisch. Eine, wie ich finde, merk­wür­dig unpo­li­ti­sche Gleichung, die nicht wirk­lich aufgeht. Insbesondere Frauen werden mit dem Begriff „unpo­li­tisch“ belegt, sobald sie es wagen, männ­li­che poli­ti­sche Verhaltensmuster in Frage zu stellen – einfach nur, indem sie ein biss­chen anders denken, handeln, sich bewegen wollen. Dieses Spiel mache ich nicht mit – und ich finde auch nicht, dass es sich in allen Fällen, welt­weit, deutsch­land­weit oder in welcher Kommune auch immer betrach­tet, durch ausge­prägte Exzellenz auszeich­net. Wenn „poli­tisch“ durch bestimmte Männer an bestimm­ten Positionen defi­niert wird und sozu­sa­gen all jene, die keine Anzüge und Krawatten tragen und keine Worthülsen im Munde führen, als Unpolitische (= Unpassende!) ausschließt, wäre jede zwangs­weise Anpassung daran fremd­be­stimmt. Je mehr Leute sich diesem Spiel verwei­gern, desto krea­ti­ver kann poli­ti­sche Gestaltungsmacht genutzt werden.

    Zur fehlen­den Analyse: Der Text ist keine Analyse und behaup­tet dasauch an keiner Stelle. Nicht nur Analysen sind „poli­tisch” — und der Stil von Parteitagsanträgen bzw. — Reden ist m.E. nicht die einzige Möglichkeit, liebe Genossinnen und Genossen, sich über Ziele auszu­tau­schen, zu verstän­di­gen, zu strei­ten.

    Denkanregungen müssen nicht fertig sein. Ohnehin ist Politik nie fertig, weil sie das ZusammenLEBEN von Menschen gestal­tet, die immerzu wachsen, schrump­fen, sterben, umzu­ie­hen, Kinder bekom­men, Jobs verlie­ren, sich hierhin bewegen, dort stecken­blei­ben etc.

    Feuilleton: In der Tat ist der Text in einem eher feuil­le­to­nis­ti­schen Ton gehal­ten. Ob es sich deshalb notwen­dig um „Geschwafel” halten muss — und wie dieses Notwendige dann bewie­sen werden könnte, über­lasse ich denbe­tref­fen­den (übri­gens eini­ger­ma­ßen arro­gant wirken­den) Kommentatoren. Was nun dagegen zu sagen ist, einen bestimm­ten Ton zu wählen, erschließt sich mir aller­dings bislang nicht. Oft empfinde ich im GEgenteil als „Geschwafel” das allfäl­lige Wiederholen von Redundanzen, die sich nur schein­bar selbst erklä­ren — und zu wenig hinter­fragt werden z.B. durch Querblicke.

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